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StartseiteKommentare und Themen der WocheTiefer Riss zwischen Basis und Führung08.06.2019

SPD-KriseTiefer Riss zwischen Basis und Führung

Die SPD ist nur noch ein Schatten ihrer selbst, kommentiert Birgit Wentzien. Über ihre Machtspiele hat sie nicht nur den Kontakt zur Lebenswirklichkeit verloren, sondern auch die Fähigkeit zum demokratischen Streit. Das hat auch verheerende Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Führung und Basis.

Von Birgit Wentzien, Chefredakteurin des Deutschlandfunks

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Ein roter Luftballon mit der Aufschrift SPD (ROPI)
Zehn Vorsitzende hat die Partei in knapp drei Jahrzehnten verschlissen, mehr als jede andere Partei (ROPI)
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"Das Weib da vorn muss weg!" Der Besucher der SPD-Veranstaltung spricht zu Gerhard Schröder vorn auf der Bühne und so laut, dass die Gastgeberin es hört. Bundespolitik ist trist und anstrengend und sozialdemokratische Bundespolitik ist brutal und ehrverletzend. Andrea Nahles ist an diesem Abend im November letzten Jahres die Adressatin. Und bei dieser Attacke wird es nicht bleiben und es wird noch herber.

Sie wusste nur zu genau, was auf sie zukommen würde - "da vorn"! Sie hat drei Jahrzehnte selbst ausgehalten, selbst ausgeteilt und sie hat aufgegeben nach einem guten Jahr als erste Frau an der Spitze der deutschen Sozialdemokratie. Keine andere Partei versteht es so sehr wie die SPD, alles ganz vorn beim eigenen Spitzenpersonal abzuladen. Andrea Nahles gehörte zu den Anhängern Oskar Lafontaines, als der gegen Rudolf Scharping kandidierte - und als Lafontaine selbst "ganz vorn" die Brocken hinwarf, hat sie es ihm nie verziehen. Lafontaine schmiss hin als Bundesfinanzminister und als Parteichef der SPD – in einer Konsequenz, auf die niemand in der Partei vorbereitet war. Nahles gibt auf, weil sie nicht mehr kann und nicht mehr will. Auch ihr Rückzug ist für die Sozialdemokratie geradezu radikal.

Zehn Vorsitzende in knapp 30 Jahrzehnten verschlissen

20 Jahre liegen zwischen beiden Ereignissen. Es sind extreme Geschichten vom Aufstieg und Fall. Zehn Vorsitzende hat die Partei in knapp drei Jahrzehnten verschlissen, mehr als jede andere Partei. Fast alle erlebten eine politische Achterbahnfahrt mit Jubel zu Beginn, keimenden Zweifeln und tiefen Abstürzen danach. Mancher startete als Messias, wie zuletzt Martin Schulz. Viele scheiterten aufgrund vollkommen überzogener Erwartungen, auch an sich selbst.

Die SPD jetzt – sie ist ratlos, niedergeschlagen, bewegungsunfähig. Keine Lager, keine Spitze, kein Plan vorerst. Stellvertreter nehmen Nahles Posten ein. Eine Partei im künstlichen Wachkoma. Ende Juni gibt’s möglicherweise einen Fahrplan und eine Idee für eine Urwahl oder Regionalkonferenzen. Die Mitglieder selbst sollen sich mit Vorschlägen melden. Die Parteizentrale braucht Zuspruch von außen. Der Riss zwischen Basis und Führung ist tief. Die vergangenen Ranküne sind präsent. Und - weder die derzeitigen Vertreter im Parteivorstand noch die Bundestagsfraktion sind repräsentativ für die innerparteilichen Stimmungen. Das Votum der Mitglieder wird auch diese Risse zeigen.

Unfähig zum demokratischen Streit um Ideen und Konzepte

Warum wieder diese schiere Selbstzerstörung, dieser geradezu elende Zustand? Die SPD - zerrissen, zerrieben und nur noch ein Schatten ihrer selbst. Diese älteste und einst so stolze und traditionsbewusste Partei. Ihr gelingt nicht mehr, aus Fehlern zu lernen. Ihr gelingt nicht mehr, Lebenswirklichkeiten außerhalb der Partei wahr- und aufzunehmen. Die Übergangsspitze wirkt wie eingeigelt. Hinter ihr liegen wiederum Monate des Streits über die erneute Regierungsbeteiligung im Bund, gegenseitige Demütigungen und Machtkämpfe. Die Partei scheint unfähig zum überlebensnotwendigen demokratischen Streit um Ideen und Konzepte mitten in einer sich rasant verändernden Welt.

Politik ist orientierungsbedürftiger als früher. Authentizität wird belohnt und inhaltliche Kenntlichkeit, zumal wenn wie bei den Bündnisgrünen, Positionen und Personen zusammenpassen und sich zukunftsgewandt präsentieren. Das alles sind zugleich auch Zeichen an der Wand: Parteipolitische Ratlosigkeit kann enden, wenn der Wähler weiß, wofür eine Partei steht. Die jahrzehntelange Ära stabiler Mehrheitsverhältnisse ist vorbei. Davon profitieren vor allem die Bündnis-Grünen. Und – bei allem Höhenflug fürchten sie bereits jetzt: Sie werden enttäuschen müssen.

SPD müsse "ein lernendes System werden"

"Wenn die SPD aus ihrer bitteren Niederlage lernen will, muss sie sich auf ein ernsthaftes Zuhören und Verarbeiten des Gehörten einlassen. Sie muss ein lernendes System werden. Daran werden wir arbeiten!" Andrea Nahles in ihrer Autobiographie "Frau, gläubig, links". Das Buch ist vor zehn Jahren erschienen. Andrea Nahles ist weg und diese Arbeit hat noch gar nicht begonnen.

Birgit Wentzien, Deutschlandfunk – ChefredakteurinBirgit WentzienBirgit Wentzien wurde 1959 in Hamburg geboren. Sie absolvierte eine Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München sowie ein Studium der Kommunikationswissenschaften und Politologie an der dortigen Ludwig-Maximilians-Universität. Es folgte 1985 bis 1986 ein Volontariat beim SDR in Stuttgart, wo sie bis 1992 als Redakteurin, Moderatorin und Autorin im Bereich Politik tätig war. 1993 ging sie als Korrespondentin nach Berlin, wo sie ab 1999 als stellvertretende Leiterin, ab 2004 als Leiterin des SWR-Studios Berlin amtierte. Seit 1. Mai 2012 ist Birgit Wentzien Chefredakteurin des Deutschlandfunk.

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