Die Nachrichten

Deutschlandfunk24 Die Nachrichten

Die Nachrichten

StabilitätsratLage der staatlichen Haushalte weiter gut

Das Logo des Stabilitätsrats von Bund und Ländern (dpa / picture alliance / Wolfgang Kumm)
Der Stabilitätsrat ist mit der Entwicklung der staatlichen Haushalte zufrieden. (dpa / picture alliance / Wolfgang Kumm)

Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern schätzt die Lage der staatlichen Haushalte weiterhin als stabil ein.

Für dieses Jahr wird nach Angaben des Gremiums ein Überschuss von rund 1,75 Prozent des Wirtschaftsleistung erwartet. Das wären etwa 60 Milliarden Euro. Auch in den nächsten Jahren wird mit Überschüssen gerechnet. Diese werden aber nach bisheriger Schätzung geringer ausfallen.

Bundesfinanzminister Scholz zeigte sich angesichts der Zahlen zuversichtlich, dass es gelingen kann, die Schuldenquote auf unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Deutschland würde damit erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten.

Der Stabilitätsrat überwacht die Haushalte des Bundes und der Länder. Ziel ist es, drohende Haushaltsnotlagen bereits in einem frühen Stadium zu erkennen, um rechtzeitig geeignete Gegenmaßnahmen einleiten zu können.