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Spekulationen über KanzlerinMerkel schließt Wechsel nach Brüssel aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel am 14.12.2017. Sie schaut zwischen zwei EU-Flaggen hindurch, im Hintergrund sieht mal unter anderem zwei britische Flaggen. (AFP/Thierry Roge)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (AFP/Thierry Roge)

Bundeskanzlerin Merkel hat Überlegungen über einen möglichen Wechsel nach Brüssel zurückgewiesen. Die Kanzlerin sagte in Berlin, sie stehe für kein weiteres politisches Amt zur Verfügung, egal wo es sei, auch nicht in Europa. Auslöser für die Äußerungen waren Spekulationen innerhalb der CDU, Merkel könne nach der Europawahl ihr Kanzleramt aufgeben und in einem hochrangigen EU-Amt tätig werden.

Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Mitsch, sagte im Deutschlandfunk, nach der Europawahl sei der Zeitpunkt, den Übergang im Kanzleramt anzugehen. Er betonte, er sei für einen inhaltlichen Politikwechsel in Deutschland. Wenn Merkel das Kanzleramt räume, um das Amt der EU-Kommissionspräsidentin zu übernehmen, halte er das für einen bedenkenswerten Schritt. Unserem Haupstadtstudio dagegen lagen bereits vor Merkels Äußerungen dazu Informationen vor, die Kanzlerin wolle bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 im Amt bleiben.

Bundeskanzlerin Merkel hatte mit Äußerungen zur Europapolitik Spekulationen über einen möglichen Wechsel nach Brüssel genährt. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" erklärte sie, sich wie viele andere Sorgen um Europa zu machen. Daraus entstehe bei ihr ein "noch einmal gesteigertes" Gefühl der Verantwortung, sich "gemeinsam mit anderen" um das Schicksal dieses Europas zu kümmern. Zugleich betonte die Kanzlerin ein gutes Verhältnis zum französischen Präsidenten Macron.

Erst kürzlich hatte der scheidende Kommissionspräsident Juncker mit Blick auf ein mögliches EU-Amt Merkels erklärt, er halte die CDU-Politikern in dieser Hinsicht für hochqualifiziert. Die konservative EVP hat eigentlich den CSU-Politiker Weber als Spitzenkandidaten und damit als möglichen Nachfolger von Kommissionspräsident Juncker aufgestellt. Ein denkbares Amt für Merkel wäre aber auch die Nachfolge von Ratspräsident Tusk.