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SyrienAssad sieht keine Chance für baldige Feuerpause

Syriens Präsident Baschar al-Assad (picture alliance/dpa/Sana Handout)
Syriens Präsident Baschar al-Assad (picture alliance/dpa/Sana Handout)

Innerhalb einer Woche sollte in Syrien eine Waffenruhe beginnen, darauf hatten sich am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz unter anderem Russland und die USA verständigt. Nach den Luftangriffen auf Krankenhäuser und Schulen scheint das kaum mehr umsetzbar.

Für eine schnelle Kampfpause im syrischen Bürgerkrieg gibt es nach Worten von Präsident Baschar al-Assad keine Chance. "Jetzt sagen sie, dass sie eine Feuerpause innerhalb von einer Woche wollen", erklärte Assad nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana in einer Rede vor Juristen in Damaskus, doch könne niemand die gestellten Bedingungen in einer Woche erfüllen.

Die USA, Russland und die beteiligten Regionalmächte hatten sich Ende vergangener Woche bei Verhandlungen in München auf eine Waffenruhe für Syrien geeinigt, die innerhalb bis kommenden Freitag beginnen soll. Assad sagte nun, der Westen spreche nur dann über eine Feuerpause, "wenn die von ihm unterstützten Rebellen leiden und Niederlagen beginnen". Waffenruhen kämen zwischen Armeen und Staaten vor, "aber nicht zwischen einem Staat und Terroristen", dieser Begriff sei deshalb falsch. Assad beschuldigte den Westen, die Türkei und Saudi-Arabien, den Terrorismus zu unterstützen.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Verschärft wurden die Spannungen in Syrien durch Raketenangriffe auf mindestens fünf Krankenhäuser und zwei Schulen in den nördlichen Provinzen Aleppo und Idlib, bei denen am Montag nach UNO-Angaben fast 50 Menschen ums Leben kamen, darunter viele Kinder. Von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) veröffentlichte Bilder einer Klinik in der Stadt Maret al-Numan (Provinz Idlib) zeigten das Ausmaß der Zerstörung. sprach von einem anscheinend "gezielten Angriff" auf die Klinik, legte sich aber nicht fest, wer die Schuld daran trägt.

Syrische Aktivisten machten Russland für das Blutvergießen verantwortlich. Das Regime in Syrien dagegen gibt der von den USA geführten Allianz die Schuld, . Washington verurteilte die Angriffe auf Krankenhäuser. Außenamtssprecher John Kirby sagte, dass das syrische Regime und seine Unterstützer ihre Attacken fortsetzten, lasse Zweifel an der Entschlossenheit Russlands aufkommen, das brutale Vorgehen des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung stoppen zu wollen.

UNO-Sondergesandter in Damaskus

Moskau rief indes den UNO-Sicherheitsrat an, sich mit dem türkischem Beschuss von Kurden-Milizen in Syrien zu befassen. Die russische Delegation sei "zutiefst besorgt wegen der Gewaltanwendung der Türkei gegen das syrische Territorium", heißt es laut Reuters in der E-Mail eines russischen Diplomaten an seine Kollegen im Sicherheitsrat. Die Türkei hatte am Montag den dritten Tag in Folge Stellungen der kurdischen YPG in Syrien beschossen.

Inzwischen ist in Damaskus der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, eingetroffen. Es wurde erwartet, dass er sich dort um eine Wiederaufnahme der zu Monatsbeginn ausgesetzten Friedensgespräche und eine Umsetzung der Waffenruhe bemüht.

(bor/fe)

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