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StartseiteComputer und KommunikationDie EU-Kommission und die Netzneutralität02.05.2015

Ungleiches Internet Die EU-Kommission und die Netzneutralität

Während die meisten EU-Parlamentarier das Prinzip der Netzneutralität in den Mitgliedsstaaten durchsetzen wollen, haben die Regierungen im EU-Rat für die Einführung eines Zweiklassen-Internets gestimmt - inklusive Überholspuren für bestimmte Zusatzdienste. Einen nun von der EU-Kommission vorgelegten Kompromissvorschlag halten die Parlamentarier für unakzeptabel.

IT-Journalist Peter Welchering im Gespräch mit Manfred Kloiber

Glasfaser-Datenkabel in einemHochleistungsrechner (picture alliance /  ZB / Jan Woitas)
Nach dem Wunsch des EU-Rats düften Provider für einen Videodienst beispielsweise einen Service anbieten, der ruckelfreie Bilder garantiert - realisiert durch eine Art Überholspur für Datenpäckchen. (picture alliance / ZB / Jan Woitas)
Weiterführende Information

Netzneutralität - US-Telekommunikationsaufsicht beschließt freien Zugang
(Deutschlandfunk, Computer und Kommunikation, 28.02.2015)

Netzneutralität - Von Datenstaus und Monopolen
(Deutschlandfunk, Markt und Medien, 22.11.2014)

Netzneutralität - Amerikanische Internetnutzer sind nicht mehr gleich
(Deutschlandfunk, Wirtschaft und Gesellschaft, 15.01.2014)

Zur Streitschlichtung zwischen EU-Parlament und EU-Rat hat die EU-Kommission einen Kompromiss vorgeschlagen. "Diesen halten viele Parlamentarier aber für unakzeptabel", sagte IT-Journalist Peter Welchering.

Inhaltlich sei die EU-Kommission mit diesem Kompromissvorschlag "erstaunlich nah bei den Vorstellungen des EU-Rates", so Welchering. Demnach dürfte das Netzwerkmanagement in die Verteilung der Datenpäckchen eingreifen, etwa um unerwünschte Inhalte wie Spam herauszufiltern, aber auch, um rechtlichen Verpflichtungen zu genügen. Ländern wie Großbritannien werde so letztendlich ein "Freibrief für deren Filterpolitik" ausgestellt.

Im Vorfeld hatte das EU-Parlament sehr strikte Grenzen für die Zulassung von Spezialdiensten gefordert. Mit ihrem Kompromissvorschlag habe die EU-Kommission diese Grenzen ebenfalls stark aufgeweicht, sagte Welchering.

Das gesamte Gespräch können Sie sechs Monate in unserem Audio-Archiv nachhören.

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