Freitag, 29. März 2024

Archiv

Steinmeier - ein Porträt
Als Diplomat geboren

Mit deutlicher Mehrheit hat die Bundesversammlung Frank Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Als Außenminister wurde er zum Aushängeschild für Geduld, Dialog und Deeskalation. Dieses Image wird ihm auch in seiner neuen Rolle helfen.

Von Klaus Remme und Frank Capellan | 12.02.2017
    Der heutige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier posiert als etwa 16-jähriger mit seinen Mannschaftskameraden vom TuS Brakelsiek und ihrem Trainer Ernst Null im Tor auf dem Sportplatz in Brakelsiek für ein Mannschaftsfoto in der Spielsaison 1972.
    Kindheit in Brakelsiek: Steinmeier im Fußball-Verein (untere Reihe, 3. v.r.) (dpa/picture alliance/Rainer Schriegel)
    Am 1. Dezember sitzt Frank Walter Steinmeier auf der Bühne des Maxim Gorki Theaters in Berlin. Ausverkauftes Haus. Zu dem Zeitpunkt weiß der mittlerweile 61-Jährige seit zwei Wochen, dass seine Zeit als Bundesaußenminister zu Ende geht und er sich berechtigte Hoffnungen auf den Wechsel ins Schloss Bellevue und damit in ein noch höheres Amt machen kann.
    Steinmeier spricht über sein neues Buch, "Flugschreiber", es geht um Außenpolitik in Krisenzeiten. Er verweist auf ein Bild im wörtlichen Sinne und wer es sehen will, der muss nach Augsburg fahren - zur Wallfahrtskirche St. Peter am Perlach. Johann Georg Melchior Schmidtner hat das Gnadenbild um 1700 gemalt und Maria Knotenlöserin genannt:
    "Auf dem Bild sieht man Maria, wie sie mit stoischer Miene ein Band voller Knoten aufdröselt. Und so ist Außenpolitik. Kurzer Prozess, einfach mit einem Schwert durchschlagen, so wie es Alexander der Große mit dem gordischen Knoten gemacht haben soll, geht fast nie. Tatenlosigkeit ist ebenso keine Option, wir müssen geduldige Knotenlöser sein und möglichst viele zum Mitdröseln ermutigen."
    Steinmeier, der Mutmacher
    Gerade in seiner zweiten Amtszeit als Außenminister ist Frank Walter Steinmeier zum Aushängeschild für Geduld, Dialog und Deeskalation geworden. Dieses Image wird ihm auch als Bundespräsident in Zukunft helfen. Bei seiner offiziellen Nominierung beschreibt er seine Vorstellung des Amts, dass er am 18. März antritt:
    "Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen, als sie ist. Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein, er muss ein Mutmacher sein. Ich jedenfalls will die Kräfte wecken, die in dieser Gesellschaft stecken."
    "Als Diplomat geboren", so hat man ihn oft beschrieben, doch das ist natürlich Unsinn. Seine politische Laufbahn beginnt vor 26 Jahren in der niedersächsischen Staatskanzlei. Als Medienreferent wird er dem Ministerpräsidenten vorgestellt, der heißt Gerhard Schröder. Der Cineast würde sagen, es ist der Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Der Alt-Kanzler erinnert sich so:
    "Er kam da rein und war sehr selbstbewusst, ganz anders als das sonst vielleicht erwartbar gewesen wäre. Und dieses Selbstbewusstsein gründete auf einer sehr seltenen Mischung zwischen der Fähigkeit, eine Bürokratie zu leiten und sich in der Politik auch wirklich zu bewegen."
    Vom Referenten zur rechten Hand von Gerhard Schröder
    Doch wer ist das, der da 1991 in kurzer Zeit vom Referenten zur rechten Hand von Gerhard Schröder wird? Die biografischen Wurzeln des neuen Bundespräsidenten liegen im Lipperland, genauer in einem Dorf namens Brakelsiek.
    Altkanzler Gerhard Schröder (l) und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, unterhalten sich am 12.03.2013 zu Beginn der Fraktionssitzung ihrer Partei im Reichstagsgebäude in Berlin.
    Altkanzler Gerhard Schröder (l) und Frank-Walter Steinmeier unterhalten sich am 12.03.2013 zu Beginn der Fraktionssitzung ihrer Partei im Reichstagsgebäude in Berlin. (dpa/ picture alliance/ Wolfgang Kumm)
    "Ich komme aus einer Familie, zu denen sagt man so gemeinhin: Stammt aus kleinen Verhältnissen!"
