Mittwoch, 24.04.2019
 
Seit 12:10 Uhr Informationen am Mittag
StartseiteNachrichten vertieftZweiter Runder Tisch endet ohne Ergebnis17.05.2014

UkraineZweiter Runder Tisch endet ohne Ergebnis

Auch beim zweiten Treffen hat der Runde Tisch zur Lösung der Ukraine-Krise kein Ergebnis gebracht. Im ostukrainischen Charkow hatten Regierungschef Arseni Jazenjuk, der deutsche Diplomaten Wolfgang Ischinger, zwei frühere ukrainische Staatschefs sowie Vertreter aus dem Osten des Landes versucht, auf diplomatischem Weg einen Ausweg aus dem Konflikt zu entwickeln.

Regierungschef Arseni Jazenjuk (2. v. links) hält eine Rede nach dem Ende des zweiten Runden Tisches. (AFP / Presseservice des ukrainischen Premierministers)
Regierungschef Arseni Jazenjuk (2. v. links) hält eine Rede nach dem Ende des zweiten Runden Tisches. (AFP / Presseservice des ukrainischen Premierministers)
Weiterführende Information

Niels Annen (SPD): "Steinmeiers Politik ist mutig" (Deutschlandfunk, Interview, 16.05.2014)

Vertreter der russisch geprägten Regionen warfen der Kiewer Regierung vor, ihre Probleme zu ignorieren. Die prorussischen Separatisten, die nach einem Referendum am vergangenen Wochenende die Gebiete Donezk und Lugansk zu unabhängigen Volksrepubliken ausgerufen hatten, waren nicht zu dem Treffen eingeladen. Die Separatisten in Donezk wollen Moskau unterdessen um die Aufnahme in die Russische Föderation bitten,

Trotz weiter bestehenden Hürden sprechen Beobachter von einer besseren Atmosphäre als beim ersten Treffen. Regierungschef Arseni Jazenjuk erklärte sich grundsätzlich bereit, die russischen Sprache besonders zu schützen und Zuständigkeiten aus der Hauptstadt Kiew an die Regionen abgeben zu wollen.

Zum Erhalt der Ukraine solle es weitere Runde Tische geben, den nächsten am kommenden Mittwoch in Tscherkassy, rund 200 Kilometer südlich von Kiew.

Präsidentschaftswahl am 25. Mai könnten scheitern

Bei der Vorbereitung der Abstimmung selbst gibt es offenbar erhebliche Probleme im Osten des Landes. Wie die Wahlkommission in Kiew mitteilte, hat in den Gebieten Donezk und Lugansk in vielen Wahlbezirken noch nicht einmal die Vorbereitung für die Abstimmung begonnen. Wegen der Kämpfe könnten die örtlichen Wahlkommissionen nicht arbeiten.

Die zentrale Wahlleitung warf dem Innenministerium und dem Geheimdienst Untätigkeit vor. "Die Lage verschlechtert sich", teilte die Kommission in Kiew mit. Wie Medien in Kiew berichteten, forderte die Behörde Interimspräsident Alexander Turtschinow auf, die Arbeit der regionalen Wahlbüros und das Recht der Bürger auf Teilnahme an der Abstimmung zu garantieren.

Insgesamt 36 Millionen Ukrainer sind zur Präsidentschaftswahl aufgerufen. Der Westen sieht sie als wichtigen Schritt zur Lösung der Krise, die prorussischen Rebellen lehnen sie ab. Laut einer in dieser Woche veröffentlichten Meinungsumfrage will sich nur ein Drittel der Stimmberechtigten im Osten des Landes an der Wahl beteiligen.

Am kommenden Dienstag wird der ukrainische Außenminister Andrej Deschtschiza in Berlin erwartet

(dk/pb)

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk