Nach Einschätzung von Stoltenberg soll es noch heute einen Beschluss der 28 Minister geben. Der schnell einsatzbereite Teil der aktuellen Truppe besteht derzeit aus rund 13.000 Soldaten. Die Verteidigungsminister beraten heute in Brüssel über die Planungen für neue Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Bedrohungen aus Russland.
Neue Stützpunkte im Gespräch
Bei dem Spitzentreffen stehen auch Beschlüsse zum Aufbau von sechs neuen Stützpunkten in Bündnisländern wie Litauen und Polen auf der Tagesordnung. Sie sollen auch als Übungsorte für eine superschnelle Eingreiftruppe dienen, die derzeit aufgebaut wird. Diese sogenannte Speerspitze wird den Planungen zufolge binnen weniger Tage verlegt werden können - beispielsweise in die baltischen Bündnisstaaten, die sich durch die derzeitige Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin besonders bedroht fühlen.
Für eine Testphase der Speerspitze stellt die Bundeswehr in diesem Jahr mit 2.000 von insgesamt etwa 5.000 Soldaten das größte Kontingent. Beim Treffen der Verteidigungsminister werden auch Entscheidungen dazu erwartet, welche Staaten in den kommenden Jahren eine Führungsrolle übernehmen könnten.
"Russland wird nicht als Feind wahrgenommen", sagte Deutschlandradio-Korrespondentin Annette Riedel im Deutschlandfunk. Aber auch nicht mehr unbedingt als Partner der Nato. Zwischen beiden Seiten herrsche Funkstille.
Poroschenko will Waffen
Unterdessen forderte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Nato zu Waffenlieferungen an sein Land auf. Diese jüngste Entwicklung müsste die Koalition dazu bewegen, "noch mehr Unterstützung für die Ukraine zu leisten, unter anderem durch die Lieferung von modernen Waffen zum Schutz und der Gegenwehr gegen den Aggressor", sagte Poroschenko der "Welt". Bisher haben Europa und auch die USA Waffenlieferungen an die Ukraine aber abgelehnt.
(fwa/bor)