    Vater Walter ist Tischler, Mutter Ursula zunächst Fabrik- dann Forstarbeiterin. Am 5. Januar 1956 wird Steinmeier als erstes Kind geboren. Die Familie schafft es zu bescheidenem Wohlstand. Aber dem jungen Steinmeier ist schnell klar: "Wenn Du etwas haben willst, dann musst Du hart dafür arbeiten."
    "Er war kein Einser-Schüler, also dass er jetzt immer Einsen geschrieben hat, gar nicht, aber er hat sich immer so dran gehalten, dass er mitkam!"
    So erinnert sich die inzwischen 87-jährige Mutter, die bis heute in Brakelsiek lebt. Als verschlossen beschreiben ihn Jugendfreunde. "Aber", meint Ursula Steinmeier, "er war nie ein Kind von Traurigkeit!"
    "Die ganzen Abifeten, die sind alle bei uns gewesen. Die haben gekocht, das war wahnsinnig! Ich weiß, dass sie einmal Pickert gebacken haben, die Waschküche, die sah hinterher aus."
    Mit Blick auf seine Kochkünste bleibt es nicht beim Pickert, dem besonderen Pfannkuchen, der vom "Arme-Leute-Essen" zum ostwestfälischen Nationalgericht wurde. Kochen wird zur Leidenschaft Steinmeiers – neben dem Fußball. Prägend ist zunächst sein protestantisches Umfeld:
    "Obwohl die Schule, das Gymnasium, in der katholischen Kleinstadt näher war, blieb man doch lieber im Evangelischen, auch wenn es ein paar Kilometer mehr waren und selbst beim Fußball begegnete man sich nicht, da auch die Fußball-Ligen sich streng an den Kreisgrenzen orientierten."
    Nur 15 Kilometer von Brakelsiek entfernt wächst derweil jemand auf, der später Steinmeiers Mentor wird: Gerhard Schröder. Auch der spätere Kanzler spielt mit Begeisterung Fußball.
    "Bei Schröder sagten sie Acker, nicht? Frank war immer Prickel."
    Aufstieg aus einfachen Verhältnissen
    Erinnerte sich einmal Steinmeiers 2012 verstorbener Vater. Acker und Prickel - auf dem Fußballplatz treffen sie sich nie. Was sie aber bald verbindet: Schröder wie Steinmeier sind davon überzeugt, dass sie den Aufstieg aus einfachen Verhältnissen ohne die Sozialdemokratische Partei nicht geschafft hätten.
    "Weil es eine sozialdemokratische Bildungsoffensive in den späten 60er-Jahren gab, in den frühen 70er-Jahren, und hätte es sie nicht gegeben, hätte es kein Schüler-Bafög gegeben und keine Studienförderung, säße ich nicht hier."
    Politisch ist er interessiert und engagiert, 1975 tritt er der SPD bei. In Gießen beginnt er ein Jurastudium, lernt an der Universität Brigitte Zypries kennen, mit der er später am Kabinettstisch sitzen wird. Dann wird er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht, und trifft auf seine spätere Frau Elke Büdenbender:
    "Er saß überhaupt nicht auf irgendeinem hohen Ross, sondern man hatte das Gefühl, der hört zu, man kann ihn fragen, er ist zugänglich."
    Seine Zugänglichkeit erklärt, warum er auch in der SPD seinen Weg macht, ohne in der Partei Karriere gemacht zu haben. Ins Auswärtige Amt, geschweige denn ins Bellevue, aber wäre er wohl nie gelangt, hätte es nicht 1991 jene schicksalhafte Begegnung mit Gerhard Schröder gegeben. Referent des Ministerpräsidenten, Chef der Staatskanzlei, Kanzleramtschef: "Schröders Mann!" - Architekt der Agenda 2010.
    "Raubbau am Sozialstaat, das war es nie. Sondern es ging darum, Menschen wieder in Arbeit zu bringen."
    Kritik im Fall Murat Kurnaz
    Die Linkspartei sieht das anders. Wegen seiner Rolle als "Agenda-Mann" war sie nicht bereit, ihn nun als Kandidaten für die Gauck-Nachfolge mitzutragen. In der Öffentlichkeit allerdings wird Steinmeier kaum mit Schröders Reformen in Verbindung gebracht. Als Außenminister schafft er es 2005 zu ungeahnter Popularität. Große Krisen bleiben ihm noch erspart. Dafür holt ihn seine Vergangenheit als Geheimdienstkoordinator immer wieder ein – die Verstrickung in den Anti-Terrorkrieg der Amerikaner nach dem 11. September 2001. Drängendste Frage: Warum verhindert er die Freilassung von Murat Kurnaz? Der in Bremen geborene türkische Staatsbürger sitzt vier Jahre in Haft - unschuldig. Steinmeier ist mitverantwortlich, davon ist Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele überzeugt.
