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StartseiteInformationen am MittagOpposition lehnt Friedensgespräche in Sotchi ab27.01.2018

SyrienOpposition lehnt Friedensgespräche in Sotchi ab

Wieder ist es nicht gelungen, alle Konfliktparteien in Syrien für Friedensgespräche an einen Tisch zu bringen. Stattfinden sollen die von Russland anberaumten Gespräche in der nächsten Woche in Sotchi. Die syrische Opposition wird aber nicht dabei sein.

Von Clemens Verenkotte

Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura bei den Syrien-Friedensgesprächen in Astana ( 23. Januar 2017). (AFP / Kirill Kudryavtsev)
Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura für Syrien, hier bei Friedensgesprächen in Astana (AFP / Kirill Kudryavtsev)
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Die Enttäuschung war Staffan de Mistura, dem UN-Sondergesandten für Syrien, anzusehen, als er am frühen Samstagmorgen in Wien vor die Kameras trat:

"Ich teile die enorme Frustration der Millionen von Syrern, innerhalb und außerhalb des Landes, über den Mangel einer politischen Lösung heute. Ich hoffe, dass der bevorstehende Kongress des nationalen syrischen Dialogs in Sotchi zu einem wiederbelebten und glaubwürdigen, innersyrischen Gesprächsdialog unter den Vereinten Nationen in Genf, in Übereinstimmung mit UN-Resolution 2254, den ich in nahe Zukunft wieder fortzuführen gedenke."

De Mistura betonte, dass die Vereinten Nationen die von Russland anberaumten Friedensgespräche in Sotchi Anfang der nächsten Woche für legitim betrachteten. Allerdings müsse eine politische Übergangslösung für Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen erreicht werden. Ohne die türkische Militäroperation im Norden Syriens direkt anzusprechen, sagte der italienische UN-Diplomat:

"Es ist entscheiden, alle Gewalt zu beenden und den vollständigen Respekt wiederherzustellen, für Syriens Souveränität, territoriale Integrität, Einheit, Unabhängigkeit Syriens und für die legitimen Bestrebungen des syrischen Volkes durch einen syrisch geleiteten Prozess, ausgerichtet von der UN."

Diplomatisch an den Rand gedrängt

Der UN-Sonderbeauftragte de Mistura hatte - wie bei den acht bisherigen Verhandlungsrunden zuvor - getrennte Gespräche mit Vertretern der syrischen Opposition und der Assad-Regierung geführt. Ein Sprecher der Oppositionsdelegation erklärte anschließend: Das Treffen in der österreichischen Hauptstadt sei ein entscheidender Test für die Ernsthaftigkeit der Gegenseite gewesen. "Wir haben diese Ernsthaftigkeit nicht gesehen - und die UN auch nicht." Deshalb werde die syrische Opposition nicht zur russischen Friedenskonferenz nach Sotchi fahren. So sei die Rebellen-Enklave Ghouta am östlichen Stadtrand von Damaskus, die seit mehreren Jahren von Regime-Einheiten belagert und beschossen wird, in der vergangenen Nacht fünfmal bombardiert worden, teilte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Ursprünglich sollte, so hatten Nachrichtenagenturen am Freitagabend aus Wien berichtet, für Ghouta eine Waffenruhe in Kraft treten.

Offenkundig teilen die Vereinten Nationen und die syrischen Opposition die Befürchtung, nach den mit russischer Unterstützung erzielten militärischen Erfolgen des Assad-Regimes diplomatisch an den Rand gedrückt zu werden. De Mistura betonte abschließend, er habe UN-Generalsekretär Antonio Guterres fortlaufend über den Stand der Gespräche informiert.

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