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StartseiteEuropa heuteAuf der Suche nach einer neuen Regierung05.02.2014

UkraineAuf der Suche nach einer neuen Regierung

Seit dem Rücktritt der Regierung um Ministerpräsident Asarow Ende Januar hat die Ukraine nur einen kommissarischen Premier: den Unternehmer Sergej Arbusow. Chancen, das Amt dauerhaft zu übernehmen, geben Beobachter ihm nicht.

Von Sabine Adler

Der frühere ukrainische Premierminister Nikolai Asarow  (r.) übergibt nach seinem am Vortag angekündigten Rücktritt am 29.1.2014 die Regierungsgeschäfte kommissarisch an Sergej Arbusow (l.) (picture alliance / dpa / epa / Aleksandr Kosarev)
Am 29. Januar hatte Nikolai Asarow (r.) die Regierungsgeschäfte kommissarisch an Sergej Arbusow (l.) übergeben. (picture alliance / dpa / epa / Aleksandr Kosarev)
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Wer wird der nächste Premier? Der derzeitige Amtsinhaber Sergej Arbusow kündigt eine baldige Entscheidung an. Ungeduld hört der Politikberater Juri Ruban aus den Worten des Übergangsregierungschefs:

"Herr Arbusow träumt davon, dass der Präsident auftritt und ihn vorschlägt, deswegen wartet er so sehr auf die Entscheidung."

Arbusows Aussichten sind geschwunden, seit lanciert wurde, dass er einen österreichischen Pass haben soll. Dann vielleicht Andrej Klujew? Der Russlandfreund und reiche Unternehmer wurde kürzlich Leiter der Präsidialadministration. Er war gestern im Parlament, ob er der Kandidat ist? Für die Opposition jedenfalls nicht. Die würde ohnehin nur blockieren, kritisiert der Fraktionschef der Partei der Regionen, Oleksander Jefremow:

"Der Präsident hat der Opposition höchste Regierungsposten vorgeschlagen. Was ist die Antwort? Schweigen beziehungsweise Geschrei wie hier heute und die Radikalen heizen die Situation weiter an. Das ist eine Sackgasse."

Juri Ruban war früher Vizeparlamentschef, heute Politikberater, versteht die Ablehnung der Opposition:

"Präsident Janukowitsch bot Arseni Petrowitsch das Amt an und sicherte ihm die Unterstützung der Regierungspartei zu. Das würde aber bedeuten, dass solch ein Premier in der Luft hängen würde."

Er verlöre die Rückendeckung seiner Partei, weil er ein Janukowitsch-Mann wäre und die Präsidentenpartei müsste einen ehemaligen Oppositionellen stützen.

Ein Premier von des Präsidenten Gnaden war Janukowitsch selbst schon, unter Präsident Juschtschenko. Dieses Modell wie auch ein reiner Gefolgsmann wäre eine vertane Chance, meint der Politikberater Juri Ruban, der der Vereinigung "Dritte Republik" angehört. Einer Gruppe Intellektueller, Politiker und Berater von unterschiedlichen früheren Regierungen. Angeführt wird sie von Juri Luzenko, dem begnadigten Ex-Innenminister von Julia Timoschenko.

Regierungschef als Gegenpol zum Präsidenten

Wenn die politische Krise überwunden werden soll, muss der Premier unabhängig vom Präsidenten agieren können, über seine eigene Mehrheit im Parlament verfügen, ist Juri Ruban überzeugt. Der Mann, dem das gelingen könnte, ist seiner Meinung nach Pjotr Poroschenko:

"Herr Poroschenko hat gute Chancen, einen Großteil der Opposition, zwischen 120 bis 150 Abgeordnete für sich zu gewinnen. Er will eine eigene Fraktion gründen, die aus rund 30 Personen besteht, und er will Leute aus der Partei der Regionen hinter sich bringen, rund 45 Abgeordnete, sodass er alles in allem 230 Mann hinter sich hätte und damit eine neue Mehrheit im Parlament, auf die er sich als Premierminister stützen kann."

Poroschenko wird auch der Schokoladenkönig genannt, weil er die größte Süßwarenfabrik der Ukraine besitzt. Poroschenko ist einer der wenigen, der allen Seiten vermittelbar wäre. Er ist Abgeordneter, aber fraktionslos. Spricht immer wieder zu den Menschen auf dem Maidan, setzte sich für die Ausreise des gekidnappten und gefolterten Anführer des AutoMaidan Dmitri Bulatow ein. Und war früher Wirtschaftsminister in der Regierung Janukowitsch.

"Das sei eine gute Idee, allerdings wissen wir noch nicht, was Herr Janukowitsch von ihr hält."

Der lässt sich noch immer Zeit mit der Bildung der neuen Regierung. 

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