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Syrien-GesprächeRussland, Iran und Türkei wollen Waffenruhe überwachen

Abschluss-Pressekonferenz der Syrien-Gespräche in Astana. (AFP / Kirill KUDRYAVTSEV)
Abschluss-Pressekonferenz der Syrien-Gespräche in Astana. (AFP / Kirill KUDRYAVTSEV)

Die Vermittler der Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana - Russland, die Türkei und der Iran - wollen für die Stabilisierung der brüchigen Waffenruhe in Syrien sorgen. Das vereinbarten die drei Staaten in einer gemeinsamen Abschlusserklärung zum Ende des zweitägigen Treffens.

Man werde "durch konkrete Maßnahmen" und den Einfluss auf die Konfliktparteien versuchen, die vor gut einem Monat eingetretene Waffenruhe zu festigen und jede Provokation zu vermeiden, hieß es in der Erklärung weiter. Dadurch solle die Gewalt in Syrien vermindert, Vertrauen aufgebaut und ein ungehinderter Zugang für humanitäre Hilfe geschaffen werden.

Ziel sei eine politische Lösung des andauernden Konflikts. In dem Papier unterstützten Russland, die Türkei und der Iran auch die Bereitschaft der "bewaffneten Oppisitionsgruppen" zur Teilnahme an der kommenden Runde der Syrien-Friedensverhandlungen am 8. Februar in Genf. In ihrem Dokument riefen alle drei Staaten auch die Rebellen auf, jegliche Verbindung zur radikalislamischen Fatah al-Scham, der früheren Al-Nusra-Front, zu kappen. Die Gruppe hat sich von der Al-Kaida losgesagt, gilt aber weiterhin als deren Ableger in Syrien.

Kritik der syrischen Opposition

Vertreter der Opposition und die syrische Führung unterzeichneten die Abschlusserklärung nicht. Ein Sprecher der syrischen Rebellengruppen kritisierte, die Türkei habe sich in den Verhandlungen zu schwach gezeigt und die Position der Rebellen nicht ausreichend klar gemacht. Die syrische Regierung wertete das Treffen in Astana als "Erfolg".

Die Vereinten Nationen benötigen nach eigenen Angaben in diesem Jahr rund acht Milliarden US-Dollar für die Versorgung der Opfer des Syrien-Konflikts. Die Hilfe soll den 4,7 Millionen syrischen Flüchtlingen zugute kommen, die in den Nachbarländern Zuflucht gefunden haben. In Syrien selbst sind 13,5 Millionen Menschen auf Unterstützung angewiesen.

(gwi/hba)

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