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StartseiteInformationen am AbendGespräche über die Zukunft von Ost-Aleppo20.11.2016

Syrien-KriegGespräche über die Zukunft von Ost-Aleppo

Die verschärften Angriffe auf die syrische Stadt Ost-Aleppo waren Thema in der Hauptstadt Damaskus. Dort traf der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura Außenminister Waleed Muallim. Dabei ging es auch um die Angriffe auf die letzten intakten Krankenhäuser in Aleppo.

Von Björn Blaschke

Ein Kämpfer sitzt im Eingang eines zerstörten Hauses im palästinensischen Flüchtlingslager Handarat im Südosten von Aleppo. (picture-allinace/ dpa/ Sputnik)
Ein Kämpfer sitzt im Eingang eines zerstörten Hauses im Südosten von Aleppo. (picture-allinace/ dpa/ Sputnik)
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Ein Pulk Journalisten erwartete den UNO-Sondergesandten für Syrien, als der an seinem Hotel in Damaskus eintraf. Doch Staffan de Mistura sagte den Journalisten freundlich, dass er ihnen nichts sagen würde.

Am frühen Nachmittag traf de Mistura Syriens Außenminister Waleed Muallim. Thema ihres Gesprächs waren unter anderem die jüngst wieder verschärften Angriffe auf Ost-Aleppo. Die Attacken syrischer und russischer Kampfjets waren in den zurückliegenden Tagen offenbar so heftig, dass die letzten intakten Krankenhäuser in Ost-Aleppo ihre Arbeit eingestellt haben.

Um die Lage zu beruhigen, will der UNO-Sondergesandte de Mistura aus Ost-Aleppo eine Art Autonomiegebiet machen: Er setzt sich dafür ein, dass sich die militanten Islamisten aus dem Ost-Teil von Aleppo zurückziehen, die Viertel aber weiterhin unter Kontrolle der so genannten gemäßigten Opposition bleiben. Im Gegenzug für den Abmarsch der Militanten soll die syrische Armee ihre Angriffe auf Ost-Aleppo stoppen und nicht länger versuchen, in die Oppositionsgebiete einzurücken. Dieser Idee erteilte Syriens Außenminister Muallim eine klare Absage. Nach dem Treffen mit de Mistura gab er eine Pressekonferenz:

Syrien lehnt Vorschläge des UNO-Sondergesandten ab

"Wir haben de Mistura etwas anderes vorgeschlagen: Wer in Ost-Aleppo bleiben will, kann das – auch in Sicherheit. Auch die Bewaffneten können friedlich in Ost-Aleppo bleiben. Wer in die nordsyrische Provinz Idlib oder in die Türkei gehen will, für den ist der Weg offen. Aber wenn die Bewaffneten einmal raus sind, muss die Regierung, was die Infrastruktur und die Sicherheit angeht, wieder die Herrschaft in Ost-Aleppo übernehmen."

Muallim fügte hinzu, die syrische Führung werde es nicht hinnehmen, dass in Ost-Aleppo 6.000 Bewaffnete fast 300.000 Zivilisten zu Geiseln gemacht haben. Kurz: Muallim machte klar, dass die Angriffe auf Ost-Aleppo und die dort belagerten Menschen nicht abgeschwächt werden. Ansonsten wollte sich Muallim nicht weiter zu dem Treffen mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien äußern:

"Also, ich will nicht lange über dieses Thema sprechen. Wir haben nichts erreicht, was uns bei einem syrisch-syrischen Dialog weiterbringen könnte. Vielleicht wartet de Mistura auf die neue Regierung in den USA oder auf den neuen UNO-Generalsekretär. Auf alle Fälle sind wir bereit. Wir glauben, dass die Politik Basis für eine Lösung für die Krise in Syrien bringen wird."

Politisch dürfte sich tatsächlich kaum etwas im Syrien-Krieg bewegen, bis die neue US-Regierung steht und im Amt ist. Wer weiß, ob Staffan de Mistura dann noch UNO-Sondergesandter ist, denn Ban Ki Moons Amtszeit als UNO-Generalsekretär endet am 31. Dezember. Und dass sein Nachfolger alle Sondergesandten auf ihren Posten belässt, ist unwahrscheinlich.

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