Auf dem Marktplatz in Stuttgart wird gesungen. Nicht aus Freude sondern aus Protest gegen die milliardenteure Umgestaltung des städtischen Hauptbahnhofs.
"Ich finde das unerhört. Wie kann man in einem Talkessel ein Projekt planen, dem man die gute Stube von Stuttgart opfert. Ich finde das unerhört und ich muss Ihnen sagen, ich bin gar nicht mehr so friedlich. Ich habe Rachegefühle."
Das Bahnhofsprojekt spaltet nicht nur die Stuttgarter. Und es bringt auch Leute auf die Straße, die vorher noch nie demonstriert haben. Das konnte der Soziologe Dr. Ulrich Bielefeld vom Hamburger Institut für Sozialforschung in seinem eigenen Bekanntenkreis beobachten.
"Die Tochter einer sehr bürgerlichen Frankfurter Freundin, die in Stuttgart Architektur studiert, berichtete auf einmal begeistert von den Demonstrationen. Und es war wirklich eine hohe Identifikation da eines jungen Mädchens, das vor zwei bis drei Jahren nie auf die Idee gekommen wäre, irgendwo gegen zu protestieren."
Es scheint fast so, als ob in den letzten Monaten ein Ruck durch die Bevölkerung gegangen ist. Die Deutschen signalisieren: wir wollen auch zu abgeschlossenen Verfahren etwas sagen, konstatiert der Soziologe.
"Das war so bei der Volksbefragung gegen die Schulreform in Hamburg. Das ist so bei den Künstlerprotesten im Gängeviertel hier in Hamburg. Auch da waren Mehrheitsentscheidungen, die völlig legitim und verfahrenstechnisch korrekt gefasst worden waren, wurden in Frage gestellt und zum Teil erfolgreich wurde Protest formuliert dagegen."
Schlussfolgerung: die Menschen hierzulande fordern mehr inhaltliche Beteiligung als die Politiker ihnen bislang zugestehen.
"Es geht um einen weiteren Demokratisierungsprozess der Demokratie wenn man so will, wo zu den Wahlen, zu den Verfahren und zur guten Verwaltung noch gesagt wird, und wir bilden uns selber auch zu Experten aus. Wir können was dazu sagen, wie ein Bahnhof aussehen soll."
Auf Dauer wird den Politikern nichts anderes übrig bleiben, als sensibler mit Volkes Meinung umzugehen, glaubt Ulrich Bielefeld. Denn die Wahlergebnisse der letzten Jahre zeigen, ein Gros der Bevölkerung fühlt sich nicht mehr durch die ehemals großen Volksparteien vertreten. Die Zeiten, als CDU oder SPD 40 Prozent und mehr der Stimmen auf sich vereinigen konnten, scheinen vorbei. Bürgerin und Bürger möchten sich nicht mehr an ein Parteiprogramm binden sondern von Fall zu Fall entscheiden, was richtig ist.
"Das kann eine gute Nachricht sein, dass mehr Transparenz gefordert wird. Und es kann eine schlechte Nachricht sein, dass Sonderinteressen auf diesem Weg durchgesetzt werden, die keineswegs allgemeine Interessen sind. Das ist das Schwierige. Wir sehen es ja in anderen europäischen Ländern. Nehmen wir die Niederlande. Die Wilders-Partei. Es können sich spezifische Interessen durchaus in einer ähnlichen Form bei anderen Themen, zum Beispiel gegen Migration oder gegen Einwanderung formulieren. "
Es ist also Wachsamkeit geboten. Denn auch Demokraten sind verführbar. Ihre Interessen und Forderungen müssen nicht immer dem Gemeinwohl dienen. Können es aber.
"Es muss einen Volksentscheid geben. Es muss einen Baustopp geben und es muss aufhören, dass jetzt Bäume gefällt und Tatsachen geschaffen werden. "
Protest, der aus dem Bürgertum kommt, war bislang eher ungewöhnlich, sagt Dr. Wolfgang Kraushaar. Der Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Protest und Widerstand in der Geschichte der Bundesrepublik:
"Ich glaube, dass man zunächst einmal festhalten muss, dass die beiden Begriffe Protest und Mitte sich in der allgemeinen Wahrnehmung ausschließen. Man erwartet bei Protest nicht, dass er aus der Mitte kommt sondern von den Rändern, von Extremen, von Polarisierung lebt. Dass was wir jetzt mit Stuttgart 21 assoziieren, ist ein Protestverhalten, eine Protestbereitschaft aus der Mitte der Gesellschaft, ja sogar aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft. Und das scheint das Neuartige daran zu sein."
Allerdings, fügt er hinzu, waren auch schon die Proteste gegen Wackersdorf oder die Startbahn West in den 70er- und 80er-Jahren von bürgerlichen Kreisen getragen. Aber in Stuttgart setzen die Demonstranten sich anders zusammen. Das belegen erste empirischen Untersuchungen.
"Daran ist auffällig erstens, dass es nicht die ganz Jungen sind, die da protestieren. Bei der ersten Umfrage hat sich herausgestellt, dass unter den bis zu 25-Jährigen nur sieben Prozent waren. Aber unter den 40- bis 64-Jährigen sich die Mehrheit der Protestierenden befunden hat. Und man muss die Überlegung angesichts dieser doch überraschenden Tatsache anstellen, ob das nicht so eine Art von Weiterwanderungseffekt früherer Demonstrierender bereits ist, den wir hier im Auge haben. Denn man hat gleichzeitig herausgefunden, dass von der politischen Zuordnung mehr als Dreiviertel sich mit den Grünen identifizieren und sie wahrscheinlich auch wählen."
Sind also die Protestierer von gestern die Protestler von heute? Nur dass sie inzwischen wohlsituiert in der bürgerlichen Mitte angekommen sind? Tatsache ist, dass die subjektive Wahrnehmung der Stuttgarter Demonstranten, die Politik habe über ihre Köpfe hinweg entschieden, weite Kreise zieht, sagt Wolfgang Kraushaar.
"Das ist nicht akzeptiert worden. Und das wiederum hat man offensichtlich als Vorbild betrachtet in erheblichen Teilen der Republik. Dort ist ein Unbehangen artikuliert worden, was weit über dieses konkrete Projekt hinausreicht."
So gesehen steht Stuttgart 21 für viel mehr als nur für einen Bahnhof:
"Ich find's einfach richtig 'n Hammer, dass man das hier durchzieht, obwohl so viel Leute dagegen sind. Und weil es ist wirtschaftlich völlig unsinnig."
In Stuttgart kulminieren mehrere Probleme, behauptet der Politikwissenschaftler Dr. Jens Hacke vom Hamburger Institut für Sozialforschung. Erstens das Problem der politischen Beteiligung.
"Es wird ja immer geklagt, dass sich die Bürger zu wenig beteiligen. Jetzt beteiligen sie sich in großer Masse. Also ist das erst mal ein Faszinosum, was man beobachten muss. Und es ist natürlich auch ein landtypisches Problem, weil die CDU seit Jahrzehnten dort unangefochten herrscht. Und da hat sie auch viel Frust aufgestaut. Und alles was jetzt mit Stuttgart 21, welche Rechnungen da beglichen werden, das ist nicht allein durch einen Bahnhof zu erklären. Sondern natürlich auch durch eine gewisse Arroganz der Macht, die sich bei den Nachfolgern von Lothar Späth dann breit gemacht hat. "
Die Ereignisse in Stuttgart würden außerdem zeigen, dass massiver Protest konkrete, handgreifliche Dinge braucht, um sich zu entzündet.
"Es gibt vieles über das man sich aufregen kann oder das ganz konkret in die Lebenswelt eingreift. Stuttgart ist ein Kessel. Der Baulärm, davon wären viele betroffen. Das ist natürlich viel weniger abstrakt als jetzt große Bürgschaften, die EU weit getätigt werden oder der Bankenrettungsschirm und so weiter. "
Eines zeigten die Stuttgarter Proteste allerdings deutlich: der Staat könne nicht mehr davon ausgehen, dass er als Großunternehmer unangefochten die technischen Leitlinien der Entwicklung bestimmt. Sondern er müsse in stetiger Kommunikation mit den Bürgern bleiben, für die Bürger da sein, konstatiert Jens Hacke.
"Aber dass die Bürger umgekehrt sich natürlich auch für ihren Staat interessieren müssen. Und der Protest gegen Stuttgart ließe sich nur unzureichend begreifen, wenn man nur die Kritik im politischen System oder bei denen da oben suchen würde. Wir müssen uns natürlich auch immer fragen inwiefern viele Bürger auch über die Jahre bequem geworden sind. Und diese Bequemlichkeit, die muss dann vielleicht auch durch Überreaktion kompensiert werden später."
Der Soziologieprofessor Heinz Bude sieht die Ursache für die Stuttgarter Demonstrationen in einem grundsätzlichen Unbehagen der Bürger mit unserer Republik.
"Und dieses Unbehagen hat glaub ich etwas zu tun mit der großen Wirtschafts- und Finanzkrise. Und diese Erfahrung dieser Krise hat den Leuten eines gezeigt. Nämlich dass es tatsächlich zu allem eine Alternative gibt. Nämlich in dem Fall sogar die Alternative, dass dieses ganze System, an das wir uns so wunderbar gewöhnt haben, das man Kapitalismus nennt, auf Messers Schneide steht. "
Weitere Vorträge dieser Reihe:
8. Februar 2011
Wolfgang Kraushaar: Protest der Privilegierten? Oder: Was ist wirklich neu an den Demonstrationen gegen Stuttgart 21?
8. März 2011
Aaron Sahr, Philipp Staab: Bahnhof der Leidenschaften - Zur politischen Semantik eines unwahrscheinlichen Ereignisses
14. März 2011
Ulrich Bielefeld: Der Auftritt des Volkes auf der leergeräumten Bühne der Macht
"Ich finde das unerhört. Wie kann man in einem Talkessel ein Projekt planen, dem man die gute Stube von Stuttgart opfert. Ich finde das unerhört und ich muss Ihnen sagen, ich bin gar nicht mehr so friedlich. Ich habe Rachegefühle."
Das Bahnhofsprojekt spaltet nicht nur die Stuttgarter. Und es bringt auch Leute auf die Straße, die vorher noch nie demonstriert haben. Das konnte der Soziologe Dr. Ulrich Bielefeld vom Hamburger Institut für Sozialforschung in seinem eigenen Bekanntenkreis beobachten.
"Die Tochter einer sehr bürgerlichen Frankfurter Freundin, die in Stuttgart Architektur studiert, berichtete auf einmal begeistert von den Demonstrationen. Und es war wirklich eine hohe Identifikation da eines jungen Mädchens, das vor zwei bis drei Jahren nie auf die Idee gekommen wäre, irgendwo gegen zu protestieren."
Es scheint fast so, als ob in den letzten Monaten ein Ruck durch die Bevölkerung gegangen ist. Die Deutschen signalisieren: wir wollen auch zu abgeschlossenen Verfahren etwas sagen, konstatiert der Soziologe.
"Das war so bei der Volksbefragung gegen die Schulreform in Hamburg. Das ist so bei den Künstlerprotesten im Gängeviertel hier in Hamburg. Auch da waren Mehrheitsentscheidungen, die völlig legitim und verfahrenstechnisch korrekt gefasst worden waren, wurden in Frage gestellt und zum Teil erfolgreich wurde Protest formuliert dagegen."
Schlussfolgerung: die Menschen hierzulande fordern mehr inhaltliche Beteiligung als die Politiker ihnen bislang zugestehen.
