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UngarnOrban gibt grünes Licht für regierungstreues Medienkonsortium

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbánsteht während eines Besuchs in der polnischen Hauptstadt Warschau am 14.5.2018 vor einer EU-Flagge.  (picture alliance / NurPhoto / Maciej Luczniewski)
Viktor Orbán (picture alliance / NurPhoto / Maciej Luczniewski)

Ungarns Ministerpräsident Orban hat die Bündelung regierungstreuer Medien in einem neuen Konsortium abgesegnet.

Er unterzeichnete ein Dekret, in dem festgehalten wird, dass die Maßnahme von strategischer Bedeutung und im öffentlichen Interesse sei. Damit blockierte er mögliche Schritte der Aufsichtsbehörden oder konkurrierender Medien gegen das Vorhaben. In dem neuen Konsortium sind rund 500 regionale und überregionale Medien versammelt, die offen die Regierung Orban unterstützen. Dazu gehören Tageszeitungen, Zeitschriften, Internetseiten, Fernseh- und Radiosender.

Ungarische und ausländische Journalisten- und Medienverbände haben sich besorgt geäußert wegen möglicher Auswirkungen auf Medienvielfalt und Pressefreiheit.