Freitag, 19.07.2019
 
Seit 20:10 Uhr Das Feature
StartseiteInformationen am MorgenNoch keine Frau und kein Afroamerikaner21.11.2016

Trumps RegierungsteamNoch keine Frau und kein Afroamerikaner

Alle Personalentscheidungen, die der künftige US-Präsident Trump bisher getroffen hat, deuten auf einen dramatischen Rechtsruck hin. Auch der eher moderate Republikaner Mitt Romney, im Gespräch als Außenminister, würde wohl kaum mäßigend auf Donald Trump einwirken können.

Von Thilo Kößler

Sie sehen den designierten US-Präsidenten Trump und seinen angehenden Vize, sie kommen aus einem Haus, es ist dunkel draußen. (picture-alliance / dpa / Aude Guerrucci)
Donald Trumps Personalentscheidungen deuten bislang auf einen Rechtsruck hin. (picture-alliance / dpa / Aude Guerrucci)
Mehr zum Thema

John Kornblum über Trump "Seine Lage ist alles andere als gut"

Europa und die USA "Wir können uns nicht länger an der Schulter Amerikas ausruhen"

Treffen von Trump und Romney Keine eindeutigen Antworten zur Außenminister-Frage

So freundlich die Atmosphäre bei dem Treffen zwischen Donald Trump und Mitt Romney auch gewesen sein mag – so offen ist der Ausgang: Noch haben sich weder Trump noch Romney zu den Spekulationen geäußert, der ehemalige Präsidentschaftskandidat aus dem Jahre 2012 könnte der neue Außenminister der Vereinigten Staaten im Kabinett Donald Trumps werden. Dabei wäre Romney der Wunschkandidat des moderaten Parteiflügels der Republikaner, der auf Kontinuität und Stabilität der amerikanischen Außenpolitik setzt. Für Peter Sparding vom German Marshall Fund in Washington ist die Personalie Romneys als Secretary of State aber noch keinesfalls gesetzt.

Wie stark wird sich Trump außenpolitisch engagieren? 

"Das wäre das ultimative Signal, dass der gewählte Präsident auf seine innerparteilichen Gegner zugehen würde. Mitt Romney war einer seiner größten Kritiker im Wahlkampf. Es erscheint mir deshalb noch nicht so ganz glaubhaft, dass dies tatsächlich passieren wird. Wenn dem so wäre, wäre das auch ein Zeichen an das Ausland, dass es Kontinuitäten geben wird."

Der künftige US-Präsident Donald Trump verabschiedet Mitt Romney. (picture alliance / dpa / Aude Guerrucci / Pool)Der künftige US-Präsident Donald Trump verabschiedet Mitt Romney. (picture alliance / dpa / Aude Guerrucci / Pool)

Donald Trump hat in seinem Wahlkampf versprochen, das Erbe seines Vorgängers Barack Obama weitgehend rückgängig zu machen – innenpolitisch, aber auch außenpolitisch. In diesem Zusammenhang sind die Bündnispartner der Vereinigten Staaten nicht nur hellhörig geworden, weil Donald Trump dem russischen Staatspräsidenten deutliche Avancen machte - sondern auch wegen seiner Ankündigung, die Verpflichtungen der NATO-Partner neu zu definieren. Frances Burwell vom Atlantic Council in Washington glaubt, dass sich Donald Trump grundsätzlich außenpolitisch nicht mehr so stark engagieren wird und dass sich Bündnissysteme wie die EU oder die NATO darauf einzustellen hätten.

"President Trump is likely to be less engaged in foreign policy generally and less engaged with institutions such as EU and NATO."

Frances Burwell glaubt, dass sich der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zunächst vor allem der Innenpolitik widmen wird. Sie sieht damit viele Erfolge in den europäisch-amerikanischen Beziehungen in Gefahr.

"Zum Beispiel die stärkere NATO im Osten, ein geschärftes Bewusstsein für die Probleme in Russland. Der Iran-Deal. Der Klimawandel. Die Ukraine-Sanktionen, aber auch TTIP: All diese Dinge werden wahrscheinlich geändert oder sind in Gefahr."

Bisher hat Trump keine Frau und keinen Afroamerikaner nominiert

Der Slogan "America first" werde sich auch in den internationalen Beziehungen niederschlagen. Doch auch innenpolitisch steckt in dem Kurs- und Richtungswechsel unter Donald Trump ein erhebliches Konfliktpotenzial. Alle Personalentscheidungen, die Trump in dieser holprigen Übergangsphase bisher getroffen hat, deuten darauf hin, dass das Land - selbst gemessen an den konservativen Wertmaßstäben der republikanischen Partei - einen möglicherweise dramatischen Rechtsruck vollziehen wird. Ob Jeff Sessions als Justizminister, Michael Pompeo als CIA-Chef oder Michael Flynn als Nationaler Sicherheitsberater – all diese Personalien stehen für einen nationalistischen und dezidiert islamfeindlichen Kurs.

Bisher hat Donald Trump noch keine einzige Frau und keinen einzigen Afroamerikaner für einen Regierungsposten nominiert. So gesehen ist keinesfalls ausgemacht, dass moderate Kräfte wie zum Beispiel Mitt Romney im Amt des Außenministers tatsächlich in der Lage wären, mäßigend auf Donald Trump und seine Politik einzuwirken. Peter Sparding vom German Marshall Fund glaubt, dass Trump - wo immer möglich - an den Positionen festhalten wird, mit denen er seinen Wahlkampf bestritt.

"Seine gesamte Machtbasis innerhalb der Partei beruht auf dem Wahlerfolg und der Parteibasis, zumindest der Wählerbasis, die ihn dorthin gebracht hat. Sollte er dort unpopulärer werden, dann hat er keine etablierte Machtbasis in der Partei oder in den etablierten Zirkeln. Insofern muss er aufpassen, dass ihm die nicht wegbricht. Ich gehe davon aus, dass er versuchen wird, diese Klientel zu bedienen."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk