Die Nachrichten

Die Nachrichten

Die Nachrichten

Treffen in LondonIst die Nato quicklebendig oder hirntot?

Das Foto aus London zeigt Flaggen von NATO-Mitgliedsstaaten auf dem Parlamentplatz vor dem Nato-Gipfel zum 70-jährigen Bestehen der Allianz. (dpa-Bildfunk / SOPA / ZUMA Wire / Steve Taylor)
Vor dem Nato-Gipfel zum 70-jährigen Bestehen wird über den Zustand der Allianz diskutiert. (dpa-Bildfunk / SOPA / ZUMA Wire / Steve Taylor)

In London kommen die Staats-und Regierungschefs der Nato-Länder zusammen. Anlass ist das 70-jährige Bestehen des Militärbündnisses. Bundesaußenminister Maas nannte die Allianz "quicklebendig", nachdem Frankreichs Präsident Macron ihr jüngst den Hirntod bescheinigt hatte. Kritik kam auch vom türkischen Präsidenten. Nato-Generalsekretär Stoltenberg sprach eine Warnung an Russland aus.

Stoltenberg drohte für den Fall eines Angriffs durch Russland auf Polen oder das Baltikum mit einer geschlossenen Antwort der Nato. Durch die Präsenz der Nato-Streitkräfte im Baltikum sende das Bündnis ein klares Signal, sagte Stoltenberg der Süddeutschen Zeitung.

Die USA hatten zuletzt die Türkei aufgefordert, den Verteidigungsplan der Nato für Polen und das Baltikum zu unterstützen. Der türkische Präsident Erdogan fordert im Gegenzug jedoch die Unterstützung seines militärischen Angriffs auf kurdische Stellungen im Norden Syriens. Vor allem Frankreich hatte die Türkei wegen der nicht abgestimmten Syrien-Offensive gerügt.

Schlechte Abstimmung

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, kritisierte eine schlechte Abstimmung unter den Mitgliedern des Bündnisses.

Ischinger sagte im Deutschlandfunk, die Nato erfülle ihre Aufgaben militärisch bei der Abschreckung. Die Konsultationen funktionierten dagegen schlecht, wie der eigenmächtige Angriff der Türkei auf kurdische Stellungen in Syrien und der Rückzug der USA dort gezeigt hätten.

Außenminister Maas sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, inhaltliche Debatten könnten das Bündnis stärker machen. Der SPD-Politiker hatte vor zwei Wochen die Einberufung eines Expertengremiums zur Zukunft der Nato gefordert, um auf die Kritik an der Militärallianz zu reagieren.

"Bündnistreue ist Herzstück"

Stoltenberg erklärte an anderer Stelle, es gelte der Welt zu verdeutlichen, dass die Nato-Partner fest zueianderstünden. Die Bündnistreue sei das Herzstück der Nato. So lange potentielle Gegner wüssten, dass ein Angriff auf einen Verbündeten zu einer Antwort der gesamten Nato führe, werde niemand einen entsprechenden Vorstoß wagen. Die Nato sei die stärkste Militärmacht der Welt. Stoltenberg reagierte damit auf die Kritik des französischen Präsidenten Macron, der der Nato Anfang November den "Hirntod" bescheinigt hatte.

Das eindeutige Bekenntnis zur Nato soll nach Angaben Stoltenbergs zentraler Bestandteil einer gemeinsamen Abschlusserklärung sein. Auch die Bundesregierung forderte im Vorfeld des Jubiläums die Nato-Partner auf, in London einen Plan zu entwickeln, wie die Zusammenarbeit im Bündnis gestärkt werden könne.

Trump fordert gerechtere Lastenverteilung

Trotz höherer Verteidigungsausgaben verschiedener Mitgliedsländer bekräftigte US-Präsident Trump abermals seine Forderung nach einer gerechteren Lastenverteilung innerhalb der Nato. Alle Staaten müssten bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Die USA zahlten nach wie vor viel zu viel, sagte Trump in Washington.

Das Treffen beginnt mit einem Empfang bei der britischen Königin Elisabeth der Zweiten. Themen des Gipfels sind zudem die Positionierung der Allianz gegenüber Russland und China, den Stand bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben und die Erklärung des Weltraums zum militärischen Einsatzgebiet.

Auf den Seiten des Deutschlandfunks finden Sie hier weitere Berichte und Interviews zu "70 Jahre Nato".