Dienstag, 16.07.2019
 
Seit 20:10 Uhr Hörspiel
StartseiteInformationen am MittagNahost-Konferenz ohne den Iran14.02.2019

Treffen in WarschauNahost-Konferenz ohne den Iran

Es ist ein umstrittenes Treffen: In Warschau kommen heute unter anderem US-Außenminister Mike Pompeo sowie der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen, um über den Nahen Osten zu sprechen. Beobachter befürchten, Washington wolle mit der Konferenz seine Politik gegenüber dem Iran forcieren.

Von Florian Kellermann

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Benjamin Netanjahu und Mike Pompeo in Warschau (AFP)
Der Iran ist nicht zur Konferenz nicht eingeladen (AFP)
Mehr zum Thema

Nahost-Konferenz in Polen Gemeinsam gegen Iran?

Iran 1979 und heute Was von der Revolution übrig blieb

40 Jahre Revolution im Iran "Die jungen Menschen sehnen sich nach Freiheit"

Die Teilnehmer der Konferenz sendeten zu Beginn unterschiedliche Signale aus. US-Außenminister Mike Pompeo betonte, es gehe um den Frieden im Nahen Osten. Keine Delegation solle die Diskussion in Warschau dominieren.

In einem Interview für den polnischen Fernsehsender Polsat wurde Pompeo konkreter:

"Wir sind dabei, eine Koalition zu bilden, die etwas hervorbringen soll, was die Welt seit langer Zeit erhofft: Wir wollen die Bedrohung des Terrorismus, die mit dem Nahen Osten verbunden ist, ausschalten. Ein Element dieser Bedrohung ist der Iran."

Iran ist wesentliches Streitthema zwischen USA und EU

Es solle sich aber nicht um eine Anti-Iran-Konferenz handeln, so die Veranstalter Polen und die USA. Beim israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu klang das anders. Auf dessen offiziellem Twitter-Konto hieß es heute: Führende arabische Länder hätten ein gemeinsames Interesse mit Israel: den Krieg mit dem Iran. Der Tweet wurde später gelöscht und durch eine schwächere Formulierung ersetzt.

Der Iran ist eines der wesentlichen Streitthemen zwischen den USA und der EU. Washington hat das Abkommen aufgekündigt, mit dem der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen gehindert werden soll - und ist zur Sanktionspolitik zurückgekehrt. Die EU hält an dem Abkommen fest.

Ob die Konferenz einen Austausch bringe - davon hänge auch für Polen viel ab, meint der Nahost-Experte des öffentlichen polnischen Radios, Wojciech Cegielski:

"Es geht dabei weniger um die gemeinsame Erklärung, sondern darum, was die Politiker hier gegenüber den Medien sagen werden. Es wäre sehr ungünstig für Polen, wenn es als Gastgeber einer einseitigen Konferenz dastünde. Einer Konferenz, bei der es heißt, Frieden sei nur möglich durch die Konfrontation mit einem bestimmten Land."

Kritiker hatten den Sinn der Konferenz grundsätzlich in Frage gestellt. Der Iran, der gegen die Veranstaltung protestierte, war gar nicht eingeladen. Und wichtige Akteure, darunter Russland, sagten ihre Teilnahme ab. Der russische Präsident Wladimir Putin organisierte eine Art Gegengipfel in Sotschi. Dorthin hat er heute den seine Amtskollegen aus der Türkei und dem Iran eingeladen: Recep Erdogan und Hasan Rouhani.

Polen erhofft sich engeres militärisches Bündnis mit USA

Die EU-Länder reagierten unterschiedlich auf die Konferenz in Warschau. Viele östliche EU-Länder sind mit ihren Außenministern vertreten, ebenso Italien und Großbritannien. Frankreich und Deutschland dagegen entsandten nur Staatssekretäre und drückten damit ihre Distanz zu der Veranstaltung aus. Staatsekretär Niels Annen sagte in Warschau:

"Bei Iran wird es auf eine sehr ausgewogene Formulierung und Botschaft ankommen. Wir haben gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft die regionale Politik des Iran hier zu beklagen und zu kritisieren. Aber wir stehen als Europäer eben auch für die Umsetzung des sogenannten Iran-Deals. Und ich glaube, dass wir da, an dieser Stelle natürlich auch Gesprächsbedarf mit unseren Freunden haben."

Polen erhofft sich von der Konferenz indes ein auch engeres militärisches Bündnis mit den USA. Polen möchte die dauerhafte Stationierung von US-Truppen auf seinem Staatsgebiet erreichen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk