Ein 16 Mitglieder umfassendes Erkundungsteam wurde heute in die Ukraine geschickt. Gemeinsam mit einem französischen Team sollen bis zu fünf Tage lang die Voraussetzungen für einen Einsatz untersucht werden, wie die Bundeswehr mitteilte. Sie sollen klären, wie viel Personal benötigt wird und welche Schutzmaßnahmen und welche Unterstützung etwa mit Sanitätern oder Logistik notwendig ist.
Das Verteidigungsministerium erklärte: "Begleitend zur Erkundung werden in Deutschland die rechtlichen und technischen Möglichkeiten zur Unterstützung der zivilen Special Monitoring Mission der OSZE geprüft." Als Stationierungsort werde die Umgebung der Rebellenhochburg Lugansk ins Auge gefasst.
Die Mission basiert demnach auf dem Anfang September zwischen den Konfliktparteien vereinbarten Friedensplan. Vergangene Woche hatte der OSZE-Vorsitzende, der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter, angekündigt, der Waffenstillstand zwischen Separatisten und Regierungstruppen solle durch eine Ausweitung des OSZE-Einsatzes in der Ukraine unterstützt werden. Das auch von Russland mitgetragene OSZE-Mandat sieht die Abkommandierung von bis zu 500 Beobachtern vor.
Waffenruhe brüchig
In der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk waren gestern trotz der Waffenruhe erneut Kämpfe ausgebrochen. Ein Reuters-Reporter berichtete, am Abend sei Raketen- und Granatenbeschuss aus der Gegend um den Flughafen der Metropole zu hören gewesen. Auch in der Gegend um den Bahnhof und dem Bezirk Leninski nahe dem Stadtzentrum habe es Gefechtslärm gegeben. Der Westen wirft Russland vor, die Rebellen mit Waffen und Soldaten zu unterstützen. Russland weist dies zurück.
(fwa/stfr)