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StartseiteKommentare und Themen der WocheGrabenkämpfe statt Sorge fürs Landeswohl18.09.2019

SpanienGrabenkämpfe statt Sorge fürs Landeswohl

Eitelkeit und Halsstarrigkeit dominieren die parteipolitische Landschaft in Spanien, kommentiert Marc Dugge die gescheiterte Regierungsbildung in Madrid. Das Land kann sich angesichts drängender Probleme jedoch keinen politischen Stillstand leisten. Auch Europa täte ein handlungsfähiges Spanien gut.

Von Marc Dugge

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Pedro Sanchez, Ministerpräsident von Spanien (dpa / picture alliance)
Der amtierende Ministerpräsident Sanchez ist in Spanien mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. (dpa / picture alliance)
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Jetzt also wieder Neuwahlen. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, müssen die Spanier im November nochmal ihre Stimme abgeben. Zum – bitte festhalten – vierten Mal in vier Jahren. Weil unter Spaniens Parteichefs Eitelkeit, Halsstarrigkeit und Machtkalkül regieren. Weil keiner über seinen Schatten springen will, auch wenn der Preis dafür noch so hoch ist. Staatsräson? Ein Fremdwort.

Es sah doch alles erst mal gar nicht so kompliziert aus. Spaniens sozialdemokratischer Regierungschef Sánchez hatte im April ein ziemlich gutes Wahlergebnis eingefahren. Für eine Wiederwahl zum Ministerpräsidenten reichte es nicht. Aber mit der Linkspartei Unidas Podemos hätte Sánchez durchaus eine Koalitionsregierung formen können. Doch Sánchez hatte sichtlich wenig Lust darauf.

Tischtuch zwischen Iglesias und Sánchez ist gehäckselt

Die Sondierungsgespräche begannen spät und konzentrierten sich weniger auf Inhalte als auf Posten. Die Forderungen von Podemos-Parteichef Iglesias waren für Sánchez weit überzogen. Seine Sozialisten ließen Iglesias auflaufen, abkanzeln, bloßstellen. Offenbar im Vertrauen darauf, dass Iglesias Sánchez letztlich doch seine Unterstützung geben würde, um nicht an einer Neuwahl Schuld zu sein. Wenn das die Rechnung war, ist sie nicht aufgegangen. Im Gegenteil. Wer Iglesias und Sánchez in den vergangenen Wochen erlebt hat, konnte ahnen: Das Tischtuch zwischen den beiden ist nicht zerschnitten, es ist längst gehäckselt.

Und auch sonst war da kaum einer, auf den Sánchez zählen konnte  - von kleinen Regionalparteien mal abgesehen. Die einst liberalen Ciudadanos haben sich dafür entschieden, deutlich nach rechts zu wandern – und auf einen gnadenlosen Anti-Sánchez-Kurs zu setzen. Für die gebeutelte konservative Volkspartei gilt das erst recht: Sie scheut nicht die Allianz mit der rechtsextremen Partei Vox, um wieder an Gewicht zu gewinnen. Auch der Volkspartei dient Sánchez als Feindbild. Das macht Kompromisse schwierig. Und sei es auch nur, sich in der entscheidenden Abstimmung zu enthalten – und Sánchez so zumindest indirekt ins Amt zu verhelfen.

Auch Europa braucht ein starkes Spanien

Während in Deutschland sogar schon eine schwarz-grüne Koalition im Bund für möglich gehalten wird, sind Spaniens Parteien in tiefe Grabenkämpfe verstrickt. Man gibt sich unbeugsam und halsstarrig. Dabei braucht Spanien so dringend eine neue Regierung. Ob der Katalonien-Konflikt, die leere Rentenkasse oder die weiterhin furchtbar hohe Jugendarbeitslosigkeit: Die Probleme des Landes sind viel zu groß, als dass sich Spanien politischen Stillstand leisten könnte. Und auch das gespaltene Europa braucht ein Spanien, das handlungsfähig ist. Anderswo in Europa beschäftigen sich Politiker jetzt ernsthafter mit dem Klimaschutz. In Spanien beschäftigen sie sich vor allem mit sich selbst.

Pedro Sánchez hofft offenbar darauf, gestärkt aus einer Neuwahl hervorzugehen – und keine lästigen Sondierungsgespräche mehr führen zu müssen. Eine riskante Strategie: Die Umfragen deuten nicht darauf hin, dass sich an den Mehrheitsverhältnissen viel ändern wird. Dafür ist es vielmehr möglich, dass viele Spanier den 10. November lieber zu Hause als im Wahlbüro verbringen -  die Wahlbeteiligung könnte massiv sinken. Wer könnte es den Spaniern auch verdenken – bei vier Wahlen in vier Jahren?

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