"Es geht um einen weiteren Demokratisierungsprozess der Demokratie wenn man so will, wo zu den Wahlen, zu den Verfahren und zur guten Verwaltung noch gesagt wird, und wir bilden uns selber auch zu Experten aus. Wir können was dazu sagen, wie ein Bahnhof aussehen soll."
Auf Dauer wird den Politikern nichts anderes übrig bleiben, als sensibler mit Volkes Meinung umzugehen, glaubt Ulrich Bielefeld. Denn die Wahlergebnisse der letzten Jahre zeigen, ein Gros der Bevölkerung fühlt sich nicht mehr durch die ehemals großen Volksparteien vertreten. Die Zeiten, als CDU oder SPD 40 Prozent und mehr der Stimmen auf sich vereinigen konnten, scheinen vorbei. Bürgerin und Bürger möchten sich nicht mehr an ein Parteiprogramm binden sondern von Fall zu Fall entscheiden, was richtig ist.
"Das kann eine gute Nachricht sein, dass mehr Transparenz gefordert wird. Und es kann eine schlechte Nachricht sein, dass Sonderinteressen auf diesem Weg durchgesetzt werden, die keineswegs allgemeine Interessen sind. Das ist das Schwierige. Wir sehen es ja in anderen europäischen Ländern. Nehmen wir die Niederlande. Die Wilders-Partei. Es können sich spezifische Interessen durchaus in einer ähnlichen Form bei anderen Themen, zum Beispiel gegen Migration oder gegen Einwanderung formulieren. "
Es ist also Wachsamkeit geboten. Denn auch Demokraten sind verführbar. Ihre Interessen und Forderungen müssen nicht immer dem Gemeinwohl dienen. Können es aber.
"Es muss einen Volksentscheid geben. Es muss einen Baustopp geben und es muss aufhören, dass jetzt Bäume gefällt und Tatsachen geschaffen werden. "
Protest, der aus dem Bürgertum kommt, war bislang eher ungewöhnlich, sagt Dr. Wolfgang Kraushaar. Der Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Protest und Widerstand in der Geschichte der Bundesrepublik:
"Ich glaube, dass man zunächst einmal festhalten muss, dass die beiden Begriffe Protest und Mitte sich in der allgemeinen Wahrnehmung ausschließen. Man erwartet bei Protest nicht, dass er aus der Mitte kommt sondern von den Rändern, von Extremen, von Polarisierung lebt. Dass was wir jetzt mit Stuttgart 21 assoziieren, ist ein Protestverhalten, eine Protestbereitschaft aus der Mitte der Gesellschaft, ja sogar aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft. Und das scheint das Neuartige daran zu sein."
Allerdings, fügt er hinzu, waren auch schon die Proteste gegen Wackersdorf oder die Startbahn West in den 70er- und 80er-Jahren von bürgerlichen Kreisen getragen. Aber in Stuttgart setzen die Demonstranten sich anders zusammen. Das belegen erste empirischen Untersuchungen.
"Daran ist auffällig erstens, dass es nicht die ganz Jungen sind, die da protestieren. Bei der ersten Umfrage hat sich herausgestellt, dass unter den bis zu 25-Jährigen nur sieben Prozent waren. Aber unter den 40- bis 64-Jährigen sich die Mehrheit der Protestierenden befunden hat. Und man muss die Überlegung angesichts dieser doch überraschenden Tatsache anstellen, ob das nicht so eine Art von Weiterwanderungseffekt früherer Demonstrierender bereits ist, den wir hier im Auge haben. Denn man hat gleichzeitig herausgefunden, dass von der politischen Zuordnung mehr als Dreiviertel sich mit den Grünen identifizieren und sie wahrscheinlich auch wählen."
Sind also die Protestierer von gestern die Protestler von heute? Nur dass sie inzwischen wohlsituiert in der bürgerlichen Mitte angekommen sind? Tatsache ist, dass die subjektive Wahrnehmung der Stuttgarter Demonstranten, die Politik habe über ihre Köpfe hinweg entschieden, weite Kreise zieht, sagt Wolfgang Kraushaar.
