Die Nachrichten

Die Nachrichten

Die Nachrichten

Streit um Armenier-ResolutionTürkei erlaubt Abgeordneten-Besuch in Incirlik

Militärflugzeuge stehen auf dem Flugplatz der Militärbasis Incirlik in der Türkei. (TARIK TINAZAY / AFP)
Blick auf die Militärbasis Incirlik in der Türkei. (TARIK TINAZAY / AFP)

In den angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei scheint ein Streitpunkt ausgeräumt: Die türkische Regierung erlaubt Bundestagsabgeordneten nun doch, deutsche Soldaten auf der Militärbasis Incirlik zu besuchen. Seit der Verabschiedung der Armenier-Resolution im Juni hatte es dafür keine Genehmigung mehr gegeben.

Nach Angaben des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold liegt nun eine Genehmigung für die Reise mehrerer Parlamentarier vor. Der Besuch sei vom 4. bis 6. Oktober geplant, sagte Arnold der Nachrichtenagentur Reuters. 

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte das Einlenken der türkischen Regierung. "Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können", sagte Steinmeier in Berlin. "Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter."

Besuche von Abgeordneten und Ministern auf dem Stützpunkt im südtürkischen Incirlik waren eigentlich immer üblich. Dort sind rund 250 deutsche Soldaten stationiert, die mit Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak unterstützen. Nachdem der Bundestag im Juni jedoch die Armenier-Resolution verabschiedet hatte, in der die Abgeordneten das Massaker im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnen, verweigerte die Türkei Besuche deutscher Politiker in Incirlik.

Positive Signale nach Gespräch zwischen Erdogan und Merkel

Vor einer Woche erklärte die Bundesregierung dann, die von der Türkei heftig kritisierte Resolution sei nicht rechtlich bindend. Dieser Schritt hatte der Bundesregierung viel Kritik eingebracht. Während des G20-Gipfels in China am vergangenen Wochenende kam Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch zusammen. Danach sagte sie, sie rechne bald mit einer Besuchserlaubnis. Gestern hatte der türkische Außenminister Cavusoglu signalisiert, dass Ankara grundsätzlich dazu bereit ist, in dem diplomatischen Streit einzulenken.

(cvo/am)

Mehr zum Thema

Nachrichtenportal