    "Ich hab ihn ja auch befragen können in einem späteren Untersuchungsausschuss, wo er auch im Nachhinein uneinsichtig geblieben ist, wo ich der festen Überzeugung bin, dass Herr Kurnaz Jahre vorher aus Guantanamo nach Deutschland hätte kommen können und müssen, dass die Amerikaner auch bereit waren, ihn freizugeben, dass diese Möglichkeit aber an Deutschland geradezu gescheitert ist."
    Ist es die Angst einen Fehler zu machen? Einen Terroristen nach Deutschland zu holen? Steinmeier schweigt. Murat Kurnaz beklagt in einem ARD-Interview, er warte bis heute auf eine Entschuldigung.
    "Wenn er von seiner Arroganz wegkommen würde und sagen würde, okay, ich habe einen Fehler begangen und entschuldige mich dafür, dann wäre die Sache für mich auch geklärt."
    Die Beliebtheit bleibt
    Der Fall Kurnaz - Tiefpunkt der Karriere des Frank-Walter Steinmeier. Doch seine Beliebtheit bleibt.
    "Das ist ja nett, dass wir Sie hier mal getroffen haben – ja, dass sie extra gekommen sind."
    2009 tritt Merkels Außenminister als Kanzlerkandidat gegen die Chefin an. Vom Spitzenbeamten zum Spitzenkandidaten – Steinmeier greift zum Höchsten und ist zum Scheitern verurteilt. Die Konturen zwischen Union und SPD verschwinden zusehends - selbst SPD-Anhänger machen ihr Kreuz inzwischen bei Angela Merkel, wie eine Wählerin in Steinmeiers brandenburgischem Wahlkreis unfreiwillig offenbart:
    "… unser Bundesaußenminister oder wie heißt der Herr Steinmeier? Ich wähle natürlich die SPD, ist doch logisch, bin ja auch sehr angetan von unserer Frau Merkel, die ist doch SPD!"
    Steinmeier vermag nicht zu polarisieren, auch wenn er sich alle Mühe gibt, seinen Patron Gerhard Schröder zu imitieren. Eine Hörprobe:
    - "Jeder Mensch muss das Recht haben auf bestmögliche Bildung."
    - "Und dieser Zugang muss für alle in unserem Volk offen bleiben."
    - "Auch wenn er aus einem armen Elternhaus stammt."
    - "Ich weiß, worüber ich rede."
    - "Ohne die Sozialdemokratie wäre das auch für mich nicht möglich gewesen."
    23 Prozent fährt der populäre Steinmeier bei der Bundestagswahl 2009 ein, das schlechteste SPD-Ergebnis seit Kriegsende. Und doch wird er nicht vom Hof gejagt, bekommt eine zweite Chance, darf seine traumatisierte Partei als Fraktionschef in die Opposition führen. Frisch auf dem Posten gilt es erst einmal, einen neuen Bundespräsidenten für den überraschend zurückgetretenen Horst Köhler zu finden.
    "Wir sind fest davon überzeugt: Joachim Gauck kann das!"
    Doch Joachim Gauck wird nicht gewählt. Im dritten Anlauf setzt Schwarz-Gelb Christian Wulff durch. Gauck – damals für viele "Kandidat der Herzen" – unterliegt. Steinmeier dürfte es zu schätzen wissen, heute mit komfortabler Mehrheit ins Bellevue gewählt worden zu sein.
    "Es ist mehr als neun Wochen her, dass eine sehr persönliche Nachricht den Berliner Politikbetrieb unterbrach und ihn inne halten ließ."
    Steinmeier zu Gast bei Anne Will. Sie spricht über den 23. August 2010, dem Tag, an dem es der SPD-Fraktionsvorsitzende ist, der die Herzen der Menschen berührt.
    "Meine Frau ist in den letzten Monaten schwer erkrankt, und es gibt den ärztlichen Rat, dass ihr nur eine Organtransplantation wirklich helfen kann."
