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Ukraine-KriseSteinmeier und Putin reden "ernsthaft" über Ukraine

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier beim Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. (picture alliance / dpa - Maksim Blinov)
Der russische Präsident Putin lud Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hier beim Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, überraschend in den Kreml ein. (picture alliance / dpa - Maksim Blinov)

Bundesaußenminister Steinmeier und Russlands Präsident Putin haben bei einem Gespräch in Moskau eine Annäherung im Ukraine-Konflikt ausgelotet. Die Unterredung sei ernsthaft und offen gewesen, hieß es aus der deutschen Delegation.

Der russische Präsident hatte Frank-Walter Steinmeier (SPD) überraschend eingeladen. Es habe sich um Wege aus der Krise gedreht, die neue Perspektiven der Kooperation eröffnen könnten. Die Einladung Steinmeiers in den Kreml war am Abend gekommen. Der Bundesaußenminister trat deshalb die Heimreise nach Berlin später als geplant an.

Steinmeier hatte zuvor mit Russlands Außenminister Lawrow und in Kiew mit der ukrainischen Führung beraten. Nach diesem Treffen sagte Steinmeier, eine Entflechtung der Kampfgebiete im Osten der Ukraine sei wichtig. "Wir stehen an so etwas wie an einer Wegscheide." Nur durch Diplomatie und Kooperation könnten Abkommen zustande kommen. Von alleine funktioniere der Friedensprozess nicht.

Lawrow und Steinmeier seien beide der Meinung, dass das Minsker Abkommen die Basis für den Weg zum Frieden sei. Die Vereinbarung sieht eine Waffenruhe vor, die jedoch seit der Unterzeichnung immer wieder von Angriffen untergraben wurde. Der Schwung, der nach der Unterzeichnung kurzzeitig bestanden habe, müsse wieder hergestellt werden, so Steinmeier.

Der russische Außenminister Lawrow sagte, Kiew und die Rebellen in der Ostukraine müssten einen nachhaltigen Dialog unter Berücksichtigung der Wahlen in beiden Gebieten führen. Die Wahlen in der Ostukraine waren von Moskau, nicht aber von Kiew anerkannt worden und im Minsker Abkommen nicht vorgesehen.

Kiew will direkten Dialog mit Moskau

Zuvor war Steinmeier in Kiew gewesen, wo der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk Russland Verhandlungen auf neutralem Boden vorgeschlagen hatte, um die Krise im Osten des Landes zu überwinden. Jazenjuk erklärte nach dem Treffen mit Steinmeier, Verhandlungen sollten auf Basis des Genfer Gesprächsformats geführt werden. Das schlösse Russland, die Ukraine, die EU und die USA ein.

Direkte Verhandlungen mit der Ukraine lehnt Russland jedoch ab. Die Führung in Kiew solle stattdessen mit den Aufständischen in der Ostukraine sprechen, sagte Lawrows Stellvertreter Grigori Kassarin Nachrichten-Agenturen zufolge. Russland wollte laut Lawrow an der sogenannten Kontaktgruppe festhalten, die aus Vertretern Russlands, der Ukraine, der prorussischen Separatisten und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besteht.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warf Russland unterdessen "sehr schwerwiegende" Truppenverstärkungen in der Ukraine und auf der russischen Seite des Grenzgebiets vor. Er nahm in Brüssel an einem Treffen der EU-Verteidigungsminister teil.

(vic/ach)

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