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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Regierung ist schon wieder zu langsam28.07.2021

Testpflicht für ReiserückkehrerDie Regierung ist schon wieder zu langsam

Die Bundesregierung berät über eine generelle Testpflicht für Reiserückkehrer. Besser wäre es gewesen, die Testpflicht früher zu beschließen, kommentiert Carolin Born, denn der Anteil der Reiserückkehrer an den Infektionen steige. Mit Blick auf den letzten Sommer sei das ganze Problem abzusehen gewesen.

Von Carolin Born

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Themenbild-Reisen in Zeiten der Corona Pandemie: Ein Hinweisschild auf dem Boden, der auf kostenlosen Coronatest fuer Reiserückkehrer hinweist. Eine Person geht darüber. (picture alliance / Sven Simon)
Die Corona-Inzidenzen steigen wieder – viele Reisende kehren infiziert aus dem Urlaub zurück (picture alliance / Sven Simon)
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Umgangssprachlich bezeichnet ein Déjà-vu etwas, das einem irgendwie bekannt vorkommt, so als hätte man es schon mal erlebt. Genau so fühlt sich die Diskussion über den Umgang mit den Reiserückkehrern gerade an.

Zurück – mit dem Virus im Gepäck

In einigen Bundesländern sind die Sommerferien in diesen Tagen vorbei – was bedeutet, dass viele Urlauber schon längst wieder zuhause sind. Für die Regierung kommt das anscheinend vollkommen überraschend – wie schon im letzten Sommer. Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Gesundheitsminister eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die Testpflicht kam, aber zu spät. Da waren viele Urlauber schon zurück – mit dem Virus im Gepäck.

Politische Entscheidungsträger im sorglosen Sommer

Mittlerweile brauchen zumindest diejenigen, die mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen, einen negativen Test, sofern sie keinen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen können. Doch wer mit der Bahn oder dem Auto ins Land kommt, für den gilt das nicht – außer man kommt aus einem Hochinzidenzgebiet. Warum eine Reise mit der Bahn weniger ansteckend sein soll als mit dem Flugzeug, ist wenig einleuchtend.

Auch dieses Jahr scheinen die politischen Entscheidungsträger einen sorglosen Sommer verbracht zu haben: Erst jetzt wollen Gesundheits- und Innenministerium zum Ende der Ferienzeit noch schnell eine Testpflicht für alle Einreisenden auf den Weg bringen.

Der Frankfurter Virologe Martin Stürmer in der Talkshow "Anne Will" (imago / Jürgen Heinrich) (imago / Jürgen Heinrich)Virologe: Reiserückkehrer werden zu wenig auf Corona getestet
Wenn auf verpflichtende Tests für alle Reiserückkehrer verzichtet werde, "riskieren wir das Einschleppen von Infektionen, für die wir erst einmal blind sind", sagte der Virologe Martin Stürmer. 

Dass die Pläne erneut so kurzfristig kommen, ist ärgerlich für diejenigen, die gerade im Urlaub sind und sich fragen: Gilt die Testpflicht wirklich schon ab ersten August, wie es Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angekündigt hat? Und brauche ich einen PCR-Test oder reicht ein Schnelltest?

Krisenmanagement ist zu langsam

Und das Verfahren wirkt unausgegoren, weil nicht klar ist, wer die Testnachweise überhaupt überprüfen wird. Grenzkontrollen mit langen Staus soll es nicht geben, stattdessen Stichproben. Setzt die Politik also nur auf den psychologischen Effekt, dass man möglicherweise kontrolliert werden könnte? Das klappt schon bei der Einhaltung der Quarantänepflicht nicht besonders gut.

Aber vor allem wirft das Vorgehen kein gutes Licht auf die Arbeit der Bundesregierung: Schon als das Kabinett die bestehende Einreiseverordnung verlängert hat, hatten der Gesundheits- und der Innenminister angekündigt, dass eine generelle Testpflicht in Arbeit sei. Besser wäre es gewesen, die Testpflicht gleich mit zu beschließen.

Doch die Regierung ist immer noch damit beschäftigt, sich abzustimmen – das Justizministerium nennt die Gespräche zwar "konstruktiv", aber hält sich ansonsten bedeckt über seine Bedenken, dass die Testpflicht unverhältnismäßig sei.

Während die Einigung in Berlin noch läuft, weist das Robert-Koch-Institut darauf hin, dass der Anteil der Reiserückkehrer an den Infektionen steigt: Bis Mitte des Monats hatte sich jeder Zehnte im Ausland angesteckt – eine deutliche Zunahme.

Das Ganze war, mit Blick auf den letzten Sommer, abzusehen. Doch das Krisenmanagement ist schon wieder zu langsam.

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