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Startseite@mediasres"Große Leerstellen"15.01.2018

Sondierungsgespräche"Große Leerstellen"

Bei den Sondierungen haben sich Union und SPD auf Eckpunkte für die geplante Regierungspolitik geeinigt. Über die Medienpolitik wurde dabei allenfalls am Rande diskutiert. Viel Gestaltungsspielraum hat die mögliche neue Koalition hier ohnehin nicht.

Falk Steiner im Gespräch mit Isabelle Klein

Die Schatten von Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz auf einer blauen Wand (Imago)
Medienthemen bildeten bei den Sondierungen eine große Leerstelle. (Imago)

"Medienfreiheit, Medienvielfalt und -qualität sind für uns grundlegende Werte, die wir insbesondere im digitalen Zeitalter stärken müssen." Neben eher allgemeinen Formulierungen oder Absichtserklärungen findet sich nur wenig zum Thema Medien im Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD – auch weil die Kompetenz in diesem Bereich bei den Bundesländern liegt.

Doch selbst wenn man mit einem weiten Medienbegriff an das Thema herangeht, sei wenig Inhaltliches vereinbart worden, so Deutschlandfunk-Korrespondent Falk Steiner.

Konkret benannt wird lediglich die Deutsche Welle, die aus Steuermitteln finanziert wird und für die der Bund zuständig ist. Sie solle gestärkt werden, heißt es. Der deutsche Auslandsrundfunk sei "bei der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit ein unverzichtbarer Akteur".

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