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SteuereinnahmenBund verzeichnet fast 13 Milliarden Euro Rücklage

 Das Bundesfinanzministerium in Berlin (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa)
Das Bundesfinanzministerium in Berlin (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa)

Der Bund hat das vergangene Jahr mit einem Haushaltsüberschuss von 11,2 Milliarden Euro abgeschlossen.

Aus dem Finanzministerium hieß es, damit steige die Rücklage des Bundes auf 12,8 Milliarden. Dies bedeute aber nicht mehr Spielraum für weitere Ausgaben. Das Geld werde für bekannte Vorhaben der Koalition benötigt, wie etwa die Umsetzung des Ganztagsschulprogramms und die Finanzierung von Forschungsprojekten in Unternehmen.

Finanzminister Scholz hatte sich bereits am Wochenende in einem Zeitungsinterview zu dem erwarteten Überschuss geäußert. Der SPD-Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass 2018 das letzte Jahr mit einem Überschuss war. Es seien keine unvorhergesehenen Einnahmen mehr zu erwarten.