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Ukraine-Konflikt"Nicht vergessen, wer der Aggressor ist"

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich am 02.05.2017 in Sotschi (Russland) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa)
Kanzlerin Angela Merkel zu Besuch in Sotschi bei Russlands Präsident Wladimir Putin (Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa)

Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin hat im Ukraine-Konflikt keine Bewegung gebracht. Das sei auch nicht zu erwarten gewesen, meint der Osteuropaexperte Wilfried Jilge. Dennoch sei es wichtig, dass Merkel Putin öffentlich an seine nicht erfüllten Versprechen erinnert habe.

Russland als Aggressor und als der militärisch stärkere Part sei offensichtlich nicht bereit, Lösungen anzustreben, sagte Jilge im Deutschlandfunk. Der Historiker bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik betonte, Putin wolle den Konflikt zu seinen Gunsten einfrieren. "Es war sehr interessant und plastisch zu sehen, dass Putin an der Lösung der existenziellen Fragen überhaupt kein Interesse hat. Er hat den Begriff Waffenstillstand nicht einmal erwähnt."

"Putin ist mit der verworrenen Lage sehr zufrieden"

Putin habe damit das Signal gegeben, dass er mit der derzeitigen verworrenen Lage im Ukraine-Konflikt sehr zufrieden sei. Vor diesem Hintergrund sei es sehr wichtig, dass Merkel die entscheidenden Fragen angesprochen habe. "Sie hat sehr klar die Position der westlichen Partner in diesem Konflikt deutlich gemacht." Damit habe sie denn Ball wieder auf die russische Seite gespielt. 

Merkel selbst betonte, solche Gespräche müssten immer wieder geführt werden, wie Deutschlandfunk-Korrespondent Thielko Grieß berichtete. Schweigen hätte ein immer geringeres Verständnis zur Folge. Es gebe zwar Meinungsverschiedenheiten, erklärte Merkel, in der internationalen Politik müsse man aber immer wieder nach Lösungen suchen.

Neben dem Ukraine-Konflikt ging es bei dem Treffen im russischen Sotschi auch um den Krieg in Syrien. Es war das erste Treffen von Putin und Merkel seit zwei Jahren.

Einschätzungen zu der Begegnung finden Sie auch in unserer Presseschau aus deutschen Zeitungen

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