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StartseiteInformationen am MittagFrauke Petry kehrt ihrer Fraktion den Rücken25.09.2017

Spaltung in der AfDFrauke Petry kehrt ihrer Fraktion den Rücken

Es war ein Paukenschlag: Die AfD-Parteivorsitzende Petry verkündet, dass sie im neuen Bundestag sich nicht der Fraktion ihrer Partei anschließt. Sie wolle "vorerst als Einzelabgeordnete" im Parlament sitzen. Der Anfang einer Revolte?

Von Stefan Maas

Die AfD-Politiker Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Alice Weidel in der Bundespressekonferenz in Berlin (picture alliance/ dpa/ Julian Stratenschulte)
Die AfD-Politiker Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Alice Weidel in der Bundespressekonferenz in Berlin (picture alliance/ dpa/ Julian Stratenschulte)
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Es soll ein triumphaler Auftritt werden in der Bundespressekonferenz. Die beiden Spitzenkadidaten Alice Weidel und Alexander Gauland haben vor der blauen Wand platz genommen. Die Parteichefs Jörg Meuthen und Frauke Petry sitzen direkt daneben.

AfD in Sachsen stärkste Kraft

Vor vier Jahren mit 4.7 Prozent den Einzug in den Bundestag noch knapp verpasst, nun mit 12,6 Prozent die stärkste der kleinen Parteien. In Sachsen hat die Alternative für Deutschland sogar besser abgeschnitten als die CDU.

Während die Spitzenkandidaten Weidel und Gauland in ihren Wahlkreisen die Direktmandate nicht gewinnen konnten, hat Petry, die sächsische Landeschefin ihres geholt. Eines von drei der Partei. Sie ist zurück, könnte man meinen, nach Babypause und Rückzug im Wahlkampf könnte sie nun einen prominenten Platz in der Fraktion fordern. Denn einen Anspruch an sich und die Partei, die habe sie, sagt sie: "Die AfD von 2013 hat den klaren Anspruch vertreten, und so war es auch bis 2015, am Ende schnell regierungsfähig zu werden. Das ist weiterhin mein Anspruch."

Eine anarchische Partei könne in der Opposition erfolgreich sein, aber kein Angebot für eine Regierungsübernahme machen - "und das ist der Grund, meine Damen und Herren, unter anderem mit meinem Anspruch verbunden, dass ich aktiv gestalten möchte, und eben Realpolitik im guten Sinne einer konservativen Politik machen werde, für mich, nach langer Überlegung, zu entscheiden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde."

Meuten: "kann nichts Substanzielles beitragen"

Damit steht die Parteichefin auf und verlässt den Saal. Vor dem Blau der Wand verändern sich die Gesichtsfarben ihrer drei Mit-AfDler. Petry hat auch sie überrascht. Jörg Meuthen: "Ja, meine Damen und Herren, nach der gerade geplatzten Bombe, von der ich auch keine Kenntnis hatte, kann ich eigentlich nichts Substanzielles beitragen."

Gauland: AfD "ist ein gäriger Haufen"

Alexander Gauland findet ein etwas blumigeres Bild: "Und ich bleibe dabei, mich wundert das alles gar nicht. Ich habe die frühen Grünen erlebt und unsere Partei ist ein gäriger Haufen. Und jetzt ist halt jemand obergärig geworden. Das passiert."

Gefragt, ob andere Abgeordnete Petry folgen könnten, antwortet er, das würden die nächsten Tage zeigen, er halte es aber für unwahrscheinlich. Petry, nun allein und fraktionslos müsste rund 30 weitere AfDler finden, die ihr folgten, um eine Fraktion zu gründen. In der Partei, zumindest aber im Vorstand hat sie sich mit diesem Schritt weiter isoliert.

Jörg Meuthen greift Petry nach ihrem Abgang offen an, kritisiert das Interview, das sie vergangene Woche der "Leipziger Volkszeitung" gegeben hat. In dem hat sie Verständnis dafür signalisiert, wenn bürgerliche Wähler sich von Äußerungen des Spitzenteams abgeschreckt fühlten.

Fremdenfeindliche Politik "knallhart ansprechen"

Alexander Gauland erklärt, er könne die Kritik an seinen gestrigen Äußerungen nicht verstehen. Kurz nach 18 Uhr hatte er auf der Wahlparty gesagt, wir werden die Regierung jagen. Auf die Frage, wie die Formulierung "Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen" gemeint gewesen sei, antwortet er: "Wir sind der Meinung, wir wollen ja eine andere Politik; eine Millionen Menschen fremd in dieses Land geholt, nehmen ein Stück dieses Landes weg. Und das wollen wir als AfD nicht. Wir sind dafür gewählt worden, dass wir dieses Politik knallhart ansprechen. Dieses Wort zurückholen ist symbolisch gemeint, will sagen, ich will nicht Deutschland verlieren an eine Invasion von fremden Menschen aus fremden Kulturen - ganz einfach."

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