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StartseiteInterviewTouré: "Rassistische Strukturen an ganz vielen Stellen"31.03.2021

Tareq Alaows zieht Kandidatur zurückTouré: "Rassistische Strukturen an ganz vielen Stellen"

Nach rassistischen Drohungen hat der Grüne Tareq Alaows seine Bundestagskandidatur zurückgezogen. Seine Erfahrung zeige, dass es in Deutschland für Personen mit Fluchthintergrund nicht leicht sei, ein politisches Mandat anzustreben, sagte die Grünen-Politikerin Aminata Touré im Dlf.

Aminata Touré im Gespräch mit Barbara Schmidt-Mattern

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Aminata Toure (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin und Abgeordnete des Landtages von Schleswig-Holstein, spricht während der 39. Sitzungswoche im Landtag. Themen sind unter anderem die Schleswig-Holsteinische Impfstrategie und eine Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes. (dpa)
Aminata Touré (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin und Abgeordnete des Landtages von Schleswig-Holstein (dpa)
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Der Grünen-Politiker Tareq Alaows, der im Wahlkreis Oberhausen und Dinslaken im Rennen um ein Bundestagsmandat antreten wollte, hat seine Kandidatur zurückgezogen, weil er rassistisch angefeindet und bedroht wurde.

Er selbst nennt "die hohe Bedrohungslage für mich und vor allem für mir nahestehende Menschen" als wichtigsten Grund für die Rücknahme seiner Bundestagskandidatur. Die "massiven Rassismuserfahrungen", die er seit Beginn seiner seiner Kandidatur erlebt habe, seien erschreckend.  

Alaows war vor sechs Jahren aus dem kriegsgebeutelten Syrien geflohen. Sein Ziel war es, den Hundertausenden Menschen, die auf der Flucht sind, eine Stimme zu verleihen, wenn er ein Bundestagsmandat bekommen hätte. 

Tareq Alaows kandidiert für den Bundestag (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)Tareq Alaows (Grüne) kandidiert für den Bundestag (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)Tareq Alaows kandidiert für Bundestag - "Ich will etwas zurückgeben"Der Jurist Tareq Alaows floh vor fünf Jahren aus Syrien - und will nun für die Grünen in den Bundestag. Viele Debatten in Deutschland beträfen Geflüchtete, würden aber nicht mit ihnen selbst geführt, sagte er im Dlf. Menschen mit Migrationshintergrund seien in der Politik zu wenig repräsentiert.


Bundesaußenminister Heiko Maas nannte die Drohungen und verbalen Angriffe auf den Grünen-Politiker "erbärmlich für unsere Demokratie". Unterdessen wächst die Unterstützung für Alaows, auf Twitter trendet der Hashtag #SolidaritätMitTareq. 

"Rassistische Strukturen an ganz vielen Stellen!

Aminata Touré ist Tareq Alaows Parteikollegin und Vizepräsidentin des schleswig-holsteinischen Landtags. Im Dlf-Interview sagte sie, sie könne "total nachvollziehen, dass die Bedrohungslage für ihn so massiv war, dass er gesagt hat, er zieht seine Kandidatur zurück." Sie sei allerdings traurig über die Gesamtsituation, dass er die Notwendigkeit gesehen habe, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Auch wenn die Frage, ob es strukturellen Rassismus in Deutschland gibt, umstritten sei, sei Deutschland definitiv nicht frei von Rassimus - "und diese rassistischen Strukturen sehen wir an ganz vielen Stellen", so Touré. In Schleswig-Holstein werde daher bald ein Aktionsplan gegen Rassismus auf den Weg gebracht. "Wir sagen nicht, dass wir allen Menschen, die in Deutschland leben, vorwerfen, im Kern rassistisch zu sein, aber dass wir alle durchaus mit Rassismus auch sozialisiert werden und dass es überall stattfindet." Deswegen könne man sich natürlich um Begrifflichkeiten streiten, aber es sei eindeutig, dass es Rassismus in Deutschland gebe und dem etwas entgegengesetzt werden müsse.

"Parteien werben nicht massiv um Menschen mit anderen Biografien"

Die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen von Tareq Alaows zeigten deutlich, dass es nicht so leicht sei, ein politisches Mandat zu beanspruchen, wenn man einen Fluchthintergrund habe und solche heftigen rassistischen rechten Reaktionen auch zu erfahren.

  (picture alliance/dpa | Jonas Güttler) (picture alliance/dpa | Jonas Güttler)Sagen & Meinen - Rassismus auch Rassismus nennen
Auch im Zusammenhang mit dem rechtsextremen Terroranschlag von Hanau haben viele Medien wieder von einem "fremdenfeindlichen" Hintergrund oder "ausländerfeindlichen" Motiven gesprochen. Doch diese Begriffe passen fast nie.

Mit Blick darauf, warum sich in Deutschland nicht mehr Menschen mit Einwanderunsgeschichte in Parteien und Parlamenten engagierten, nannte Touré zwei Gründe. Zum einen seien Parteien noch nicht so aufgestellt, dass sie massiv um Menschen werben würden, die andere Biographien haben. Zum anderen hätten viele Leute, die zu einer Minderheit gehören, Angst, genau solche Attacken zu erfahren wie Tareq Alaows.

Sie selber kenne das Gefühl und habe sich auch vor ihrer Kandidatur Sorgen gemacht, was das für mögliche Konsequenzen für ihre Familie und Angehörige haben könnte. "Ich wusste nicht, wie Menschen darauf reagieren, wenn die erste schwarze Politikerin in einem Parlament sitzt in Schleswig-Holstein. Da hatte ich schon Respekt vor, aber ich habe es mir zugetraut und es dann einfach getan. Aber ich habe natürlich auch in den letzten vier Jahren, seitdem ich Abgeordnete bin, sehr viele Hassnachrichten, sehr viele Bedrohungen auch erfahren." 

Das, was Tareq Alaos erlebe, sollte bei allen Parteien, auch den Grünen, ein Weckruf sein. Ihre Partei wolle konstruktiv daran arbeiten, diverser und vielfältiger zu werden.


Das Interview im Wortlaut:

Barbara Schmidt-Mattern: Frau Touré, nicht Sie selbst, aber Ihre Eltern haben auch eine Fluchtgeschichte. Ihre Mutter und Ihr Vater stammen aus Mali. Sie teilen mit Tareq Alaows diese Fluchtgeschichte in Ihrer Familie zumindest. Sind auch Sie wie der Kreisverband in Oberhausen und Dinslaken jetzt enttäuscht, dass Ihr Parteifreund seine Kandidatur zurückgezogen hat?

Aminata Touré: Ich kann das total nachvollziehen, dass die Bedrohungslage für ihn so massiv war, dass er gesagt hat, er zieht seine Kandidatur zurück. Deswegen würde ich nicht sagen, ich bin enttäuscht von ihm, aber ich bin traurig über die Gesamtsituation, dass er die Notwendigkeit darin gesehen hat, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Schmidt-Mattern: Inwieweit lesen Sie denn aus diesem Rückzug heraus, dass es strukturellen Rassismus in Deutschland gibt? Das ist ja umstritten, ob das ein struktureller Rassismus ist, der hierzulande vorhanden ist.

Touré: Absolut ist das umstritten. Nichts desto trotz würde ich sagen, dass wir in Deutschland definitiv nicht frei von Rassismus sind und diese rassistischen Strukturen an ganz vielen Stellen sehen. Von daher glaube ich, dass gerade diese Auseinandersetzung, die Erfahrungen, die Tareq Alaows gemacht hat, natürlich ganz deutlich zeigt, es ist eben nicht so leicht, wenn man einen Fluchthintergrund hat, politisch ein Mandat zu beanspruchen und dann solche heftigen rassistischen rechten Reaktionen auch zu erfahren.