    Steinmeier spendet eine Niere. Ungewohnt persönlich präsentiert er sich im ZDF-Gespräch:
    "Das ist weder heldenhaft noch ein Geschenk an meine Frau. Sondern wenn überhaupt, dann ist es ein Geschenk an uns beide, die gemeinsame Zeit miteinander zu haben."
    Bisher ist die First Lady nur selten aus dem Schatten ihres Mannes getreten, die 55-Jährige ist Verwaltungsrichterin in Berlin. Denkbar, dass sie sich in der neuen Rolle als Gattin des Bundespräsidenten für die Gleichstellung von Mann und Frau stark machen wird, so wie sie es in der Vergangenheit hin und wieder getan hat.
    "Das ist ein ganz wichtiger Bestandteil von sozialdemokratischer Politik, dass man natürlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit durchsetzt."
    Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Frau Elke Büdenbender
    Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Frau Elke Büdenbender (dpa)
    Sollte sich Elke Büdenbender entschließen, nicht ausschließlich die Frau im Bellevue zu sein, dürfte weiter wenig gemeinsame Zeit mit ihrem Mann bleiben. Das aber haben sie und die inzwischen 20-jährige Tochter Merit in den letzten Jahren reichlich erfahren dürfen. Für Frank-Walter Steinmeier war die Zeit als Außenminister die vermutlich prägendste seines Lebens.
    "Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 3, Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung."
    Am 17. Dezember 2013 beginnt seine zweite Amtszeit als Außenminister. Bundestagspräsident Norbert Lammert vereidigt das Kabinett und spricht den Eid zunächst für Sigmar Gabriel vor, danach ist Frank Walter Steinmeier an der Reihe:
    "Wir tragen den jetzt nicht jedes Mal vor. Wollen Sie nicht nochmal vortragen? Herr Bundespräsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe."
    Steinmeier II, so werden die zurückliegenden Jahre im Rückblick oft genannt. Nach der Vereidigung geht es ins Auswärtige Amt, und Guido Westerwelle muss das Büro, dass er 2009 von Steinmeier übernommen hatte, nun wieder an ihn übergeben. Zwei Jahre später ist es an Steinmeier, sich von Guido Westerwelle zu verabschieden. Für immer. Die letzte Trauerfeier im Auswärtigen Amt liegt, nach dem Tod von Willy Brandt, lange zurück. Steinmeier, Jahrgang `56, über seinen Amtsvorgänger, Jahrgang 61:
    "Viel zu früh ist er gestorben, das ist traurig, das ist ungerecht, das ist für viele von uns immer noch unbegreiflich. Doch wir, die wir weiterleben, werden sein allzu kurzes Leben in ehrendem Andenken halten. Danke, lieber Guido Westerwelle, sage ich im Namen aller Angehörigen dieses Auswärtigen Amtes und farewell."
    Ein Parforceritt durch die Krisen der Welt
    Die passende Tonlage finden, das richtige Wort zu richtigen Zeit, Empathie zeigen, Trost spenden, diese Qualitäten gehören zu den unverzichtbaren Anforderungen an den ersten Mann im Staat. Frank Walter Steinmeier kann ohne jeden Zweifel staatstragend wirken. Aber er hat in seiner Zeit als Außenminister auch andere Qualitäten gezeigt, die wichtig sind. Sie sind nicht immer öffentlich geworden. Steinmeier kann zuhören, im Gespräch mit Migranten in Niger etwa stellt er ausschließlich kurze Fragen. Über eine Stunde hört er den von Gewalt und Ausbeutung geprägten Erfahrungen der Flüchtlingen zu. Kein Kommentar, keine Antworten, keine Ratschläge. Steinmeier sammelt Eindrücke, nicht mehr und nicht weniger. Dass er auch anders kann, zeigt sich im Europawahlkampf 2014. Auf dem Alexanderplatz in Berlin wird er von Buh-Rufen und Trillerpfeifen begleitet. Einige im Publikum skandieren: "Kriegstreiber". Steinmeier platzt der Kragen.
    "Weil wir den Frieden wollen, dürfen wir es euch nicht zu einfach machen. Die Welt besteht nicht auf der einen Seite aus Friedensengeln und auf der anderen Seite aus Bösewichten. Die Welt ist leider komplizierter und Gott sei Dank gibt es einige Menschen, die sich dieser Kompliziertheit widmen und Wege aus der Krise in der Ukraine suchen, meine Damen und Herren."
