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SPD-ParteitagGabriel abgestraft

Sigmar Gabriel spricht auf dem SPD Parteitag (dpa/picture-alliance/Kappeler)
Sigmar Gabriel spricht auf dem SPD Parteitag (dpa/picture-alliance/Kappeler)

Schlappe für SPD-Chef Sigmar Gabriel. Beim Bundesparteitag in Berlin wurde er mit nur 74 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Das ist das schlechteste Ergebnis seit seinem Amtsantritt 2009. In seiner Rede hatte sich Gabriel zuversichtlich gezeigt, bei der Bundestagswahl einen Sieg einfahren zu können.

Bei seiner ersten Wahl als Parteivorsitzender hatte Gabriel noch mehr als 94 Prozent der Delegierten für sich begeistern können. Zwei Jahre später waren es 91,6 Prozent gewesen, 2013 dann 83,6 Prozent.

Mit Dreiviertelmehrheit entschieden, wo es langgeht

Gabriel nahm das Ergebnis gefasst entgegen. Er verstehe es so: "Jedem ist klar, was ich will. Es gibt in der Partei 25 Prozent, die das nicht wollen." Allerdings stehe die große Mehrheit hinter seinem Kurs. "Jetzt ist mit Dreiviertelmehrheit der Partei entschieden, wo es langgeht, und so machen wir es jetzt auch. Deshalb nehme ich die Wahl an." Aus den Reihen der Unzufriedenen in der SPD hatte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann zu Wort gemeldet. Sie warf Gabriel vor, keine glaubwürdige Politik zu machen. Sie könne die Menschen verstehen, die sagten: "Ich kann der SPD nicht glauben, dass sie tut, was sie sagt.". Der Parteichef zeigte sich verärgert und sprach von einer Unterstellung, die nicht in Ordnung sei.

Geschlossenheit und Selbstbewusstsein

In seiner knapp zweistündigen Rede hatte Gabriel deutlich gemacht, wohin er seine Partei führen will: "Wir wollen Deutschland wieder regieren und nicht nur mitregieren. Natürlich vom Kanzleramt aus. Wo denn sonst?" Die bei etwa 25 Prozent verharrenden Umfragewerte wischte er mit dem Satz beiseite: "Das schaffen wir! Gemeinsam!" Die SPD könne mit Geschlossenheit und Selbstbewusstsein aus dem Tal herauskommen.

Keine Obergrenze, aber Reduzierung der Flüchtlingszahl

Breiten Raum nahm auch die Flüchtlingspolitik ein. Bei diesem Thema nahm sich Gabriel den Koalitionspartner vor. Man könne sich nicht morgens für eine Million Flüchtlinge feiern lassen "und abends im Koalitionsausschuss jedes Mal einen Vorschlag machen, wie man sie schlechter behandeln könnte." Zudem erteilte der Vizekanzler Forderungen aus der Union nach einer Obergrenze eine klare Absage. Allerdings sei es auch richtig, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Schließlich müsse im Alltag die Integration bewältigt werden.

Gabriel warnte außerdem davor, Flüchtlinge gegen sozial Schwache auszuspielen. Es dürfe nicht sein, dass man wegen der Migranten den gesetzlichen Mindestlohn infrage stelle. Damit - so Gabriel: "schiebt man den Brandsatz mitten hinein in die Gesellschaft". 

Technische Panne bei der Wahl zum Parteivorsitz

Eigentlich sollte das Wahlergebnis für Sigmar Gabriel bereits gegen 14 Uhr mitgeteilt werden. Doch eine technische Panne verhinderte dies. Es gab Probleme mit den extra für die Abstimmung ausgeteilten Mini-Computern. Tagungsleiterin Doris Ahnen blieb letztendlich nichts anderes übrig, als einzuräumen: "Das hat nicht geklappt!" Anschließend wurden Stimmzettel verteilt. Das Resultat kam somit eineinhalb Stunden später als erwartet.

 

(fe/tgs)

 

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