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StartseiteKommentare und Themen der WocheOlaf Scholz als Chance, Thüringen als Vorbild09.08.2020

SPD und LinksparteiOlaf Scholz als Chance, Thüringen als Vorbild

Olaf Scholz gilt als Gesicht der Großen Koalition. Als Kanzlerkandidat könne Scholz aber nur auf Rot-rot-grün als Machtoption für die Bundestagswahl setzen, kommentiert Katharina Hamberger. Dennoch könnte in seiner Kandidatur eine Chance liegen.

Von Katharina Hamberger

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Thüringer Landtag: Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke, l.) spricht mit Finanzministerin Heike Taubert (SPD, Mitte) und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD, r.). Taubert trägt einen Mund-Nase-Schutz. (imago/Jacob Schröter)
Thüringen als Vorbild: Dort ist die SPD mit der Linkspartei und den Grünen ein Bündnis eingegangen. (imago/Jacob Schröter)

Ein Bündnis auch mit der Linkspartei sei eine Option, die die Sozialdemokraten aus Sicht des Co-SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans nicht ausschließen dürfen. Aber tatsächlich ist es aus heutiger Sicht eher so, dass die SPD so ein Bündnis gar nicht ausschließen kann – es ist im Moment die einzige Machtoption für die Sozialdemokraten jenseits einer großen Koalition, denn für rot-grün reicht es schon lange nicht mehr und eine sozial-liberale Koalition scheint auch eher ausgeschlossen zu sein; Zumal die FDP gerade wieder um den Einzug in den Bundestag bangen muss. Also kann es nur rot-rot-grün sein, worauf die SPD setzen kann – und selbst das wird mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte eher schwierig. Aber für GroKo-müde Wähler ist es zumindest ein Signal.

Olaf Scholz bald SPD-Kanzlerkandidat?

Hinzu kommt: Noch hat der Bundestagswahlkampf nicht angefangen und schaut man mal auf die Union, ist die für die Nach-Merkel-Ära noch nicht wirklich sortiert. Das zumindest will die SPD bald sein und einen Kanzlerkandidaten oder eine -kandidatin präsentieren. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es Olaf Scholz wird – es bieten sich auch kaum andere an. Bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz verlor er zusammen mit Klara Geywitz noch gegen Esken und Walter-Borjans. Auch, weil gerade er als Gesicht der GroKo gilt, weil er nicht unbedingt für einen Linksruck steht, den sich so viele vor allem Junge, die am Ende einen großen Anteil am Sieg der heutigen Parteivorsitzenden hatten, wünschen. Scholz gilt vielmehr als einer, der mit dem konservativen Seeheimer Kreis in der SPD sympathisiert, worin aber auch eine Chance liegen könnte. Denn selbst wenn auch er das Bündnis mit der Linkspartei nicht ausschließt, wird es dem politischen Gegner schwerfallen, gegen den heutigen Finanzminister eine rote-Socken-Kampagne zu fahren.

Erst bei der Wählergunst zulegen

Bevor die SPD aber überhaupt über mögliche Koalitionen nachdenken kann, muss sie noch bei der Wählergunst zulegen. Führende Kraft in einem Regierungsbündnis wolle man werden, sagte Walter-Borjans. Im Moment wären die Sozialdemokraten dies auch in einem rot-rot-grünen Bündnis nicht, denn noch sind die Grünen in den Umfragen vor der SPD – fast ununterbrochen seit vielen Monaten. Das lassen die Grünen die SPD nun auch spüren: "Wir sind in den letzten Jahren zur führenden progressiven Kraft in Deutschland geworden und daraus folgt unser Anspruch, Führungsverantwortung zu übernehmen", lässt Michael Kellner, der Bundesgeschäftsführer der Grünen die Sozialdemokraten wissen. Koalitionsdebatten lenkten aber von der inhaltlichen Auseinandersetzung ab, fügt der Grüne noch an. Die Grünen dürften genau wissen, wie schwer es für die Sozialdemokraten wird, ihre Wähler wieder zurückzuholen, die sie in den vergangenen Jahren von der SPD eingesammelt haben. Und beide Parteien konkurrieren auch um diejenigen, die sich überlegen, eine Union ohne Merkel nicht mehr zu wählen.

Schaut man darauf, welche Wählergruppen die Grünen unter anderem bei den Landtagswahlen, zum Beispiel in Bayern erreicht haben, scheint es, dass sie hier eher erfolgreicher sein könnten. Es wird deshalb noch interessant werden, mit welchen Inhalten die SPD tatsächlich in den Wahlkampf gehen wird, um möglicherweise neue Wählerschichten zu erreichen – denn das klassische SPD-Milieu, das gibt es so nicht mehr. Und selbst wenn es für ein Bündnis links der Mitte reichen würde und die Grünen sich tatsächlich gegen eine Koalition mit der Union entscheiden, würde es für die SPD nicht einfach.

Schon 2013 die Chance gehabt

Es hat einen Grund, dass die Sozialdemokraten sich lange auf Bundesebene geziert haben, mit der Linkspartei ein Bündnis einzugehen. 2013 hätte man zum Beispiel die Chance gehabt, knapp hätte es für eine rot-rot-grüne Koalition gereicht. Aber was auf Länderebene nun schon seit Jahren klappt, siehe Thüringen, siehe Brandenburg, siehe Berlin ist auf Bundesebene noch einmal eine andere Geschichte. Denn da geht es unter anderem um außenpolitische Entscheidungen, wo es deutliche Unterschiede zwischen SPD und Linkspartei gibt, beispielsweise wenn es um die NATO geht. Diese unterschiedlichen Positionen müsste man in einem Bündnis erst mal zusammenbinden, ohne dass die SPD ihre wichtigen Grundpositionen aufgibt.

Katharina Hamberger, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio - Bettina Straub)Katharina Hamberger, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio - Bettina Straub)Katharina Hamberger, Jahrgang 1985, hat Medienwissenschaft, Politikwissenschaft und Journalismus in Regensburg und Hamburg studiert. Während des Studiums arbeitete sie als freie Journalistin unter anderem für die "taz" und die "Passauer Neue Presse". Journalistische Erfahrung sammelte sie außerdem beim Bayerischen Rundfunk, der Talksendung "Anne Will" und dem "Hamburger Abendblatt". Seit Ende ihres Deutschlandradio-Volontariats 2012 arbeitet sie als freie Korrespondentin im Hauptstadtstudio von Deutschlandradio.

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