    Politisch ist Steinmeier II ein Parforce-Ritt durch die Krisen der Welt. Nicht alle sind begeistert, dass Steinmeier erneut in dieses Amt gekommen war. Jörg Lau schreibt als Korrespondent der ZEIT kurz nach der Bundestagswahl und vor der Regierungsbildung: "Er ist einer der besten Politiker Deutschlands. Er kann Fraktionschef, Arbeits- oder Finanzminister sein. Außenminister besser nicht." Lau begründet das mit der Grundhaltung Steinmeiers, dem unbedingten Plädoyer für Dialog. Er schaut zurück auf Steinmeier I:
    "Da finde ich in den beiden wichtigsten Themen,die er bearbeitet hat in seiner ersten Amtszeit, Russland und Syrien, zwei Länder, die uns natürlich auch jetzt wieder beschäftigen, da ist er gescheitert. Dass sich in beiden Fällen Fehleinschätzungen darüber festgesetzt haben, was diese Regime sind, was ihre Ziele sind und in wie weit sie überhaupt in der Lage wären, sich konstruktiv zu verhalten."
    Reden, reden, reden
    Die Eskalation in Kiew, die russische Annexion der Krim und der nachfolgende Krieg um die Ostukraine verändern die Koordinaten für Steinmeier II grundlegend. Er selbst spricht nun von totgeglaubten Geistern des Kalten Kriegs, die auferstanden seien. Der politische Ansatz, für den Steinmeier quasi idealtypisch auch in dieser Frage steht, lautet: Dranbleiben! Dialog suchen, reden, reden, reden und den Gesprächsfaden bloß nicht abreißen lassen. Denjenigen, die diesen Ansatz als substanzlos, vergeblich oder gar kontraproduktiv kritisieren, hält er Ende 2016 bei einer Veranstaltung der Körber-Stiftung entgegen:
    "Wir müssen immer wieder richtig einschätzen und wissen, dass das Minsker Abkommen ein containment des Konflikts mit sich gebracht hat und den Konflikt nicht zu einem Flächenbrand über die ganze Ostukraine hat werden lassen und damit auch verhindert hat, dass es einen Großkonflikt zwischen Ost und West weit über die Ukraine hinaus gab."
    Ständiger Dialog, das ist sein Credo, auch wenn Kritiker ihm vorwerfen, deshalb in öffentlichen Stellungnahmen geschmeidig zu formulieren. Wenn er will, kann er Sätze drechseln, die keinem wehtun, die aber gleichzeitig verstellen, was er wirklich sagen will. Hans-Christian Ströbele hat Frank Walter Steinmeier über Jahrzehnte beobachtet. Mit 77 Jahren tritt der Grüne bei den Bundestagswahlen nicht noch einmal an. Seine Erwartung an den neuen Bundespräsidenten:
    "Ich glaube, er müsste authentisch werden, auch in seinem Reden, da sollte er möglichst das sagen, was er wirklich meint und zwar so, dass sich das nicht hinter allgemeinen Formeln, die alle benutzen, versteckt. Das nehme ich der Politik insgesamt übel, dass doch sehr viele ihre Sprache und ihre Ausdrucksweise nicht mehr daran orientieren, wie sage ich Klarheit und Wahrheit, sondern wie kann ich es so unterbringen, das ich nirgendwo anecke."
    In seiner letzten Rede im Bundestag hat Frank Walter Steinmeier erkennen lassen, worauf es ihm in Zukunft besonders ankommt: Auf die Verteidigung der gefährdeten pluralistischen Demokratie und auf ein besonderes Augenmerk auf die junge Generation, die Grundwerte wie Toleranz und politische Teilhabe auf Dauer mit Leben füllen muss, wenn diese Werte Bestand haben sollen. Als Steinmeier 2015 vor Studenten der FU Berlin spricht, klingt das schon deutlich an, mehr deutsche Verantwortung in der Welt, das ist sein Thema:
    "Von meinen Reisen als Außenminister kann ich Ihnen jedenfalls eines berichten. Viele da draußen in der Welt erwarten das von uns, sie trauen uns Deutschen zu, gute Nachbarn zu sein und sie hoffen darauf, dass wir uns, und demnächst sie sich, engagieren für dieses Netz aus Nachbarschaften, in dem wir leben und hoffentlich friedlich weiterleben werden."

    *Anm. d. Red.: In der Überschrift stand ursprünglich fälschlicherweise "Geboren in Brakelsiek". Frank Walter Steinmeier wurde jedoch in Detmold geboren, aber ist in Brakelsiek aufgewachsen.