"Das ist nicht akzeptiert worden. Und das wiederum hat man offensichtlich als Vorbild betrachtet in erheblichen Teilen der Republik. Dort ist ein Unbehangen artikuliert worden, was weit über dieses konkrete Projekt hinausreicht."
So gesehen steht Stuttgart 21 für viel mehr als nur für einen Bahnhof:
"Ich find's einfach richtig 'n Hammer, dass man das hier durchzieht, obwohl so viel Leute dagegen sind. Und weil es ist wirtschaftlich völlig unsinnig."
In Stuttgart kulminieren mehrere Probleme, behauptet der Politikwissenschaftler Dr. Jens Hacke vom Hamburger Institut für Sozialforschung. Erstens das Problem der politischen Beteiligung.
"Es wird ja immer geklagt, dass sich die Bürger zu wenig beteiligen. Jetzt beteiligen sie sich in großer Masse. Also ist das erst mal ein Faszinosum, was man beobachten muss. Und es ist natürlich auch ein landtypisches Problem, weil die CDU seit Jahrzehnten dort unangefochten herrscht. Und da hat sie auch viel Frust aufgestaut. Und alles was jetzt mit Stuttgart 21, welche Rechnungen da beglichen werden, das ist nicht allein durch einen Bahnhof zu erklären. Sondern natürlich auch durch eine gewisse Arroganz der Macht, die sich bei den Nachfolgern von Lothar Späth dann breit gemacht hat. "
Die Ereignisse in Stuttgart würden außerdem zeigen, dass massiver Protest konkrete, handgreifliche Dinge braucht, um sich zu entzündet.
"Es gibt vieles über das man sich aufregen kann oder das ganz konkret in die Lebenswelt eingreift. Stuttgart ist ein Kessel. Der Baulärm, davon wären viele betroffen. Das ist natürlich viel weniger abstrakt als jetzt große Bürgschaften, die EU weit getätigt werden oder der Bankenrettungsschirm und so weiter. "
Eines zeigten die Stuttgarter Proteste allerdings deutlich: der Staat könne nicht mehr davon ausgehen, dass er als Großunternehmer unangefochten die technischen Leitlinien der Entwicklung bestimmt. Sondern er müsse in stetiger Kommunikation mit den Bürgern bleiben, für die Bürger da sein, konstatiert Jens Hacke.
"Aber dass die Bürger umgekehrt sich natürlich auch für ihren Staat interessieren müssen. Und der Protest gegen Stuttgart ließe sich nur unzureichend begreifen, wenn man nur die Kritik im politischen System oder bei denen da oben suchen würde. Wir müssen uns natürlich auch immer fragen inwiefern viele Bürger auch über die Jahre bequem geworden sind. Und diese Bequemlichkeit, die muss dann vielleicht auch durch Überreaktion kompensiert werden später."
Der Soziologieprofessor Heinz Bude sieht die Ursache für die Stuttgarter Demonstrationen in einem grundsätzlichen Unbehagen der Bürger mit unserer Republik.
"Und dieses Unbehagen hat glaub ich etwas zu tun mit der großen Wirtschafts- und Finanzkrise. Und diese Erfahrung dieser Krise hat den Leuten eines gezeigt. Nämlich dass es tatsächlich zu allem eine Alternative gibt. Nämlich in dem Fall sogar die Alternative, dass dieses ganze System, an das wir uns so wunderbar gewöhnt haben, das man Kapitalismus nennt, auf Messers Schneide steht. "
Weitere Vorträge dieser Reihe:
8. Februar 2011
Wolfgang Kraushaar: Protest der Privilegierten? Oder: Was ist wirklich neu an den Demonstrationen gegen Stuttgart 21?
8. März 2011
Aaron Sahr, Philipp Staab: Bahnhof der Leidenschaften - Zur politischen Semantik eines unwahrscheinlichen Ereignisses
14. März 2011
Ulrich Bielefeld: Der Auftritt des Volkes auf der leergeräumten Bühne der Macht