Frank-Walter SteinmeierIn der Pandemie prädestiniert fürs Amt des Bundespräsidenten

Am 13. Februar 2022 findet die Wahl des Bundespräsidenten statt. Wahrscheinlich wird Frank-Walter Steinmeier wieder gewählt. Kontinuität könne in unruhigen Zeiten nicht schaden, kommentiert Silke Hellwig. Außerdem wolle Steinmeier nichts mehr beweisen, vor allem sich selbst nicht – das tue dem Amt gut.

Ein Kommentar von Silke Hellwig | 08.01.2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (aufgenommen am 07.01.2022).
Silke Hellwig: „Womöglich wäre Steinmeiers Wiederwahl nicht die allerbeste Lösung, wenn die Welt nicht aus dem Lot geraten wäre. Sie ist es aber – in den Monaten der Pandemie ist Steinmeier damit prädestiniert.“ (picture alliance / photothek | Thomas Imo)
„Frank-Walter Steinmeier ist der beste Langweiler“ titelte die "Neue Zürcher Zeitung" vor fünf Jahren. Der Bundespräsident war damals gefordert, Neuwahlen zu verhindern, weil sich die SPD gegen die Fortsetzung der Großen Koalition sträubte und die FDP bockte. Diese Mission, keine ganz einfache in den eigenen Reihen, hat Steinmeier bekanntermaßen erfüllt.
„Bester Langweiler“, das soll den Westfalen für eine zweite Amtszeit im Schloss Bellevue qualifizieren? Ja, soll es, darin sind sich FDP, Grüne und Union einig, die SPD sowieso. Und tatsächlich umschreibt die fünf Jahre alte Charakterisierung wenig charmant, was gerade jetzt von Vorteil für den ersten Mann im Staate ist. Steinmeier, der Fels in der Brandung, der der Bevölkerung gut zuredet und ihr zu verstehen gibt: Wir werden einen Weg aus der Pandemie finden, verlassen Sie sich auf uns und bewahren Sie Ruhe.

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Politische Lebenserfahrung – für das Amt unerlässlich

Steinmeier bleibt fünf weitere Jahre im Amt. Die Wahl der Bundesversammlung gilt als Formsache, bislang hat nur die AfD einen Gegenkandidaten angekündigt. Im Grunde gab es auch keine echte Alternative, seitdem Steinmeier sein Interesse an einer weiteren Amtszeit bekundet hat. Kontinuität kann nicht schaden in unruhigen Zeiten. Gegen jemanden, der diese Position so souverän auszufüllen imstande ist, der allseits hohe Anerkennung genießt, seine Worte wägt, nirgendwo aneckt und sich nicht zu weit in politische Debatten vorwagt, ist wenig einzuwenden. Außer, dass er das falsche Geschlecht hat, um aus Sicht der Grünen die optimale Besetzung zu sein.
Die neue Regierung hat versprochen „mehr Fortschritt zu wagen“. Dazu gehört zumindest für einige, nach zwölf Bundespräsidenten seit 1949 eine Frau ins Schloss Bellevue zu schicken, und nicht einmal Quotengegner dürften daran zweifeln, dass es geeignete Frauen für dieses Amt gäbe. Allerdings haben die Grünen nicht allein aus Freundlichkeit darauf verzichtet, eine eigene Kandidatin aufzustellen. Für die ersten Arbeitsmonate der Ampelkoalition sind derlei Nebenschauplätze nicht förderlich. Die FDP hat das schon früh erkannt und Steinmeier unterstützt. Und: Eine Frau aufzustellen, um eine Frau aufzustellen, die mit ziemlicher Sicherheit unterliegt und dadurch beschädigt wird - wer will das einer Parteifreundin schon antun?

 Mehr Elder Statesman als großer Impulsgeber

Auch Steinmeiers Alter wird als Argument für einen Wechsel ins Feld geführt. Der Jurist ist 66. Damit ist er zwar im Pensionsalter, aber er ist kein Greis. Das Amt des Bundespräsidenten setzt eine gewisse Reife und Lebenserfahrung voraus, nicht von ungefähr bleibt es unter 40-Jährigen versagt. Politische Erfahrung ist unerlässlich, Heißsporne mit Hang zu mehr sind ungeeignet, da das Ende der Karriereleiter damit erreicht ist. Nach Bundespräsident kommt erfahrungsgemäß nichts mehr.
Große Impulse sind von Steinmeier bisher nicht ausgegangen. Er geht ganz in der Rolle des Elder Statesman auf, des erfahrenen Staatsmanns. Er lädt Bürgerinnen und Bürger ins Schloss oder macht sich auf den Weg zu ihnen, spricht den Menschen im Ahrtal gut zu, besucht Pflegerinnen im Krankenhaus, plaudert mit Senioren und Kindern. Allerdings ist dies auch nicht die Zeit, um von sich reden zu machen. Dies ist die Zeit, sich ganz in den Dienst eines Landes zu stellen, das von der schlimmsten Krise der Nachkriegszeit gebeutelt wird – Ende offen.
Und sich in den Dienst zu stellen, das beschreibt Steinmeiers Leben. Er diente Gerhard Schröder als Chef des Bundeskanzleramts. Er hat in einer Großen Koalition mitregiert, als Außenminister und zwei Jahre als Angela Merkels Vizekanzler. Er war Oppositionsführer. Einmal hat er sich ins Rampenlicht schieben lassen, als Kanzlerkandidat. Das war nichts für ihn, es ging gründlich schief und katapultierte die SPD in die Opposition.
Steinmeier will nichts mehr beweisen, vor allem sich selbst nicht, das tut dem Amt gut. Womöglich wäre seine Wiederwahl nicht die allerbeste Lösung, wenn die Welt nicht aus dem Lot geraten wäre. Sie ist es aber – in den Monaten der Pandemie ist Steinmeier damit prädestiniert.
Silke Hellwig, Chefredakteurin "Weser-Kurier"
Silke Hellwig, Chefredakteurin "Weser-Kurier" (Frank Thomas Koch)
Silke Hellwig hat volontiert bei der "Hessisch-Niedersächsischen" Allgemeinen und deren (einstiger) Tochter "Mitteldeutsche Allgemeine", danach war sie Redakteurin in Thüringen und Nordhessen. Sie wechselte zum "Weser-Kurier", anschließend ein Jahr bei der "FAZ", danach rund zehn Jahre bei Radio Bremen Fernsehen (Reporterin, CvD, Abteilungsleiterin). Währenddessen eine Zeit lang freie Tätigkeit für die "Zeit". Seit fünf Jahren ist sie Chefredakteurin beim "Weser-Kurier".