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StartseiteAndruck - Das Magazin für Politische Literatur"Regieren. Innenansichten der Politik"25.03.2019

Thomas de Maizière"Regieren. Innenansichten der Politik"

Das Handwerk der Politik, das Handwerk des Regierens: Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärt, wie Koalitionsverhandlungen funktionieren, Gesetze entstehen und Entscheidungen zustande kommen. Und er mahnt gute Umgangsformen in der Politik an.

Thomas de Maizière im Gespräch mit Catrin Stövesand

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Der frühere Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) (dpa / Michael Kappeler)
Der frühere Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) (dpa / Michael Kappeler)
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Verhandeln, schreibt Thomas de Maizière, sei eine zentrale Kompetenz des Regierens. Er benennt zehn Grundregeln für politisches Verhandeln. Eine lautet: "Ein Kompromiss ist ein Kompromiss und nicht eine Niederlage oder ein Sieg. Und er sollte auch als Kompromiss dargestellt und vertreten werden." Wenn jemand versuche, einen Kompromiss als Sieg umzudeuten, sei das erstens nicht glaubhaft und zweitens erschwere es die nächste Verhandlung mit dem gleichen Partner. Ein weiterer Fehler beim Verhandeln sei, rote Linien vorzugeben beziehungsweise offen zu legen. Das erhöhe nur den Preis für die eigenen Ziele.

80 bis 90 Prozent der Tätigkeit eines Ministers seien vorgeplant, erläutert Thomas de Maizière. Die Freiräume, um eigene politische Akzente zu setzen, müsse man sich mit Hilfe seiner Mitarbeiter verschaffen. Im Gespräch erklärte er: "Da braucht man einen strengen Büroleiter, der sagt 'Nein, Herr Minister, da gehen Sie jetzt nicht hin, da ist zwar kein anderer Termin, aber Sie gehen da nicht hin.'" Wenn man nur Ja-Sager um sich schare, sei man auf Dauer kein guter Minister.

Besorgt zeigt sich de Maizière, dass sich die Länder zunehmend Einfluss auf Bundesebene verschafften. Informelle Treffen und auch Absprachen zwischen Bundesregierung und Ministerpräsidenten seien sinnvoll. Wenn aber etwa Grundgesetzänderungen im Wortlaut formuliert würden in solchen Runden, wie es beim Bund-Länder-Finanzausgleich geschehen sei, dann führe das zur Frustration beim Bundestag, der ja eigentlich für die Gesetzgebung zuständig sei.

Thomas de Maizière: "Regieren. Innenansichten der Politik",
Herder Verlag, 252 Seiten, 24 Euro.

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