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Social MediaGemeinsam gegen Hass im Internet

Auf dem Display eines Smartphones sind die App-Logos verschiedener Social Media Plattformen zu sehen  Derweil der Anbieter Facebook seit einiger Zeit Nutzer verliert, werden Dienste wie Snapchat, Tumblr, Twitter und Vine immer beliebter. (picture alliance / dpa / Jens Büttner)
Wollen gegen Hasskomentare im Internet vorgehen: Social-Media-Konzerne wie WhatsApp und Facebook (picture alliance / dpa / Jens Büttner)

Die Europäische Union ist bei ihrem Vorgehen gegen Hassbotschaften im Internet einen großen Schritt weitergekommen. Sie einigte sich mit den wichtigsten Anbietern im Social-Media-Bereich auf Verhaltensrichtlinien. Mit dabei: Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft.

EU-Justizkommissarin Vera Jourova gab die Einigung in Brüssel bekannt. Ein Verhaltenskodex verpflichtet die Unternehmen, stichhaltige Anträge auf Entfernung von Hasskommentaren in weniger als 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Die Konzerne sagten zu, dafür eigene Teams einzurichten, die regelmäßig geschult würden. Sie sollen auch Kurznachrichten fördern, die sich gegen bestimmte Hassbotschaften richten.

Jourova steht im weißen Kostüm an einem Pult und spricht in ein Mikrofon. Hinter ihr sieht man unscharf sitzende Zuhörer. (AFP / JOHN THYS.)Gegen Hasskommentare im Internet: EU-Justizkommissarin Vera Jourova. (AFP / JOHN THYS.)

Jouriva erklärte, "die sozialen Medien gehören leider zu den Instrumenten, die terroristische Gruppen nutzen, um junge Leute zu radikalisieren, und die Rassisten nutzen, um Gewalt und Hass zu propagieren". Die Vereinbarung sei deshalb "ein wichtiger Schritt, um zu gewährleisten, dass das Internet ein Raum für die freie und demokratische Meinungsäußerung bleibt, in dem die europäischen Werte und Gesetze geachtet werden".

Die Einhaltung der neuen Vereinbarungen soll regelmäßig überprüft werden. Ein erster Bericht wurde für das Jahresende angekündigt. 

Das Vorgehen war im Oktober von den Justizministern der EU-Staaten auf den Weg gebracht worden. Sie hatten die EU-Kommission beauftragt, mit den Social-Media-Anbietern Gespräche zu führen. Bundesjustizminister Maas hatte damals kritisiert, dass die Unternehmen trotz einer Verpflichtung zur Löschung von strafbaren Inhalten viel zu lange dazu brauchten oder dies gar nicht täten.

Auf welcher Grundlage die Europäische Kommission Nachrichten im Internet als Hassbotschaft beurteilt, kann man hier nachlesen.

(mg/kis)

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