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StartseiteInformationen am MittagMugabe will bleiben20.11.2017

SimbabweMugabe will bleiben

Die Hoffnung vieler Simbabwer auf ein schnelles Ende der Ära Mugabe wurde enttäuscht: Der Präsident klammert sich an sein Amt. Das Ultimatum zum Rücktritt hat er verstreichen lassen. Nun richten sich die Augen auf das Parlament, das ein Amtsenthebungsverfahren einleiten will.

Von Jan-Philippe Schlüter

Zimbabwean President Robert Mugabe adjusts his glasses as he arrives to bid farewell and bury the late Cephas Msipa at the National Heroes Acre in Harare, Zimbabwe, 22 October 2016. (dpa / Aaron Ufumeli)
Präsident Robert Mugabe betonte in seiner Ansprache, dass er noch immer Präsident und Oberbefehlshaber der Armee sei (dpa / Aaron Ufumeli)
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"Der Fraktionsführer der ZanuPF im Parlament wird angewiesen, ein Verfahren zur Abberufung des Präsidenten einzuleiten. Entsprechend der Verfassung von Simbabwe."

Verfahren könnte Wochen dauern

Die Drohung seiner Partei alleine hat offensichtlich nicht gereicht. Simbabwes Präsident Mugabe hat das Ultimatum heute Mittag verstreichen lassen und wird jetzt wohl mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Morgen soll der Prozess im Parlament beginnen - und könnte mehrere Tage oder gar Wochen dauern.

Obert Mpofu, Innenminister und langjähriger Weggefährte Mugabes, hat gestern bei einer Sitzung der Partei sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die Herrschaft Mugabes so enden soll.

"Es ist ein trauriges Kapitel in der Geschichte unserer revolutionären Partei, dass Kamerad Mugabe auf diese Art und Weise gehen muss. Die Partei soll nie wieder solch undemokratische Prozesse zulassen, wie unter ihm."

Mugabe stammelte sich durch seine Rede

Gestern Abend hatte der 93jährige Mugabe im Staatsfernsehen eine Ansprache an die Nation gehalten. Er wirkte nicht ganz bei sich, stammelte und nuschelte sich durch seine Rede und brachte sein Manuskript durcheinander. Wer aber einen Rücktritt des Dauerpräsidenten erwartet hatte, wurde enttäuscht. Mugabe machte deutlich, dass er noch immer Präsident und Oberbefehlshaber der Armee sei.

"Die momentane Kritik ist nachvollziehbar. Aber wir müssen lernen, einander zu vergeben. Und gemeinsam Gegensätze kameradschaftlich und im Geiste Simbabwes zu überwinden."

In vielen Bars in der Hauptstadt Harare hatten die Menschen gebannt auf den Bildschirm gestarrt. In der Hoffnung, Mugabe werde abtreten. Als deutlich wurde, dass er nicht daran denkt, leerten sich die Bars schlagartig. Viele Simbabwer sind heute noch niedergeschlagen von der Entwicklung.

Ende der Ära Mugabe nur vertagt

Der politische Showdown in Simbabwe geht also weiter. Die einflussreichen Kriegsveteranen - ehemalige Verbündete des Präsidenten - haben heute eine Feststellungsklage eingereicht. Das Gericht soll urteilen, dass Mugabe es versäumt habe, gegen kriminelle Elemente in seinem Umfeld vorzugehen. So hätte er die Stabilität des Landes aufs Spiel gesetzt. Entsprechend sei das Eingreifen der Armee verfassungsgemäß gewesen.

Chris Mutswanga, Chef der Kriegsveteranen hat deutlich gemacht: Das Ende der Ära Mugabe sei nur vertagt.

"Er spielt etwas länger auf Zeit, als nötig wäre. Aber wir werden sicherstellen, dass er jetzt geht. Wir wollen ihn jetzt von hinten sehen. Mugabe: Deine Herrschaft ist vorbei. Der Kaiser hat keine Kleider mehr."

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