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Ukraine-KonfliktMaas schlägt Ausweitung der OSZE-Mission vor

Bundesaußenminister Heiko Maas, SPD. (imago stock&people)
Bundesaußenminister Heiko Maas, SPD. (imago stock&people)

Zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts schlägt Bundesaußenminister Maas eine Ausweitung der OSZE-Beobachtermission auf das Asowsche Meer vor.

Darüber solle am Dienstag bei einem deutsch-französischen Vermittlungsversuch zwischen Russland und der Ukraine in Berlin beraten werden, sagte Maas beim Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Mailand. Maas hatte zuvor mit seinen Kollegen aus Russland und der Ukraine, Lawrow und Klimkin, über den Vorschlag gesprochen. Er glaube, dass das von der Ukraine als sinnvoll betrachtet werde. Auf der russischen Seite sei man dagegen sehr skeptisch, betonte Maas.

Bisher sind OSZE-Beobachter nur in der Ostukraine im Einsatz, um die Einhaltung der Vereinbarungen aus dem Friedensabkommen von Minsk zu überwachen. Der vereinbarte Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen hat bisher aber nicht über einen längeren Zeitraum gehalten.