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Spitzentreffen zur KlimapolitikKoalition vertagt sich

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, kommt zum Koalitionsausschuss in das Bundeskanzleramt.  (dpa / Kay Nietfeld)
Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, kommt zu einem Treffen des Koalitionsausschusses in das Bundeskanzleramt. (Archivbild) (dpa / Kay Nietfeld)

Die Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD haben ihr Treffen zur Vorbereitung von Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung am späten Abend beendet. Die Beratungen dauerten gut fünf Stunden. Ergebnisse wurden zunächst nicht bekannt. Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtete, soll es am Donnerstag ein weiteres Treffen geben.

Die Runde mit Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz will erste Weichen für Beschlüsse des sogenannten Klimakabinetts stellen. Das Gremium mit den zuständigen Fachministern tagt am kommenden Freitag. Streitpunkt ist unter anderem, wie der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid durch eine CO2-Bepreisung verteuert werden kann.

Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen dringt SPD-Generalsekretär Klingbeil auf umfassende Maßnahmen zum Klimaschutz. Die Bundesregierung dürfe sich nicht im Klein-Klein verlieren, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Das Thema müsse als Chance begriffen werden. Mit Investitionen in die Infrastruktur, energieeffizienten Wohnungen und klimafreundlichen Technologien würden nicht nur Klimaschutzziele erreicht, sondern auch neue Jobs geschaffen, betonte Klingbeil.