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StartseiteKulturfragenStaatliche Gewalt und politische Moral11.12.2005

Staatliche Gewalt und politische Moral

Ein prekäres (Un-) Gleichgewicht?

Vor wenigen Tagen haben Großbritanniens Oberste Richter verfügt, dass Erkenntnisse, die unter dem Einsatz von Folter gewonnen wurden, vor Gericht keine Verwendung finden können. Menschenrechtsaktivisten begrüßen den Richterspruch, die Regierung Tony Blairs ist düpiert: Sie muss jetzt klären, welche Maßnahmen zur Festsetzung von rund dreißig Terrorverdächtigen in Großbritannien geführt haben und ob dabei gefoltert wurde.

Erhard Eppler im Gespräch mit Karin Fischer

Der SPD-Politker Erhard Eppler (AP)
Der SPD-Politker Erhard Eppler (AP)

Bislang schien das uneingeschränkte Folterverbot in der "zivilisierten Welt" Konsens zu sein. Doch mit den Gefangenenflügen der CIA und neuen Informationen über amerikanische Geheimgefängnisse in Europa ist das Thema "Staatliche Gewalt und politische Moral" wieder auf der Tagesordnung. Menschenrechtsgruppen warnen vor Aufweichung europäischer Schutzstandards.

Erhard Eppler leitete 16 Jahre lang die Grundwertekommission seiner Partei, der SPD, und war zeit seines Lebens in der Ökologie- und Friedensbewegung aktiv. Er gilt als unangepasster Vor- und Querdenker seiner Partei. In den letzten Jahren gehörten die "politische Moral" und die Frage nach der Rolle des Staates überhaupt zu den Hauptthemen seiner publizistischen Tätigkeit. Mit dem ehemaligen SPD-Minister, der vorgestern seinen 79. Geburtstag feierte, sprach Karin Fischer.

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