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TürkeiErdogan hält Verlängerung des Ausnahmezustands für möglich

Präsident Erdogan verkündet nach einer Kabinettsitzung den Ausnahmezustand. (dpa)
Präsident Recep Tayyip Erdogan (dpa)

Der türkische Präsident Erdogan hat eine Verlängerung des zunächst auf drei Monate befristeten Ausnahmezustands nicht ausgeschlossen.

Er sagte in Ankara, es gebe keine Hindernisse dafür, falls es sich als nötig erweisen sollte. Zudem betonte er, man müsse Lehren aus dem Putschversuch ziehen. So werde etwa das Militär eine neue Struktur bekommen. Den Anhängern der Gülen-Bewegung warf er vor, die staatlichen Institutionen des Landes unterwandert zu haben. Den Tag des niedergeschlagenen Putsches am 15. Juli erklärte der Staatschef zum "Gedenktag für Märtyrer".

Amnesty International nannte die Verhängung des Ausnahmezustands und die Aufhebung der Europäischen Menschenrechtskonvention beunruhigend. Auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini kritisierte das türkische Vorgehen gegen Richter, Universitätsangehörige und Medien.