Samstag, 21.09.2019
 
Seit 23:05 Uhr Lange Nacht
StartseiteInformationen am MorgenEuropa versucht den Blick nach vorne zu lenken05.04.2017

Syrien-KonferenzEuropa versucht den Blick nach vorne zu lenken

Bei der von der EU und den Vereinten Nationen angeschobenen Syrien-Konferenz geht es um die humanitäre Lage und die politische Zukunft des Landes - überschattet vom mutmaßlich schwersten Giftgasangriff des Bürgerkriegs. Von einem schnellen Ende der Ära Assad ist inzwischen - auch vonseiten der US-Regierung - nicht mehr die Rede.

Von Bettina Klein

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini auf der Syrien-Konferenz in Brüssel (AFP/ Emmanuel Dunand)
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (AFP/ Emmanuel Dunand)
Mehr zum Thema

Syrien-Konferenz in Brüssel Was bedeuten Spenden im Islam?

Syrien-Konferenz in Brüssel Kein Frieden in Sicht

Der IS in Syrien und dem Irak "Ein militärischer Erfolg ist nicht alles"

Syrien-Krieg Die Fehler des Westens

UNICEF-Studie zu Syrien Leiden der Kinder wird immer schlimmer

70 Nationen sitzen am Tisch, beraten über die humanitäre Situation und die politische Zukunft in Syrien. "Vielleicht kein Zufall, dass ein Angriff wie der gestrige ausgerechnet in diesem Moment passiert", vermutet die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini:

"May be it is not by chance, that in a moment like this such attacks come.” 

Immer wenn die Staatengemeinschaft zusammenfindet, dann kommt jemand und untergräbt die Hoffnung,  stimmt ihr der UNO-Sondergesandte für Syrien Stafan de Mistura zu, aber wir geben nicht auf. Überhaupt versucht die EU mit dieser Konferenz den Blick nach vorne zu lenken, die Zivilgesellschaft in Syrien zu stärken und einen politischen Prozess in Gang zu bringen, der ein friedliches Nachkriegs-Syrien zum Ziel hat.

Schritt für Schritt sind wir vorangegangen,  trotz schrecklicher Ereignisse wie des jüngsten Angriffs, betont De Mistura, und erwähnt die anderen Konferenzen in Astana und in Genf, bei denen zur Zeit weiter verhandelt wird. Alle sollen nicht nur die Hoffnung aufrecht  erhalten, sondern auch eine politische Lösung voranbringen. 

"Even when  things are horrible like this morning – we see Astana, we see Geneva, we see Brussels, we see Astana again, and  then Geneva again – all of this will maintain hope and push for a political solution.” 

Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Die Zahl der Flüchtlinge, die dem Schrecken in ihrer Heimat zu entkommen suchen, hat das Thema auch für Europa dringend genug werden lassen, und die EU will nun ihr ganzes Gewicht einsetzen.

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hält die Europäische Union für geeignet, den politischen Prozess zu unterstützen, weil sie niemals in irgendeiner Weise Teil  des Konfliktes war. Sie kann sich daher aus ihrer Sicht glaubwürdig  für eine politische Lösung verwenden  und alle Seiten dafür an einen Tisch bringen. 

"We have never been part of the conflict, we are there to bring aid but also  to bring political support and to unite the region and the world behind a political solution. "

Kein schnelles Ende der Ära Assad in Sicht

Zu oft habe man damit erst begonnen, wenn der eigentliche Konflikt beendet war, und das war viel zu spät, so die EU-Außenbeauftragte.

"Too many times we have waited for planning the post conflict only in the moment  when the conflict ends and this was far too late.”

Von einem schnellen Ende der Ära  Assad ist inzwischen auch vonseiten der US-Regierung nicht mehr die Rede.  Auch nach europäischer Auffassung sollte dessen Zukunft nicht am Beginn von Gesprächen entschieden werden.

Andererseits darf das nach Ansicht des deutschen Außenministers auch nicht bedeuten, dass man mit Assad nun gemeinsame Sache macht, weil man glaubt ihn als Unterstützer zu benötigen, etwa im Kampf gegen den IS. 

"Wenn die Vereinigten Staaten damit quasi die Position einnehmen, die  Europa  und  Deutschland schon lange hat, nämlich wir werden auch irgendwann im Laufe des Verhandlungsprozesses klären müssen, wie der Übergang von Assad zu erfolgen hat, dagegen ist nichts zu sagen. Wir waren auch nie der Meinung,  dass das als allererstes geklärt gegen muss. Aber wir haben ein bisschen die Sorge, dass jetzt unter der Überschrift  Kampf gegen den Terrorismus das Thema des politischen Prozesses, Verfassung, Wahlen, Regierung der nationalen Einheit, und zwar natürlich ohne Herrn Assad, dass das jetzt nicht an den Rand gedrängt werden darf."  

Die Europäische Union geht davon aus, dass es mit Assad in führender Position keine Zukunft in Syrien geben wird. Doch bis eine  Nachkriegsordnung in Syrien aufgebaut werden kann, muss der Krieg erst einmal beendet werden.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk