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StartseiteNachrichten vertieftRückzug auf Raten?12.10.2014

Ukraine-KriseRückzug auf Raten?

Russlands Präsident Putin will russische Soldaten aus der Grenzregion zur Ostukraine zurückziehen. Unklar ist, ob von dem Befehl auch die Streitkräfte in der Ukraine betroffen sind – offiziell waren sie ja nie dort. In Kiew gibt es bald wieder einen neuen Verteidigungsminister.

Wladimir Putin (dpa/picture-alliance/Druzhinin Alexei)
Wladimir Putin bei einem Treffen in der Amur Region (dpa/picture-alliance/Druzhinin Alexei)

Wie die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet, haben rund 17.600 Soldaten bereits damit begonnen, das Gebiet zu verlassen. Nach Angaben des Kremls wurde in der Region Rostow ein Manöver abgehalten, das nun beendet ist. Die Nato in Brüssel teilte mit, sie werde die Berichte prüfen.

Die Anwesenheit der Truppen in Grenznähe hatte die Spannungen in der Ukraine-Krise erhöht. Der Rückzug war eine zentrale Forderung des Westens und der Regierung in Kiew, um den Konflikt zwischen ukrainischer Armee und prorussischen Separatisten zu befrieden.

Die ukrainische Führung warf Russland Anfang September vor, mit Panzern und anderer schwerer Militärtechnik sowie Tausenden Soldaten im umkämpften Südosten des Landes eine Invasion begonnen zu haben. Aus Moskau hieß es dazu, Soldaten kämpften im Urlaub und freiwillig in der Ostukraine. Ob diese Truppen nun auch von dem Rückzugsbefehl betroffen seien, sei unklar, .

Demonstriert Putin guten Willen?

Die Nato und die USA hatten im Frühjahr gesagt, dass Russland rund 40.000 Soldaten im Grenzgebiet stationiert habe. Putin beorderte die Truppen Ende Mai in ihre Heimatstützpunkte zurück. Dies wurde von den Amerikanern und der Nato zwar bestätigt, im August erklärten sie aber, die russische Seite verstärke erneut ihre Truppen in der Region. Zudem habe das Land Soldaten und Fahrzeuge über die Grenze gelassen, um die Separatisten zu unterstützen.

Mit dem jüngsten Truppenrückzug will Putin womöglich seinen guten Willen demonstrieren, bevor er am Donnerstag nach Mailand reist. Dort ist ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Vertretern der Europäischen Union geplant. Moskau könnte auch hoffen, mit der Geste die Chancen für ein Ende westlicher Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu erhöhen.

Verteidigungsminister tritt zurück

Poroschenko nahm heute das Rücktrittsgesuch des umstrittenen Verteidigungsminister Waleri Heletey an. Es sei an der Zeit für einen Führungswechsel beim Militär, teilte das Präsidialamt mit. Heletey war wegen der Verluste der ukrainischen Truppen bei Kämpfen gegen die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine in die Kritik geraten.

(bor/fi)

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