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StartseiteKommentare und Themen der WocheMerkel ist da - mehr denn je20.07.2018

Sommer-PressekonferenzMerkel ist da - mehr denn je

Regierungskrise, Staatskrise, Söder und Seehofer - hinter Angela Merkel liegen turbulente Wochen. Bei der Sommerpresse-Konferenz zeigte sie eine Coolness, dass sich unser Kommentator Frank Capellan kaum vorstellen vermag, dass sie diese mal verlieren könnte. Allerdings sind im Oktober Landtagswahlen in Bayern.

Von Frank Capellan

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußert sich bei der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause in der Bundespressekonferenz zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik. (dpa-Bildfunk / Wolfgang Kumm)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußert sich bei der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause in der Bundespressekonferenz zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik. (dpa-Bildfunk / Wolfgang Kumm)
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Kühl, nüchtern, sachlich. Merkel ist ganz die Alte. Nichts scheint diese Frau aus der Ruhe zu bringen. Welch turbulente Wochen liegen hinter dieser Kanzlerin! Sie hat in den Abgrund geschaut, war kurz davor, von den eigenen Parteifreunden weggemobbt zu werden. Aus der Regierungskrise drohte eine Staatskrise zu werden und der Asylstreit wurde zum Konjunkturprogramm für alle Rechtspopulisten. Erst in letzter Minute ist das auch den Söders und Seehofers klargeworden. Merkel muss weg, das hatte insgeheim selbst in den eigenen Reihen mancher gedacht, aber heute demonstriert sie lässig: Ich bin da, und werde es auch bleiben. Horst Seehofer dürfte sie mit diesem Auftritt einmal mehr zur Weißglut gebracht haben.

Die CSU ist mit ihrem harten Kurs eindrucksvoll auf die Nase gefallen

"Die Tonalität war sehr schroff", analysiert die Physikerin über den Zoff der Schwestern. "Zwischen Denken, Sprechen und Handeln gibt es einen engen Zusammenhang!", meint Merkel. "Das haben ja wohl einige auch schon versucht, zu beherzigen" fügt sie lakonisch hinzu. Eine deftige Watsche a la Merkel. Sie nimmt keine Namen in den Mund, meint aber die Abkehr etwa vom Wort des "Asyltourismus". Die CSU ist mit ihrem harten Kurs eindrucksvoll auf die Nase gefallen und hat sich selbst runtergezogen – auf magere 38 Prozent in den Umfragen. Merkel ist als Siegerin vom Platz gegangen und kann ihre Genugtuung darüber kaum verbergen.

Ob Seehofer oder Trump, es hat sich eben Einiges in der Welt verändert. Merkel sieht beides als Herausforderung. Seehofer darf gerne weiter mitspielen, solange der Innenminister ihre Richtlinienkompetenz akzeptiert. Auch das gibt die CDU-Vorsitzende ihrem Kontrahenten noch einmal mit auf den Weg. Dass die Flüchtlingspolitik alles beherrscht, das haben wir uns selbst zuzuschreiben, räumt sie ein. Soweit, die Schuld offen der bayerischen Schwester zu geben, kann und will sie nicht gehen.

Deutschland hat ein Abschiebeproblem

Sicherlich: Seehofer hat das Thema mit seinem Migrationsplan ohne Not selbst befeuert. Dass es endlich wieder eingefangen wird, dass Themen wie Bildung, Pflege oder Wohnungsnot wieder an Gewicht gewinnen, dafür muss nun allerdings vor allem eine sorgen: die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende. Dass Deutschland ein Abschiebeproblem hat, lässt sich nach diversen Fehlentscheidungen nicht mehr weg diskutieren. Ein junger Afghane wird zu Unrecht ausgeflogen, ein polizeibekannter Gefährder, ein Bin Laden Anhänger, dagegen, soll nicht nach Tunesien abgeschoben werden dürfen, weil ihm dort Folter droht? In ein Land, das die Bundesregierung gerade zum sicheren Herkunftsstaat erklärt hat? Wer soll das verstehen.

Dass sie einmal ihre Coolness verlieren könnte, vermag man sich nach diesem Auftritt kaum vorzustellen. Doch wenn die CSU nach krachend verlorener Landtagswahl im Oktober noch einmal Amok laufen sollte, dann könnte sogar bei und für Merkel das Undenkbare Realität werden. Nichts ist unmöglich!

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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