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StartseiteKommentare und Themen der WocheFrau ohne Eigenschaften25.05.2019

Theresa Mays RücktrittFrau ohne Eigenschaften

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt für Anfang Juni erklärt. Im Brexit-Streit brachte sie am Ende sogar ihre Fraktion und das Kabinett gegen sich auf. Wenig Gespür und ignorantes Auftreten waren letztlich aber der Grund für ihren Sturz, kommentiert Tobias Armbrüster.

Von Tobias Armbrüster

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Premierministerin May steht in einem roten Kostüm vor ihrem Amtssitz in 10 Downing street in London und verkündet an einem Redepult ihren Rückzug. (AFP/Tolga AKMEN)
Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Rückzug von der Partei- und Regierungsspitze angekündigt. (AFP/Tolga AKMEN)
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Politikerinnen und Politiker sagen in Interviews gerne, Personalfragen seien zweitrangig, es komme auf Inhalte an. Journalisten beschäftigten sich viel zu viel mit Personen, mit der Art und Weise, wie sie auftreten. Das sei oberflächlich. Viel wichtiger sei doch, was jemand plant, was er oder sie vorhat oder um welche Gesetze und Parteiprogramme es geht.

Das stimmt nicht - Persönlichkeit, Charakter und Ausstrahlung - das alles kann man vor allem in der Politik gar nicht überschätzen. Politisches Charisma schlägt alles, ob man das nun oberflächlich findet oder nicht. Und der lange und schmerzhafte Rückzug von Theresa May ist dafür ein gutes Beispiel.

Personell und charakterlich eine Fehlbesetzung

Denn wie ein Politiker auftritt, aber auch wie er abseits der Kameras persönliche Bindungen knüpft, was er oder sie ausstrahlt, das ist häufig fast genau so wichtig wie die politische Überzeugung, wie die politische Substanz. Eine Idee wird nie Realität, wenn der Mensch dahinter nicht überzeugen kann. Und diese Eigenschaft – andere von sich zu begeistern, andere für sich zu gewinnen – die hatte Theresa May nicht. Theresa May kann viel, was eine Spitzenpolitikerin können muss: Sie arbeitet hart für ihre Ziele, sie hat Überzeugungen, für die sie kämpft und sie hat Durchhalte-Vermögen, wenn es darum geht, stundenlange Frage- und Antwort-Debatten im Unterhaus oder Sitzungen in Brüssel zu überstehen.

Aber Theresa May war von Anfang an keine Person, die sich für diese Position in dieser Zeit geeignet hätte, sie war personell und charakterlich eine Fehlbesetzung. Sie konnte nie Vertrauen aufbauen zu ihren politischen Partnern in der EU, zu den wichtigen Gegenspielern in ihrer Partei und erst recht nicht zu den Frauen und Männern in der Opposition. Stattdessen hat sie sich eingeigelt und den Brexit vor allem als ihr Projekt angesehen, das nur sie selbst und ihre engsten Berater und Beraterinnen durchziehen können. Für das Parlament, für Ratschlag von außen war da kein Platz.

Kompromisslos, angetrieben von Angst

Sie hat in ihrer Rücktritts-Rede gestern mehrmals das Wort Kompromiss gebraucht und betont, wie wichtig es ist, den Konsens zu suchen. Wer beobachtet hat, wie Theresa May selbst in den letzten drei Jahren Politik gemacht hat, der hat sich da verwundert die Augen gerieben. Denn Kompromisse und Konsens, das waren wirklich nie Instrumente dieser "Brexit means Brexit"-Politikerin. Viel zu spät, erst in den letzten Wochen hat sie überhaupt erkannt, dass es möglicherweise sinnvoll ist, in einer verfahrenen Lage auf die Opposition zuzugehen – und tatsächlich Kompromisse zu suchen. Aber zu diesem Zeitpunkt, da war es schon gelaufen – da war für jeden zu spüren, dass Theresa May längst nur noch von Verzweiflung angetrieben war, von der Angst, ihr politisches Projekt komplett in den Sand zu setzen.

Das alles wäre nicht allzu dramatisch, wenn es um ein politisches Spitzenamt in normalen Zeiten gehen würde. Es passiert immer wieder, dass Politiker und Politikerinnen gehen müssen, weil sie ihrer Aufgabe nicht gewachsen sind, da sind Rücktritte Alltag.

Ein völlig zerstrittenes Parlament

Aber Theresa May ist in das Amt gekommen, um als Politikerin die Weichen zu stellen für eins der umstrittensten und gleichzeitig wichtigsten Vorhaben Großbritanniens seit dem Zweiten Weltkrieg – den Brexit in die Realität umzusetzen. Sie hat es nicht geschafft, weil ihre Art Politik zu machen nicht funktioniert. Und sie stellt allein damit ihr Land jetzt vor ein Riesen-Problem. Denn was jetzt von diesen verlorenen drei Jahren bleibt, das ist viel mehr als ein politisches Scheitern: Es ist ein völlig zerstrittenes Parlament, in dem keine Fraktion, keine Gruppierung mehr der anderen über den Weg traut. Brexit-Gegner, Befürworter, No-Deal-Anhänger, und moderate Brexiteers, sie haben sich alle in ihren Festungen zurückgezogen, genauso wie Theresa May das in der Downing Street gemacht hat. Eine Politikerin, die unfähig war, die Hand auszustrecken, hat ihr Land in eine Krise gestürzt.

Wer auch immer ihr nachfolgt, der trägt die doppelte Last. Es geht erst einmal darum, den Brexit entweder umzusetzen oder auszusetzen. Und gleichzeitig muss das britische Parlament wieder Ergebnisse produzieren können, nicht nur Nein-Stimmen zu allen Streit-Fragen, die aufkommen. Und den Männern und Frauen, die jetzt über diese wichtige Personal-Frage entscheiden müssen, denen ist zu wünschen, dass sie Persönlichkeit und Charakter der Kandidaten nicht noch einmal unterschätzen.

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