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SyrienEinigung auf Feuerpause für Aleppo

Kinder in der vom Krieg zerstörten Stadt Aleppo schauen hinter der Plane eines zerstörten Hauses hervor. (picture alliance / dpa / Mikhail Voskresenskiy)
Auch in Aleppo sollen die Waffen nun schweigen. (picture alliance / dpa / Mikhail Voskresenskiy)

Die USA und Russland haben sich nach US-Angaben darauf verständigt, die Waffenruhe in Syrien auf die umkämpfte Stadt Aleppo auszuweiten. Die Feuerpause gelte vorerst für zwei Tage, könne aber der Beginn einer dauerhaften Waffenruhe sein, erklärte der Kreml. Die syrische Armee teilte mit, dass sie die Feuerpause einhalten wolle.

In einer Erklärung des US-Außenministeriums in Washington hieß es, beide Seiten hätten sich verpflichtet, die Umsetzung der neuen Vereinbarung zu unterstützen. Es sei entscheidend, dass Moskau seinen Einfluss auf den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad geltend mache, um die neuen Vereinbarungen zu erfüllen. Washington werde entsprechend auf die syrische Opposition einwirken.

Der Kreml in Moskau bestätigte die Vereinbarung. Die Feuerpause gelte vorerst für zwei Tage, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow der Agentur Interfax zufolge. Der Schritt könne der "Prolog zu einer vollwertigen Feuerpause" sein.

In einer am Mittwochabend veröffentlichten Erklärung der syrischen Armeeführung hieß es, man werde die Feuerpause einhalten. Es gelte ein 48-stündiges "Regime der Ruhe". Mit diesem Begriff werden im syrischen Bürgerkrieg regionale und zeitlich begrenzte Feuerpausen bezeichnet.

In der umkämpften Stadt Aleppo eskalierte zuletzt die Gewalt. Rebellen und Regierungstruppen warfen sich gegenseitig vor, für neue Gefechte verantwortlich zu sein. 

Syrien-Gespräche in Berlin

Die Lage in Aleppo war auch Thema beim Spitzentreffen in Berlin, zu dem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier seinen französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault, den UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura und den Vertreter der gemäßigten Opposition, Riab Hijab, eingeladen hatte.

Die Gespräche im Gästehaus des Auswärtigen Amts, der Villa Borsig, verliefen laut Steinmeier gut und erfolgreich. Ziel der Unterredung war es, die Friedensverhandlungen in Genf wieder in Gang zu bringen. Steinmeier begrüßte die Einigung auf eine Feuerpause für Aleppo. "Wir fordern das Assad-Regime und alle dort kämpfenden Gruppierungen mit dem größten Nachdruck auf, die Waffenruhe voll einzuhalten und den Menschen in Aleppo nach Wochen der Angst und Verzweiflung eine Atempause von Krieg und Gewalt zu verschaffen", sagte Steinmeier. Nur wenn der Waffenstillstand eingehalten werde, könne es auch eine Rückkehr in die Gespräche nach Genf geben.

Hidschab weiter gegen Einheitsregierung 

Der Sprecher der gemäßigten syrischen Opposition, Riad Hidschab, dämpfte jedoch Hoffnungen auf einen erfolgreichen Abschluss der Friedensgespräche. Hidschab lehnte eine nationale Einheitsregierung unter Staatspräsident Assad weiter kategorisch ab. Aus Protest gegen den Anstieg der Gewalt in den vergangenen Wochen hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf verlassen.

Der französische Außenminister Ayrault bezeichnete die gegenwärtige Lage in Aleppo als "ein schreckliches Drama". Die Schuld daran trage Assad. Er kündigte zugleich Vorbereitungen für ein neues Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe in Paris an. Daran sollen unter anderem die Außenminister Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, der Türkei sowie Katars teilnehmen. 

(rei/kis)

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