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Städtetag"Fehler im System" bei Kindergeld in Europa

Bunte Figuren an einem Kinderspielplatz. (Imago / Chromorange)
Bunte Figuren an einem Kinderspielplatz. (Imago / Chromorange)

Der Deutsche Städtetag hat seine Forderung nach neuen Regeln für Kindergeldzahlungen ins Ausland bekräftigt.

Hauptgeschäftsführer Dedy sagte im Deutschlandfunk, es gehe um die Frage, ob das Kindergeldsystem in Europa nicht falsche Anreize setze. Derzeit lohne es sich, allein wegen des Kindergeldes in ein anderes Land überzusiedeln. Das sei ein Problem. Es mache ihn stutzig, dass das gar nicht erst besprochen werden solle. Wenn man Missbrauch wahrnehme, müsse man das diskutieren, betonte Dedy. Es gehe nicht um einen Generalverdacht gegen Menschen aus Rumänien und Bulgarien. Aber er sei der Meinung, dass man das Kindergeld dem Bedarf anpassen müsse. Und der sei für im osteuropäischen Ausland lebende Kinder geringer als in Deutschland.

Die EU-Kommission sprach sich gegen neue Regeln für Kindergeldzahlungen ins Ausland aus. Wenn ein Arbeitnehmer in ein nationales Sozialversicherungssystem einzahle, müsse er die gleichen Leistungen erhalten wie jeder andere auch - unabhängig von seiner Nationalität und vom Wohnort seiner Kinder, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde der Deutschen Presse-Agentur. Der Paritätische Gesamtverband nannte die geltende Praxis korrekt und fair. Hauptgeschäftsführer Schneider erklärte, es gehe überdies um Menschen, die in Deutschland entweder als Fachkräfte gebraucht oder häufig in schlechten Arbeitsverhältnissen ausgebeutet würden.

Nach Angaben der Bundesregierung ist die Zahl ausländischer Kindergeldempfänger gestiegen. Demnach wurde die Leistung im Juni für rund 268.000 Kinder gezahlt, die im europäischen Ausland leben. Das sind gut zehn Prozent mehr als Ende 2017.