"Wir alle werden durchaus mit Rassismus auch sozialisiert"

Schmidt-Mattern: Aber das entscheidende Wort ist ja tatsächlich in dieser Debatte "strukturell". Das heißt, haben wir bei Behörden, bei der Polizei oder auch im Bildungswesen – würden Sie so weit gehen zu sagen, es gibt einen strukturellen Rassismus in Deutschland? Oder würden Sie so weit nicht gehen?

Touré: Wir haben in Schleswig-Holstein letzte Woche erst beschlossen, dass wir einen Aktionsplan gegen Rassismus auf den Weg bringen, und genau in diesem Plan setzen wir uns mit allen Institutionen auseinander, mit Bildungsinstitutionen, mit Polizei, mit Justiz, mit unserem öffentlichen Dienst. Wir sagen nicht, dass wir allen Menschen, die in Deutschland leben, vorwerfen, im Kern rassistisch zu sein, aber dass wir alle durchaus mit Rassismus auch sozialisiert werden und dass es überall stattfindet. Deswegen kann man sich natürlich um Begrifflichkeiten streiten und sagen, benennt man strukturellen Rassismus oder nicht. Klar ist, dass wir dieses Problem in Deutschland haben und etwas dagegensetzen müssen.

Schmidt-Mattern: Warum gibt es aus Ihrer Sicht denn nicht mehr Menschen mit einer Einwanderungsgeschichte, die sich in Parteien oder Parlamenten engagieren? Es gibt sie natürlich, aber sie sind, verglichen für den Gesamtteil der Bevölkerung, bislang doch deutlich unterrepräsentiert.

Touré: Ich würde da zwei Gründe nennen. Einerseits sind Parteien noch nicht so aufgestellt, dass sie massiv um Menschen werben, die andere Biographien haben. Das umfasst Migrationsgeschichte, das umfasst aber auch ganz viele andere Biographien, ob man in Armut aufgewachsen ist, ob man einen nichtakademischen Hintergrund hat und so weiter und so fort. Wir als Grüne haben deswegen eine Arbeitsgemeinschaft Vielfalt gegründet und letztes Jahr beschlossen, um vielfältiger in der Partei zu werden und auch mehr Menschen für Politik zu begeistern.

Der andere Grund ist definitiv, dass viele Leute, die zu einer Minderheit gehören, Angst darum haben, genau solche Attacken zu erfahren wie Tareq Alaows. Das bedeutet, dass es zwei Ebenen gibt, dass man sich nicht im Klaren darüber ist oder sicher ist, würde das bedeuten, dass ich mich mit Rassismus, mit Rechtsextremismus und so weiter auseinandersetzen muss. Ich glaube, das sind die zwei wesentlichen Gründe, warum wir das tatsächlich auch nicht so vermehrt haben in Deutschland.

"Ich habe sehr viele Hassnachrichten, sehr viele Bedrohungen erfahren"

Schmidt-Mattern: Ihr Parteifreund Cem Özdemir kann Termine seit Jahren nur mit Personenschutz wahrnehmen. Er macht das auch immer wieder publik, um eine Öffentlichkeit dafür zu schaffen. Welche Erfahrungen machen Sie als schwarze Parlamentarierin im Schleswig-Holsteinischen Landtag und überhaupt, wenn Sie unterwegs sind in der Öffentlichkeit?

