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StartseiteEine WeltZwischen roten Linien und internationalen Konflikten17.02.2018

SyrienZwischen roten Linien und internationalen Konflikten

Frankreichs Präsident Macron droht mit einem Militärschlag in Syrien. Sollte Assad der Einsatz von Giftgas nachgewiesen werden, sei für ihn die rote Linie überschritten. Eine Linie, die auch US-Präsident Barack Obama einst beschwor und über die er stolperte.

Von Anna Osius

Das Krankenhaus "Sham Surgical" in der syrischen Provinz Idlib wurde durch einen Luftangriff zerstört (AFP / Omar Haj Kadour)
In der Provinz Idlib kam es in den vergangenen Tagen zu heftigen Luftangriffen (AFP / Omar Haj Kadour)
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Rote Linien werden in der Politik offenbar gerne mal gezogen, vor allem, wenn es um Syrien geht. Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt erklären: Wenn der syrischen Regierung der Einsatz von Chemiewaffen zweifelfrei nachgewiesen werden könne, sei für ihn eine rote Linie überschritten. Dann werde Frankreich militärisch reagieren.

Rückblick: Washington vor fünf Jahren. Der damalige US-Präsident Barack Obama erklärt vor laufenden Kameras:

"Wir können keine Situation akzeptieren, bei der Chemiewaffen in die Hände der falschen Leute geraten. Wir sind sehr deutlich zum Assad-Regime aber auch zu anderen Akteuren in der Region: Unsere rote Line ist, wenn Chemiewaffen eingesetzt werden. Das würde meine Kalkulationen ändern."

Fast auf den Tag genau ein Jahr später heißt es von Obama:

"Ich habe keine rote Linie gezogen!"

Grausame Bilder gingen um die Welt

Was in der Zwischenzeit passiert war, ging in grausamen Bildern um die Welt: mehr als 1.400 tote Zivilisten in Ost-Ghouta bei Damaskus, darunter viele Kinder. Die Folge eines Chemiewaffen-Angriffs mit dem tödlichen Nervengas Sarin. Beobachter nannten es später einen Test der Assad-Regierung, ob die USA zu ihrem Wort stehen. Ex-US-Verteidigungsminister Panetta:

"Als Obama die rote Linie in Syrien gezogen hatte, ging es danach um die Glaubwürdigkeit der USA. Und in dem Moment, wo Chemiewaffen eingesetzt wurden und es Beweise dafür gab – und 1.400 Menschen starben - da wäre es wichtig gewesen, unser Wort zu halten und militärisch einzugreifen. Und da zu zögern, das hat eine falsche Botschaft nicht nur an Assad gesendet, sondern an die ganze Welt."

US-Verteidigungsminister Leon Panetta (picture alliance / dpa / Pete Marovich)US-Verteidigungsminister Leon Panetta (picture alliance / dpa / Pete Marovich)

Statt militärisch einzugreifen, handelte Washington gemeinsam mit den Russen aus, dass Assad all seine Chemiewaffen vernichten sollte. Medienwirksam wurden die syrischen Bestände außer Landes gebracht. Aber wurde wirklich alles vernichtet?

April 2014: Chlorgasangriff in Nordsyrien, mindestens 11 Tote

März 2015: Chlorgas-Angriff in der Provinz Idlib, mindestens sechs Tote

Dezember 2016: Gasangriff in der Provinz Hama. 93 Tote

April 2017: Sarin-Angriff in Chan Cheichun. 83 Tote.

Januar 2018: Chlorgasangriff in der Provinz Idlib. Viele Verletzte

Nur eine Auswahl von Fällen, die Aktivsten und Beobachter seit der offiziellen Chemiewaffen-Vernichtung 2013 immer wieder melden. In mehreren Fällen konnte später die UN-Untersuchungskommission der Assad Regierung zweifelsfrei den Einsatz von Giftgas nachweisen, in anderen besteht der begründete Verdacht. Allein in den ersten Wochen dieses Jahres melden Aktivisten erneut mehrere Angriffe angeblich mit Chlorgas, ein Giftgas, das – da es auch einen zivilen Nutzen hat – gar nicht vernichtet werden musste.

Der Syrienkonflikt spitzt sich derzeit dramatisch zu. Assad hat eine neue Offensive auf die noch von Aufständischen gehaltenen Gebiete begonnen, sowohl die Provinz Idlib im Norden als auch die Region Ost-Ghouta bei Damaskus werden heftig bombardiert. Dazu kommen zahlreiche internationale Konfliktherde – alle auf syrischem Boden.

A Turkish soldier checks the national flag on a mountain on the Syrian-Turkish border, north of Azaz on January 28, 2018. Turkey launched operation "Olive Branch" on January 20 against the Syrian Kurdish People's Protection Units (YPG) militia in Afrin, supporting Syrian opposition fighters with ground troops and air strikes. / AFP PHOTO / Maan al-SHANAN (AFP) (AFP)

Die Türkei geht im Norden in Afrin gegen die Kurden vor. Im Osten sind die USA stationiert und versuchen dort, nicht nur den IS endgültig zu bekämpfen, sondern auch den Iranischen Einfluss zu verringern – bei heftigem Beschuss der Amerikaner wurden kürzlich auch Russen getötet. Russland und Iran sind enge Bündnispartner Assads. Israel bombardiert angeblich iranische Ziele in Syrien.

Schauplatz verschiedener internationaler Fronten

Syrien wird Beobachtern zufolge mehr und mehr Schauplatz verschiedener internationaler Fronten. Und mit Frankreich hat sich nun auch ein weiterer Akteur in Stellung gebracht: der französische Präsident Macron und seine berühmte rote Linie, dieselbe, über die Obama einst stolperte: Sollte Assad in Zukunft der Einsatz von Giftgas nachgewiesen werden, dann sei ein Militärschlag unvermeidlich.

Kritiker fragen: Wie viele Beweise braucht es denn noch?
Assad wird nun vermutlich mit Macron das tun, was er damals bei Obama auch getan hat: Testen, wie belastbar die rote Linie ist – zum Leid der Zivilisten.

Und - wie sagte Macron im vergangenen Jahr noch gleich in einem anderen Kontext:

"Ich habe keine roten Linien, ich habe nur Horizonte."

Horizonte – positive Aussichten - das ist, was Beobachtern zufolge im Syrienkrieg wohl endgültig verloren gegangen ist.

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