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StartseiteKommentare und Themen der WocheScholz´ durchschaubares Theater04.09.2020

Treffen mit Cum-Ex-BankerScholz´ durchschaubares Theater

Die Enthüllungen über die Vorzugsbehandlung der Warburg-Bank unter dem damaligen Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz ramponieren dessen Image, kommentiert Axel Schröder. Scholz sollte jetzt reinen Tisch machen, sonst werde der SPD-Kanzlerkandidat wie einst Gerhard Schröder als „Genosse der Bosse“ wahrgenommen.

Von Axel Schröder

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, aufgenommen im Rahmen einer Videokonferenz zum Bruegel Jahrestreffen in Berlin. 03.09.2020. Berlin Deutschland *** Federal Minister of Finance Olaf Scholz, SPD, recorded during a video conference on the Bruegel Annual Meeting in Berlin 03 09 2020 Berlin Germany Copyright: xFelixxZahn/photothek.netx (imago images / photothek)
Ob in der Warburg-Bank-Affäre oder im Wirecard-Skandal – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sollte jetzt reinen Tisch machen, meint Axel Schröder. (imago images / photothek)
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Egal, ob als Hamburger Bürgermeister, als Vizekanzler oder Bundesfinanzminister, Olaf Scholz kehrt gern heraus, wie gut er sich auskennt, wie akribisch er sich dem Aktenstudium widmet und dabei das große Ganze nicht aus dem Blick verliert und, ganz wichtig, immer eine weiße Weste behält.

Scheibchenweise neue Details

Die immer neuen Enthüllungen über die Vorzugsbehandlung, die die Hamburger Warburg-Bank auch unter einem Bürgermeister Olaf Scholz genossen hat, ramponieren dieses Image erheblich. Scheibchenweise und nur durch die akribische Recherche von Journalistinnen und Journalisten kommen immer neue Details ans Tageslicht.

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Auf eine Kleine Anfrage der Hamburger Linken hin bestritt Scholz schon Ende letzten Jahres, dass es mit der Bankspitze überhaupt Gespräche über deren krumme CumEx-Geschäfte gegeben habe, auch nicht über die drohenden Steuernachzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe. Aber schon Mitte Februar, nach den Berichten von Zeit und NDR räumte Scholz ein Treffen ein. Ein einziges Treffen. Das kann man schon mal vergessen.

Nun ist klar: es gab noch zwei weitere Treffen. Nicht durch Zufall auf der Straße, bei Festivitäten oder einem Empfang. Nein, im Amtszimmer von Olaf Scholz. Ganz offiziell. Noch am 1. Juli, vor dem Finanzausschuss des Bundestags, hatte Scholz diese Treffen auch auf konkrete Nachfragen hin nicht erwähnt und beteuert heute: Ja, nach einem Blick in seine Kalender kann er weitere Gesprächstermine mit dem Bankchef bestätigen. Nur im Juli, vor dem Ausschuss, waren ihm diese Termine entfallen. Was für ein durchschaubares Theater von einem Mann, der sonst immer und überall im Bilde ist.

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Schlechter Start für einen SPD-Kanzlerkandidaten

Scholz sollte jetzt reinen Tisch machen und nicht darauf warten, bis die nächsten Details ans Licht kommen. Egal, ob es um seine Rolle in der Warburg-Bank-Affäre oder im Wire-Card-Skandal geht. Tut er es nicht, wird er wie einst Gerhard Schröder oder Sigmar Gabriel vor allem als "Genosse der Bosse" wahrgenommen werden. Schlechte Startbedingungen für einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten.

Und Peter Tschentscher, Scholz‘ Nachfolger als Hamburger Bürgermeister, sollte prüfen, wie eng einige Finanzbeamte der Stadt mit Großunternehmen wie der Warburg-Bank zusammenarbeiten. Die jüngsten Berichte legen nahe, dass es dabei weniger um das Eintreiben von Steuern geht als um eine kostenlose Steuerberatung direkt durch das Finanzamt. Olaf Scholz und Peter Tschentscher könnten auf diesem Feld durchaus mehr Sozialdemokratie wagen.

Axel Schröder (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Axel Schröder (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Axel Schröder, geboren 1971 in Uelzen / Niedersachsen, hat in Göttingen und Berlin Soziologie, Politik, Jura und Publizistik studiert. Nach Stationen bei der "taz" und dem "Freitag" arbeitet er seit 2003 als freier Hörfunkjournalist. Seit vier Jahren berichtet er als Landeskorrespondent von Deutschlandradio aus Hamburg.

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