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TürkeiErdogan hält Verlängerung des Ausnahmezustands für möglich

Präsident Erdogan verkündet nach einer Kabinettsitzung den Ausnahmezustand. (dpa)
Präsident Recep Tayyip Erdogan (dpa)

Der türkische Präsident Erdogan behält sich eine Verlängerung des zunächst auf drei Monate befristeten Ausnahmezustands vor.

Er sagte in Ankara, es gebe keine Hindernisse dafür, falls es sich als nötig erweisen sollte. Es gebe aber keine Ausgangssperre, und die Menschen könnten weiter auf die Straße gehen und ihr Alltagsleben weiterführen. Das Militär werde eine neue Struktur bekommen, betonte Erdogan. Man müsse aus dem Putschversuch Lehren ziehen. Er warf der Gülen-Bewegung, die er für den Putsch verantwortlich macht, vor, sich gegen den Staat aufzulehnen. Die Anhänger Gülens hätten die staatlichen Institutionen des Landes unterwandert. Den Tag des niedergeschlagenen Putsches am 15. Juli erklärte der Staatschef zum "Gedenktag für Märtyrer". Bei dem Umsturzversuch waren mehr als 260 Menschen ums Leben gekommen.

Amnesty International nannte die Verhängung des Ausnahmezustands und die Aufhebung der Europäischen Menschenrechtskonvention beunruhigend. Auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini kritisierte das türkische Vorgehen gegen Richter, Universitätsangehörige und Medien.