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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie SPD braucht jemanden, der Kanzler kann06.11.2019

Strategie der SozialdemokratenDie SPD braucht jemanden, der Kanzler kann

Soll die SPD in der Regierung bleiben? Diese Frage beschäftigt die Sozialdemokraten weiter. Außenminister Heiko Maas steht unter Druck, Olaf Scholz will gerne weiterregieren. Die Partei brauche jemanden, der Kanzler kann, meint Frank Capellan in seinem Kommentar.

Von Frank Capellan

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Die Kabinettsmitglieder Hubertus Heil, Heiko Maas, Angela Merkel und Olaf Scholz unterhalten sich zu Beginn der Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt. (dpa-news / Bernd von Jutrczenka)
Wer traut sich in der SPD den Chefposten in der Regierung überhaupt zu - und was passiert in der GroKo, wenn Angela Merkel (CDU) das Kanzleramt abgibt? (dpa-news / Bernd von Jutrczenka)
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Olaf Scholz kann Kanzler, Norbert Walter-Borjans will nicht Kanzler, und Heiko Maas – kann er Außenminister? In diesem Genossen-Sprech lassen sich an einem Groko-Bilanztag einige Fragen stellen – und auch beantworten.

Der Vizekanzler ist wie kein anderer davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten weiter regieren müssen, am besten gleich mit ihm an der Spitze. Sein Herausforderer im Kampf um den Parteivorsitz, Spitzname "Nowabo", hält das wohl eher für größenwahnsinnig und empfiehlt seiner Partei heute, lieber mal auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten. Und Heiko Maas müht sich zu beweisen, dass er und seine SPD außenpolitisch nicht zu einem unkalkulierbaren Risikofaktor geworden sind.

SPD steht geschlossen hinter Maas

Anders als beim Streit um die Russland-Politik steht die Partei diesmal geschlossen hinter ihrem Außenminister. "Die SPD bleibt die Friedenspartei, keine Soldaten nach Syrien!", dafür stehe Heiko Maas. Darum allerdings ging es bei dessen Auftritt in Ankara gar nicht. Genüsslich hat er vielmehr seinen Ärger über eine stümperhaft eingefädelte Schutzzonen-Initiative einer nach Profil suchenden CDU-Vorsitzenden und Verteidigungsministerin nach außen getragen. Das war zwar nicht die feine diplomatische Art, hat sein Standing in der Partei aber mächtig aufpoliert.

Von der Union hat Maas nicht allzu viel zu befürchten, das wurde heute im Bundestag deutlich. Obwohl der Außenminister es jetzt auch noch fahrlässig versäumt hat, die Rolle der Amerikaner bei der Wiedervereinigung zu würdigen, gießen die Christdemokraten kein Öl ins Feuer. Um das Klima in der Koalition ist es wegen der Grundrente ohnehin schlecht genug bestellt, zudem hat der Alleingang von AKK auch in eigenen Reihen für Kopfschütteln gesorgt. Nicht einmal von der eigenen Kanzlerin erhält Kramp-Karrenbauer mittlerweile mehr Rückendeckung – in Sachen Syrien ist von Merkel nichts zu hören.

Schwäche der Union als Chance für die SPD?

In der doppelten Schwäche der Union in Kanzleramt und Adenauer-Haus aber sieht Olaf Scholz eine Chance. Kein Zufall, dass die Genossen heute betonen, nur einer Kanzlerin Merkel die Treue geschworen zu haben  – wenn sie stürzt, träumt ihr derzeitiger Vize von neuen linken Machtoptionen für die SPD. Das klingt verwegen, ist es auch, aber doch besser als alle Ansprüche von vornherein zu begraben, wie es Norbert Walter-Borjans nun tut.

Der Ex-Finanzminister aus NRW sollte sich an einen Ex-Ministerpräsidenten aus Schleswig-Holstein erinnern, an Torsten Albig, der 2017 den Sinn einer SPD-Kanzlerkandidatur in Frage stellte und damit seinen Abstieg einleitete. Fast alle namhaften, noch regierenden SPD-Promis sprechen sich inzwischen öffentlich für das Team Scholz/Geywitz aus, natürlich auch Heiko Maas. Walter-Borjans hat sich mit dem Verzicht auf eine Machtoption keinen Gefallen getan. Die SPD braucht jemanden an der Spitze, der Kanzler kann – oder wenigstens so tut!

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.

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