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StartseiteKommentare und Themen der WocheDer gewiefte Taktierer17.01.2019

Tsipras übersteht VertrauensabstimmungDer gewiefte Taktierer

Der Sieg bei der Vertrauensabstimmung dürfte dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zusätzlich Energie geben, kommentiert Michael Lehmann. Wenn der Schwung jedoch wie geplant auch in der eigenen Bevölkerung ankommen soll, blieben nur noch wenige Monate, den Kurs kraftvoll durchzustehen.

Von Michael Lehmann

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Das Bild zeigt den griechischen Ministerpräsidenten und Chef der regierenden Syriza-Partei, Alexis Tsipras, während einer Rede auf dem Parteitag in Athen. Zu sehen ist er von der Seite, im Hintergrund sind verschwommen zahlreiche Delegierte im Saal zu sehen. (AFP / ANGELOS TZORTZINIS)
Tsipras will das marode Griechenland wieder zu einem sicheren Partner für andere EU-Länder machen (AFP / ANGELOS TZORTZINIS)
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Unterschätzt Alexis Tsipras nicht: Dieser Satz war in den letzten Jahren immer wieder zu hören – von Parteifreunden in der Syriza-Partei, aber auch von politischen Analysten. Und jeder, der zu Beginn seiner Amtszeit gedacht hatte, Tsprias würde sich sehr schnell durch ein Verrennen in der eigenen streng linken Ideologie quasi selbst aus der Regierung hebeln, muss heute zugeben: Tsipras ist in den für ihn manchmal grausam turbulenten und auch frustrierenden Regierungsjahren immer mächtiger geworden.

Seine schlechten Umfragewerte, die für ihn nicht einmal mehr 20 Prozent Zustimmung sehen, kann Tsipras seit langem erfolgreich ignorieren. Für ihn zählt nur eines, und das ist eine fast schon überstaatliche Aufgabe – nämlich das so marode Griechenland mit kleinen und wenn möglich auch umfassenderen Reparaturen wieder zu einem sicheren Partner für andere EU-Länder zu machen.

Tsipras bleiben nur noch wenige Monate

Auf dem Papier ist das Tsipras durchaus auch gelungen – die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosenrate geht zurück, der Staat erzielt Überschuss - viele international hoch angesehenen Kontrolleure und Finanzexperten loben den finanzpolitischen Kurs der Syriza-geführten Regierung in Athen und seine Ergebnisse.

Nur in der eigenen Bevölkerung, so die Denke von Alexis Tsipras, muss der Schwung seiner Regierungsarbeit jetzt erst noch richtig ankommen. Denn tatsächlich leidet die Bevölkerung in vielen Bereichen und fühlt sich zu recht als eigentlicher Verlierer der Sparprogramme.

Tsipras will die Umkehr noch in diesem Jahr schaffen. Er plant zum Beispiel, den in den letzten Jahren stark zusammengekürzten Mindestlohn wieder zu erhöhen und auch an anderer Stelle soziale Schmerzen zu lindern. Selbst wenn erst wie geplant Anfang Oktober in Griechenland ein neues Parlament gewählt wird, dem griechischen Ministerpräsidenten bleiben nur noch wenige Monate, diesen Kurs kraftvoll durchzustehen.

Aus dem Verlust eine neue Chance gemacht

Sein Sieg gestern bei der Vertrauensabstimmung dürfte ihm allerdings zusätzlich Energie geben. Aus dem Verlust seiner Koalitionspartner von den Unabhängigen Griechen am Wochenende hat Tsipras für sich und sein Land eine neue Chance geformt. Am Ende seiner Amtszeit kann er also auch dann, wenn er abgewählt werden sollte, sagen: Ich habe wesentlich länger überlebt als viele dachten – und ich habe dafür mehrfach so viel Lob aus Ländern wie Deutschland bekommen, wie es sich andere nur wünschen konnten. 

Alexis Tsipras ist spätestens in den letzten Tagen als einer der extrem gewieften Taktierer in die Geschichte der Regierungen Europas eingegangen. Dass ihn das mit der deutschen Bundeskanzlerin verbindet, war bei Merkels Besuch in Athen letzte Woche deutlich zu spüren.

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