Touré: Erst mal kenne ich das Gefühl, bevor ich kandidiert habe überhaupt zu überlegen, will ich das machen, und zwar genau aus diesen Beweggründen, dass ich Angst davor hatte, was bedeutet das für mich aber auch für meine Familie und die Menschen, die um mich herumstehen, weil ich nicht wusste, wie reagieren Menschen darauf, wenn die erste schwarze Politikerin in einem Parlament sitzt in Schleswig-Holstein. Da hatte ich schon Respekt vor, aber ich habe es mir zugetraut und es dann einfach getan. Aber ich habe natürlich auch in den letzten vier Jahren, seitdem ich Abgeordnete bin, sehr viele Hassnachrichten, sehr viele Bedrohungen auch erfahren. Das bedeutet, das ist schon Teil des Alltags ein Stück weit, und das empfinde ich als massives Problem. Deswegen ist es auch wichtig, so wie Cem Özdemir, immer wieder öffentlich darauf aufmerksam zu machen und vor allem einzufordern, von der Zivilgesellschaft, aber auch von unseren Sicherheitsbehörden, da sehr wachsam zu sein und sich dagegen zu stellen.

Schmidt-Mattern: Der Grund, warum wir heute Früh miteinander sprechen, ist ja der Rückzug von Tareq Alaows. Wir haben das eben erwähnt. Hätte er möglicherweise auch von Ihrer Partei, von den Grünen mehr Unterstützung gebracht, gerade jetzt am Anfang, um diese Kandidatur erfolgreich umsetzen zu können?

Touré: Ich glaube durchaus, dass es bei allen Parteien und auch bei uns ein Weckruf sein muss. So wie ich das mitbekommen habe, gab es auch viel Unterstützung ihm gegenüber. Wir haben als Bundesverband auch eine Stelle geschaffen, eine Anlaufstelle gegen rechts, gerade für solche Situationen, dass man auf die Bundesgeschäftsstelle zugehen kann und sagen kann, das ist die Erfahrung, die ich mache, ich brauche dort Unterstützung, und dass man zusammen mit Beratungsorganisationen schaut, wie man so eine Situation dann auch gemeistert bekommt. Ich glaube, diese Unterstützungssituation braucht es nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf allen Landes- und kommunalen Ebenen, weil gerade auf kommunaler Ebene erfahren viele Politiker und Politikerinnen ja auch Hass und rechte Hetze.

"Wir müssen vielfältiger werden"

Schmidt-Mattern: Sie haben jetzt schon viel über Repräsentanz auch in den Parteien selbst gesprochen. Wenn ich auf Ihre eigene Partei, auf die Grünen schaue, die sich ja das Thema Diversität sehr ans Revers heften als eines ihrer Kernthemen, dann fällt doch auf, dass sie eine überwiegend, ich sage mal, weiße biodeutsche Partei sind, zumindest was fast alle Führungspositionen angeht. Das heißt, müssten Sie nicht mit der Diversität erst mal in der eigenen Partei anfangen?

Touré: Absolut! Und das ist ja auch ein selbstkritischer Punkt, den wir festgestellt haben. Deswegen haben wir diese Arbeitsgemeinschaft Vielfalt gegründet, bei der ich selbst auch Teil von war, und haben unterschiedliche Maßnahmen vorgeschlagen wie einen Diversitätsrat, dass beim nächsten Bundesvorstand auch eine vielfaltspolitische Sprecher*in sein wird. Wir haben gesagt, wir wollen das auf allen Ebenen runterdeklinieren und jeder in der Partei ist in der Verantwortung, diesen Prozess mit nach vorne zu stellen. Wir stellen uns überhaupt nicht hin und sagen, das ist bei uns überhaupt kein Problem, sondern dass wir wirklich konstruktiv daran arbeiten wollen, und sind damit auch die erste Partei, die diesen kritischen, selbstkritischen Weg geht und sagt, wir müssen vielfältiger werden.

Schmidt-Mattern: Aber Sie mussten das erst auf den Weg bringen. Das heißt, Ihre Parteiführung ist nicht von alleine darauf gekommen.

Touré: Wir haben das gemeinsam mit unserer Parteiführung gemacht. Ohne wäre es gar nicht gegangen und da gab es sehr viel Unterstützung für. Nichts desto trotz war das natürlich auch eine kritische Auseinandersetzung, die man da hatte: Wo steht man da. Aber ich sage auch immer ganz klar: Wir haben als Grüne auch die Erfahrung gemacht, dass wir mit so was wie einem Frauenstatut deshalb eine so feministische Partei sind, eine Partei sind, wo viele Frauen auch in Verantwortung sind. Wir wollen das jetzt erweitern mit mehr Merkmalen. Das ist der Weg, den wir jetzt gehen und den wir schon mal sehr erfolgreich gegangen sind, und ich bin da sehr zuversichtlich, dass wir als Partei sehen, dass wir uns in den nächsten Jahren wirklich ernsthaft auf den Weg begeben müssen, mehr diverse Menschen aufzustellen, aber auch programmatisch das noch mal deutlich zu zeigen.

Schmidt-Mattern: Da kann ich jetzt natürlich nicht widerstehen, nach der K-Frage in Ihrer Partei zu fragen. Sie sprechen selbst von der feministischen Partei. Die Anliegen, die Sie jetzt formuliert haben, diverser zu werden, die müssten sich dann zwangsläufig besser mit einer weiblichen Kanzlerkandidatin durchsetzen lassen.

Touré: Wir haben die Situation, dass Annalena Baerbock und Robert Habeck das Anfang Mai ja auch bekanntgeben werden, und tatsächlich ist es so, dass niemand in der Partei das derzeitig weiß. Von daher kann ich gar nichts verraten, was ich nicht weiß.

"Froh über ein geschlossenes und starkes Duo wie Baerbock und Habeck"

Schmidt-Mattern: Was ich nur nicht verstehe, Frau Touré: Wenn Sie offen und offensiv für Diversität und für Gleichstellung eintreten und sagen, wir sind eine feministische Partei, warum ist dann noch offen, dass Sie eine Frau ins Rennen ums Kanzleramt schicken, zumal die anderen Parteien nur Männer aufstellen?

Touré: Weil wir eine Partei sind, die Feminismus und Gleichberechtigung nicht darin versteht, dass man als Frau gezwungen wird, deshalb ein Amt inne zu nehmen oder sich deswegen für eine Kandidatur bereit zu erklären, sondern weil man das selber auch möchte und das gemeinsam entscheidet. Ich glaube, diese Freiheit und diese Entscheidungsmöglichkeit muss man Menschen immer lassen. Deswegen sind wir an dem Punkt, dass Annalena Baerbock und Robert Habeck das gemeinsam diskutieren und dann entscheiden werden, und ich glaube, sie werden eine gute Entscheidung treffen.

Schmidt-Mattern: Hätten Sie persönlich mit den Anliegen, für die Sie auch stehen, sich von Anfang an gewünscht, dass auch die Partei gefragt wird, wer der Kanzlerkandidat oder die Kanzlerkandidatin werden soll?

Touré: Wir haben das bei uns in der Partei ja immer so, dass solche Entscheidungen dann auch am Ende des Tages von der Partei mit bestätigt werden müssen.

Schmidt-Mattern: Na, oft von der Basis! Oft eher von der Basis! Die Grünen sind ja berühmt berüchtigt für ihre Basisentscheidungen und ihre Urwahlen.

Touré: Absolut! Und ich glaube auch, dass es nach wie vor dazu kommen wird, dass man einen solchen Entscheidungsprozess dann auch bestätigt beispielsweise dann als Partei. Aber ich habe jetzt aus unserer Partei gar nicht vernommen, dass es jetzt Kritik an dem Verfahren gibt. Ganz im Gegenteil! Ich habe vernommen in unserer Partei …

Schmidt-Mattern: Überraschenderweise!

Touré: Genau, dass man sehr froh ist, dass man ein geschlossenes und starkes Duo hat wie Annalena Baerbock und Robert Habeck, und das war auch nicht immer so bei uns Grünen. Deswegen merke ich bei uns in der Partei viel eher, dass alle sehr froh sind, dass wir so ein starkes Duo haben, die sich vor allem um die Inhalte kümmern und bei denen man beiden zutraut, es tun zu können.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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