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StartseiteInformationen am MittagWarten auf Bewerber01.07.2019

SPD-ParteivorsitzWarten auf Bewerber

Heute beginnt die SPD offiziell mit der Suche für die Nachfolge ihrer zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Zwei Monate lang läuft die Bewerbungsfrist, dann sollen die Mitglieder abstimmen. Bisher traut sich noch keine Spitzenkraft aus der Deckung, ein paar Namen fallen aber immer wieder.

Von Mathias von Lieben

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Leere Stimmzettel-Boxen stehen beim SPD-Landesparteitag vor der Bühne.  (dpa/Bernd Wüstneck)
Die SPD-Mitglieder sollen über den Parteivorsitz abstimmen (dpa/Bernd Wüstneck)
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Von heute an können sich bis zum ersten September die Interessenten melden, Einzelbewerbungen sind auch möglich. Ein Kandidat oder eine Kandidatin braucht, um antreten zu können, die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband. Die Bewerber sollen sich dann auf 25 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen. Anschließend stimmen die rund 440.000 SPD-Mitglieder ab – per Brief oder online. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen. Den Gewinner will der Vorstand beim Parteitag am 6. bis 8. Dezember vorschlagen. Doch zuvor müsste dafür die Möglichkeit einer Doppelspitze noch in der Satzung der Partei aufgenommen werden.

Debatte über Doppelspitze

Bis dahin ist es noch ein langer Weg. Doch längst hat die Debatte über eine mögliche Doppelspitze begonnen. Noch vor Beginn der Bewerbungsphase hagelte es viele Absagen. Vizekanzler Olaf Scholz gab an, neben seiner Funktion als Finanzminister keine Zeit zu haben. Auch Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen winkten ab. Die erste Interessensbekundung hinterlegte vergangene Woche Dienstag die Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan im Deutschlandfunk:

"Wenn die Bitte an mich herangetragen würde und wenn sie auch eine erhebliche Unterstützung hätte, dann würde ich das tun."

Damals hatte sie noch gesagt, dass sie nicht davon ausgehe, dass sie mit Juso-Chef Kühnert eine Doppelspitze bilden könnte, ihn jedoch als fair und nachdenklich argumentativ erlebt habe. Doch heute bestätigte die 76-Jährige im Bayerischen Rundfunk, dass sie mit Kühnert sehr wohl schon Gespräche über einen möglichen gemeinsamen Parteivorsitz geführt habe. Kevin Kühnert selbst hat sich noch überhaupt nicht zu einer möglichen Kandidatur geäußert. Doch Schwan und Kühnert polarisieren. Allein die Vorstellung, dass sie als Duo die Parteiführung übernehmen könnten, sorgt für reichlich Aufregung in der SPD. So sagte der kommissarisch Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, am Morgen im Deutschlandfunk:

"Er ist ein großes Pfund innerhalb der SPD und stellt auch die Breite der SPD dar. Er muss das selber für sich bewerten mit wem er dann auch kandidieren würde."

Kühnert, Schwan, Pistorius, Klingbeil, Dulig

Er finde es gut, dass die SPD auch viele junge Leute mit viel Potenzial in ihren Reihen habe. Eine Sympathiebekundung zumindest. Ganz so gut scheint das Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius allerdings nicht zu finden. Auf die Frage nach der Eignung von Juso-Chef Kevin Kühnert und der ehemaligen Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan für das Amt sagte er der "Welt am Sonntag": Sollten die beiden die einzigen Bewerber sein, würde ich mir überlegen, auch anzutreten. Wenn überhaupt, dann im Tandem für eine Doppelspitze. Immer wieder fallen auch die Namen von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dem Ost-Beauftragten der SPD Martin Dulig.

Während die übrige Parteiprominenz entweder also bereits abgesagt hat oder im Ungefähren bleibt, hat sich Familienministerin Franziska Giffey bereits geschickt in Stellung gebracht. Es sei wichtig, als Vorsitzender Herz und Bauch zu erreichen, sagte sie kürzlich in einem Interview mit der SZ. Sprach sie über sich? Aus der Zeit als Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln kennt sie die Alltagsprobleme jener Leute, die es schwer haben. Gefragt nach ihren Ambitionen sagte Giffey in der ARD-Sendung Anne Will vor rund zwei Wochen: Man müsse immer abwägen:

"Ich werde dazu heute Abend keine Aussage in dieser Form treffen. Ich finde einfach wichtig, dass man das gut überlegt."

Eine Absage hört sich jedoch anders an. Verhindern kann ihren Aufstieg wohl nur ihre Doktorarbeit. Denn: Plagiatsjäger haben ihre Doktorarbeit ins Visier genommen und werfen ihr vor, weite Teile abgekupfert zu haben.

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