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Umstrittene AnleihenaufkäufeEZB-Chefin hält Streit mit Karlsruhe für lösbar

EZB-Chefin Christine Lagarde (picture alliance / AP Photo / Alex Brandon)
Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) Christine Lagarde (picture alliance / AP Photo / Alex Brandon)

Der Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und der Europäischen Zentralbank kann aus Sicht ihrer Präsidentin Lagarde gelöst werden.

Man sei zuversichtlich, dass das Thema unter Bewahrung der Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank sowie im Einklang mit der Vorrangstellung des EU-Rechts angegangen werden könne. Die EZB unterstütze die Bundesbank in ihren Bemühungen, auch weiterhin an den Anleiheaufkäufen teilnehmen zu können. Das Bundesverfassungsgericht hatte ein im Jahr 2015 aufgelegtes billionenschweres Kaufprogramm als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Könne der EZB-Rat die Verhältnismäßigkeit nicht nachweisen, dürfe sich die Bundesbank daran künftig nicht mehr beteiligen.

Kürzlich hatte die EZB Bundestag und Bundesregierung Dokumente zur Verfügung gestellt, die dies belegen sollen. In einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an das Bundestagspräsidium heißt es inzwischen, die EZB habe ihr Handeln darin nachvollziehbar dargestellt.